...Nach Nr. 3 Abs. 3 Satz 2 und Nr. 3 Abs. 4 Satz 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen habe der Beklagte der Klägerin zu diesem Zweck das ausschließliche und übertragbare Recht, seine Musikaufnahmen für den digitalen Download durch den Endverbraucher im Internet in den digitalen Verkaufsplattformen anzubieten, in den hierzu erforderlichen Datenbanken abzuspeichern und zum Abruf bereitzustellen, sowie...
...E. " enthaltende Datei wurde im November und Dezember 2012 an drei Tagen zu fünf verschiedenen Zeitpunkten über den Internetanschluss der Beklagten in einer Internettauschbörse zum Download angeboten....
...Protokoll). 23 - Auf http://www.oeko-energie.de/downloads/ecoplussolarspeicher.pdf wird ein "ECOplus-Solarspeicher" mit eingebautem Wärmetauscher beschrieben (Anlage 4 zum o. g. Protokoll). 24 - Unter www.plastverarbeiter.de wird eine Thermoformmaschine "FZ 2400 x 1600 x 620 Eco Plus" des Herstellers Geiss AG, Sesslach, angeboten (Anlagen 5 und 12 zum o. g....
...August 2010 zwischen 17:39:58 Uhr und 17:56:38 Uhr über ihren Internetanschluss begangenen Urheberrechtsverletzung in Form des unbefugten Anbietens des Hörbuchs zum Download auf Schadensersatz verklagt....
...April 2012, http://www.silbermann.de/download/SDB/00071300.pdf). 36 Rein psychologische und physiologische Wirkungen von Farben (vgl. hierzu Bölling, Dissertation: Formaler Markenschutz für Farben, 2007, S. 62 ff.), hier der Farbe blau, unter deren Verwendung eine Senkung des Pulses und des Blutdrucks beobachtet wurde (vgl. Braem, Die Macht der Farben, 6....
...Zivilsenat I ZR 50/16 Urheberrechtsverletzung im Internet: Bemessung des Gegenstandswertes für die Abmahnkosten wegen illegaler Download-Angebote für ein Computerprogramm nach altem Recht Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 5. Februar 2016 aufgehoben....
...Dabei geht es in § 2 Abs 2 Satz 1 der Chroniker-Richtlinie um die Auslegung des Begriffs der Dauerbehandlung, während die zusätzlich zu erfüllenden Voraussetzungen nach Buchst a) bis c) der weiteren Eingrenzung auf schwerwiegende Krankheiten als zusätzliches Kriterium dienen (vgl die im Internet unter https://www.g-ba.de/downloads/40-268-5/2004-01-22-Chroniker-Begruendung.pdf zur Richtlinie idF vom...
...Durch öffentliche Debatten haben sie ab dem Jahr 2000 dieses Thema Konsumenten nahegebracht (Quelle: Institut für Logistik- und Dienstleistungsmanagement der FOM University of Applied Sciences, Essen, Bauer/Bioly/Hohmann/Klumpp/Keuschen, Vortrag vom 5.10.2010, Volltext unter http://www.fom-ild.de/download/159-FTL05.10.10.pdf m. w. N.)....
...„Meisterholz“ oder „Meisterpfanne“, mit denen auf die „meisterliche“, d. h. die besondere Qualität von Natur- und/oder industriell gefertigten Produkten hingewiesen wurde, im Geschäftsverkehr gebräuchlich (vgl. http://www.huettemann.de/lagerkatalog/ download/meisterholz.pdf zu dem Produkt „HÜTTEMANN Meisterholz“; https://shops.supreme.de/zimmermann-eisenpfannen/eisenpfanne/zimmermann-eisenpfanne-extra-stark...
...., die wöchentlich neu erscheinen bzw. angeboten werden, zum Gegenstand haben, wie die folgenden Fundstellen belegen: 30 - "Download-Charts: Top 100 Hobby & Unterhaltung der Woche" (http://www.chip.de, Anlage 12); 31 - "Unterhaltung - GERÜCHT DER WOCHE - Twilight: Ende eines Traumpaares?"...
...verurteilt, es zu unterlassen, Kunden bei der Bestellung des Computerprogramms „Symantec Norton 360 Version 4.0“ statt einer vollständigen Box-Version, bestehend zumindest aus einem Datenträger, einer Umverpackung und einer Seriennummer, lediglich eine Seriennummer für das Programm „Symantec Norton 360 Version 3.0“ zuzusenden, mittels derer der Käufer in der Lage ist, das Computerprogramm mittels eines Downloads...
...Die Google-Suchmaschine habe 4.800 Treffer geliefert, die entweder die Homepage der Beschwerdeführerin (www.shoppingcompass.de) oder Portale anzeigten, die einen Download der Shopping Compass App anbieten. Der teilweise angezeigte Begriff „E-Shopping-Compass“ richte sich an das amerikanische und nicht an das deutsche Publikum....
...Jeder Teilnehmer eröffnet anderen Teilnehmern des Netzwerks die Möglichkeit, von ihm heruntergeladene Dateien oder Dateifragmente ihrerseits von seinem Computer herunterzuladen; der Download geht also mit dem Angebot zum Upload einher. Typischerweise bezieht ein Teilnehmer, der eine Datei herunterlädt, Dateifragmente von vielen verschiedenen Teilnehmern....
...Ein Wertpapierprospekt stand auf der Webseite der ES AG zum Download bereit. In gedruckter Form wurde der Prospekt potentiellen Anlegern nur auf Anforderung übersandt. 3 Der Beklagte zu 1 war vom 8. November 2004 bis zum 18. Februar 2010 Mitglied des Verwaltungsrates und Geschäftsführer der ES AG. Der Beklagte zu 2 war vom 8. November 2004 bis zum 27....
...September 2011, Referat IV A 4, zu Frage 18; abrufbar unter www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Weitere_Steuerthemen/Betriebspruefung/001_a1.html, Suchwort: Verzögerungsgeld; a.A. Hopp/Bruns, DStR 2012, 1485)....
...GmbH verfügt über eine Software, mit der festgestellt werden kann, über welchen Internetanschluss eine bestimmte Datei zum Download angeboten wird. Die von der Antragstellerin vorgelegte Anlage ASt 1 enthält von der i. GmbH ermittelte IP-Adressen, die Nutzern zugewiesen waren, die das Hörbuch „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes“ in der Zeit zwischen dem 20. Januar und dem 23....
...Denn das Mietniveau in Berlin bleibt deutlich hinter vergleichbaren Großstädten wie München oder Hamburg zurück (vgl. www.stadtentwicklung.berlin.de/wohnen/mietspiegel/de/download: Dokument "Ausstellung Berliner Mietspiegel 2011"). 16 (4) Die dem Existenzminimumbericht zugrunde liegende Berechnung der Heizkosten auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) begegnet keinen durchgreifenden...
...Zwar habe die Ehefrau als Zeugin bekundet, selbst keine Filesharing-Software benutzt zu haben und den streitgegenständlichen Film nicht heruntergeladen und anderen Nutzern zum Download zur Verfügung gestellt zu haben. Die Kammer sei jedoch von der Wahrheit dieser Angaben nicht überzeugt. Es bestehe kein Anlass, den Angaben der Ehefrau mehr Glauben zu schenken als den Angaben des Beklagten....
Urteile
Bundesgerichtshof
I ZR 154/15
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