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Urteile für Download

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-11-26
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliche Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke über illegale Tauschbörsen; DNS- oder IP-Adressen-Sperre durch Accessprovider
...Der hochladende Nutzer erhalte einen Link zum Download mit der URL, mit der er die Daten wieder herunterladen könne. Dieser Link könne an andere Personen weitergegeben werden, damit diese die Dateien ebenfalls abrufen könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 3/14
2014-03-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "Sofortüberweisung" - Sofortüberweisung an eine andere Bank – Gutschrift des Zahlungsbetrages bei einer anderen Bank ist nicht am gleichen Tag zu erwarten – keine Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Bezahlung der Beschwerdegebühr
...Im Hinblick auf den der beigefügten Quittungskopie zu entnehmenden Hinweis „Download am 11. November 2013 um 20:13 Uhr“ erklärt der Vertreter, nach seiner Kenntnis erfolgten Sofortüberweisungen auch in den Abendstunden unverzüglich und ohne Zeitverzögerung. Die Gutschreibung des Betrags erst am nächsten Tag sei nicht erklärlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 570/13
2010-10-14
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Presseunternehmens durch Setzen eines Hyperlinks im Rahmen der Online-Berichterstattung - AnyDVD
...Von dort wurde der als deutschsprachig erkannte Besucher automatisch auf den deutschsprachigen Auftritt von SlySoft unter www.slysoft.com/de weitergeleitet, der neben Angaben zu den weiteren SlySoft-Produkten CloneCD und CloneDVD und einem mit Download beschrifteten Feld folgende Angaben zu AnyDVD enthielt (Anlage K 5): AnyDVD ist ein Treiber, der im Hintergrund automatisch und unbemerkt eingelegte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 191/08
2011-12-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware ("AnyDVD") - hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen BGH-Entscheidung zur Versagung von Unterlassungsansprüchen im "AnyDVD"-Verfahren
...Mittels einstweiliger Verfügung ließen die Beschwerdeführerinnen dem Beklagten verbieten, den Bezug der Software "AnyDVD" durch das Setzen eines Hyperlinks auf einen Internetauftritt der Herstellerfirma, auf dem diese Software zum Download angeboten wird, zu ermöglichen. 6 Gegen das im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes letztinstanzliche Urteil (OLG München, MMR 2005, S. 768) legte der Beklagte...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1248/11
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Der Bildbestandteil einer Faust mit erhobenem Daumen, der lediglich bekräftige, dass „alles in Ordnung“ sei, stelle eine werbeübliche Graphik dar, die standardmäßig in Textverarbeitungsprogrammen und im Internet zum Download angeboten werde. 7 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin. Sie ist der Ansicht, den Begriff „Meisterschrank“ als solchen gebe es nicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 511/14
2010-02-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Verlorene Generation" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Es bedürfe für eine Vielzahl der von der Markenstelle aufgeführten Beispiele wie der "verlorenen Generation" der deutschen Basketballspieler, der deutschen Manager oder der deutschen Teenager, die Musik "downloaden", zusätzlicher Interpretationen, um eine Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen herzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/09
2013-05-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Anspruch auf Mitteilung von Verkehrsdaten durch Provider
...Deutschland GmbH verfügt über eine Software, mit der festgestellt werden kann, über welchen Internetanschluss eine bestimmte Datei zum Download angeboten wird. Die von der Antragstellerin vorgelegte Anlage ASt 1 enthält von der L. Deutschland GmbH ermittelte IP-Adressen, die Nutzern zugewie- sen waren, die das Computerspiel "F1 2010" in der Zeit zwischen dem 26. Januar und dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 44/12
2017-03-14
BGH 6. Zivilsenat, Versand unerbetener Werbe-E-Mails: Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb; Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung in den Empfang elektronischer Post zu Werbezwecken; Unbeachtlichkeit des Widerspruchs des Adressaten gegen die Weiterleitung seiner E-Mail-Adresse zu Sperrzwecken
...Letztere sollten die erforderliche Werbeeinwilligung von den späteren Werbungsempfängern als Gegenleistung für einen Software-Download oder als Bedingung für die Teilnahme an einem Gewinnspiel erhalten haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 721/15
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung bei Filesharing über eine Internet-Tauschbörse: Berechnung der Abmahnkosten bei Filesharing eines 3 Monate zuvor erschienenen Computerspiels
...Mai 2012 um 18:53 Uhr von einem dem Beklagten zuzuordnenden Internetanschluss über eine Tauschbörse im Internet zum Download angeboten. 2 Der Kläger hat geltend gemacht, der Beklagte sei ihm gegenüber zur Unterlassung des von ihm als rechtsverletzend beanstandeten Downloadangebots verpflichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 43/15
2016-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer Internet-Tauschbörse: Gegenstandswertbemessung für anwaltliche Abmahnkosten
...Zivilsenat I ZR 97/15 Urheberrechtsverletzung durch Download-Angebot für ein Computerspiel in einer Internet-Tauschbörse: Gegenstandswertbemessung für anwaltliche Abmahnkosten Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Bochum vom 26. März 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Klägerin erkannt worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 97/15
2017-10-25
BGH 1. Strafsenat, Schuldfähigkeitsprüfung im Strafverfahren wegen des Besitzes kinder- und jugendpornographischer Schriften: Anforderungen an Feststellung der Eingangsmerkmale einer schweren anderen seelischen Abartigkeit in Form der Pädophilie
...Die zeitlichen Abstände zwischen den verfahrensgegenständlichen neun „downloads“, die sich über einen Zeitraum vom 3. Dezember 2011 bis zum 9. März 2012 erstrecken, belegen kein suchtartiges Verhalten. 13 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 395/17
2013-05-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Internet-Musiktauschbörsen: Antrag auf Auskunftserteilung seitens des Providers über den Namen und Anschrift von Internet-Nutzern aufgrund deren dynamischer IP-Adressen in Fällen offensichtlicher Rechtsverletzungen
...GmbH verfügt über eine Software, mit der festgestellt werden kann, über welchen Internetanschluss eine bestimmte Datei zum Download angeboten wird. Die von der Antragstellerin vorgelegte Anlage ASt 1 enthält von der p. GmbH ermittelte IP-Adressen, die Nutzern zugewiesen waren, die die Aufnahmen "Back to black" und "Loud" in der Zeit zwischen dem 25. August und dem 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 25/12
2014-03-26
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten durch die Versagung der Kostenübernahme eines für die Insulinpumpentherapie entwickelten Systems zur kontinuierlichen Glukosemessung - unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nicht zu beanstandende Wertung der Fachgerichte, dass Diabetes mellitus - auch unter Berücksichtigung der wiederholt auftretenden Hypoglykämien – nicht unter den Begriff der lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung...
...In seinem Kostenübernahmeantrag gab er an, unter der kontinuierlichen Glukosemessung würden nicht nur die Glukosewerte durchgehend überwacht und angezeigt, sondern darüber hinaus stünden sie auch zum Download und somit zur Analyse der Therapieeinstellung und -führung zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2415/13
2019-05-09
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...dass der frühere Soldat mehrere Bilder dieser Art ausgedruckt und in die dienstliche Liegenschaft eingeführt habe, wodurch das Dienstvergehen nicht mehr außerdienstlich geblieben sei. 6 Soweit sich der frühere Soldat dahingehend einlasse, das Auffinden der Dateien im Cache-Bereich sei kein Sichverschaffen im Sinne des § 184b Abs. 3 StGB, ergebe sich aus der aktuellen Rechtsprechung, dass es mit dem Download...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/19
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legal Connect" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Prozessangelegenheiten, Lizenzierung von Computersoftware [Juristische Dienstleistungen], Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Mediation, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Registrierung von Domainnamen [Juristische Dienstleistung], Schlichtungsdienstleistungen, Überwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums; Verwaltung von Urheberrechten; Bereitstellen von Rechtstexten zum Download...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/15
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Call a Scientist" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...(http://www.biotech-verbund.de/download/PM%20e.V.%20Call%20Scientist%20150.%Vortrag.pdf) 32 - www.potsdam.de unter der Rubrik "News": 33 "Call a scientist" ist eine ernst gemeinte Aufforderung: Rufen Sie sich einen echten Wissenschaftler..."...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/11
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Berechnung des Restschadensersatzanspruchs in Fällen des öffentlichen Zugänglichmachens – Everytime we touch
...Er hat ferner in Abrede gestellt, die fraglichen Audiodateien selbst zum Download angeboten zu haben, und geltend gemacht, keine Anhaltspunkte dafür zu haben, dass seine Familienangehörigen die von den Klägerinnen beanstandeten Rechtsverletzungen begangen hätten. Der Beklagte hat die Einrede der Verjährung erhoben. 8 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen (LG Köln, Urteil vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 48/15
2012-04-19
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzungen durch Teilnahme an Internet-Musiktauschbörsen: Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den Namen und Anschrift von Internet-Nutzern aufgrund deren - dynamischer - IP-Adressen - Alles kann besser werden
...Die Naidoo Records GmbH hat ihr das ausschließliche Recht eingeräumt, die Tonaufnahmen des Musikalbums „Xavier Naidoo - Alles kann besser werden“ einschließlich sämtlicher auszukoppelnder Singletonträger und der darauf enthaltenen Aufnahmen über Download-Portale und Online-Tauschbörsen auszuwerten und die auf den Tonträgern enthaltenen Tonaufnahmen in diesem Zusammenhang öffentlich zugänglich zu machen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 80/11
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLATIN SCHALLPLATTE" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bezeichnung "PLATIN SCHALLPLATTE" ist eine Auszeichnung, die an Musiker und Komponisten für den Verkauf einer Mindestanzahl von Ton- oder Bildträger im Inland verliehen wird, wobei alle Formate (CD, LP, DVD-Audio, SALD, Downloads, DVD-Video, etc.) gezählt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/10
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WebShare" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Eine Fundstelle ist eine Internetseite der Anmelderin (Deutsche Telekom AG) selbst, die „WebShare“ als eine kostenlose Webanwendung zum Austausch von Dateien beschreibt, die einen in die Lage versetzen soll, anderen sicher und schnell auch große Dateien in einem geschützten Bereich (des Internets) zum Download bereitzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/10