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Urteile für Download

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-25
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Auskunftsanspruch gegen einen Provider wegen der Zugänglichmachung eines Computerspiels über eine Internet-Tauschbörse
...Deutschland GmbH verfügt über eine Software, mit der festgestellt werden kann, über welchen Internetanschluss eine bestimmte Datei zum Download angeboten wird. Die von der Antragstellerin vorgelegte Anlage ASt 1 enthält von der L. Deutschland GmbH ermittelte IP-Adressen, die Nutzern zugewiesen waren, die das Computerspiel „Two Worlds II“ in der Zeit zwischen dem 28. September und dem 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 13/12
2010-01-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rechtsdepesche für das Gesundheitswesen" – keine Unterscheidungskraft – fehlende Zuständigkeit des DPMA zur Eintragung eines Werktitels
...www.gfi-online.de: "Gyn-Depesche", "Apotheken-Depesche", "Praxis-Depesche", "Neuro-Depesche", "Onko-Depesche", bei denen es sich um Fachartikel in Form von "Depeschen" zu den entsprechenden medizinischen Fachgebieten handelt; 19 www.energiedepesche.de: "Sie finden auf über 2500 Seiten: Umfassende, verständliche und aktuelle Informationen zu allen Energiethemen mit Service und Beratungsangeboten, Links, Downloads...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 9/09
2011-08-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOLDENE SCHALLPLATTE" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bezeichnung "GOLDENE SCHALLPLATTE" ist eine Auszeichnung, die an Musiker und Komponisten für den Verkauf einer Mindestanzahl von Ton- oder Bildträger im Inland verliehen wird, wobei alle Formate (CD, LP, DVD-Audio, SALD, Downloads, DVD-Video, etc.) gezählt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 559/10
2013-04-03
BGH 3. Strafsenat, Haftbefehl wegen Verdachts des Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung (Al Qaida): Haftgrund der Fluchtgefahr; Fortdauer der Untersuchungshaft über 6 Monate
...In insgesamt fünf Fällen stellte er dort Download-Links zu Videodateien bereit, welche er entweder als Bearbeitungen von im Internet verfügbaren Filmen jihadistischen Inhalts oder als Collagen aus mehreren solchen Veröffentlichungen selbst erstellt hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 6/13
2017-01-11
BGH 5. Strafsenat, Computersabotage: Beachtlichkeit der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des gestörten Datenverarbeitungsvorgangs
...Die Plattformen boten ihren Nutzern die illegal kopierten Filme und Fernsehserien zum Herunterladen (Download), vor allem aber auch zum Ansehen im Internet (Streaming) an, bei dem nicht der gesamte Film heruntergeladen wird, sondern beim Nutzer in beständigem Fluss kleine Datenpakete ankommen, zeitweise gespeichert und zur Wiedergabe genutzt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 164/16
2010-05-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "RGFLEX (IR-Marke)" - beschreibende Angabe - Freihaltungsbedürfnis
...kabel-kusch.de; "RG-Kabel nach Mil-Norm" unter www. interkabel.de; "RG-Kabel gemäß MIL-C-17F, MIL-C-17G" unter www. draka.com; "bedea RG-Kabel… Optimiert hinsichtlich elektrischer oder mechanischer Toleranzen, besonderen Umgebungsbedingungen und Robustheit, stellen diese – ursprünglich für den militärischen Einsatz genormten – RG-Kabel heute international verwendete Standards dar." unter www. bedea.com/downloads...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 3/10
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen Kindes hinsichtlich des Verbots der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen – Tauschbörse II
...Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass den Klägerinnen gemäß § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG aF Schadensersatzansprüche in Höhe von 200 € für jede der 15 zum Download bereitgehaltenen Dateien mit Musikaufnahmen zustehen. 14 1. Nach der im Zeitpunkt der behaupteten Verletzung (Dezember 2007) maßgeblichen Fassung des § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 7/14
2014-06-17
BPatG 35. Senat, Gebrauchsmusterbeschwerdeverfahren – "Überraschungsei" – Einreichung der Anmeldung in Papierform – niedrigere Gebühr bei elektronischer Einreichung der Anmeldung unter Verwendung der Software des DPMA – Software des DPMA unterstützt nur ein bestimmtes Betriebssystem – keine Erstattung des Differenzbetrages – Gebührenzahlung erfolgt mit Rechtsgrund – niedrigere Gebühr bei elektronischer Einreichung steht im Einklang mit den Grundsätzen des Gebührenrechts – kein offenkundiger Verstoß gegen den...
...Anmeldern, die einen zentralen Server in einer Multi-User-Version unter Linux betreiben, bietet DPMAdirekt jedenfalls seit Februar 2014 eine entsprechende Serverkomponente an (vgl. www.dpma.de Kapitel DPMAdirekt Kapitel downloads). 27 Es mag zu den bisher getroffenen technischen Entscheidungen des DPMA ernstzunehmende Alternativen geben. Wenn der Anmelder dazu konkrete Vorschläge macht - z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 35 W (pat) 25/13
2015-12-03
BFH 5. Senat, Steuersatz bei Überlassung digitaler oder elektronischer Sprachwerke im Sinne des UrhG
...Die Klägerin stellte die "ausgeliehenen" digitalisierten Werke technisch unmittelbar dem jeweiligen Nutzer zur Verfügung (Download der digitalisierten Inhalte auf ein entsprechend geeignetes Endgerät --z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 43/13
2017-09-21
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Gefahr der unberechtigten Vervielfältigung durch Übersendung von Product Keys für Computerprogramme
...September 2014 über den Webshop der Beklagten zu 1 den - weiteren - Artikel mit der Bezeichnung „Windows 7 Professional 32/64 BIT Deutsch Neu Download“ erworben hat. 17 bb) Das Berufungsgericht hat das rechtliche Gehör der Beklagten zu 1 ferner nicht dadurch verletzt, dass es den von der Beklagten zu 1 als Zeugen benannten Geschäftsführer der D. nicht vernommen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 230/16
2016-06-22
BGH 12. Zivilsenat, Personenstandssache: Zulässigkeit der Eintragung "inter" oder "divers" als Angabe des Geschlechts im Geburtenregister
...Dezember 2015, S. 24 veröffentlicht unter http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Downloads/DE/publikationen/Handlungsempfehlungen_Kommission_Geschlecht.html - Stand: 22. Juni 2016). Etwas anderes folgt auch nicht aus § 1 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes vom 14. August 2006 (BGBl I S. 1897)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 52/15
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen
...MP3-Downloads von Wackel oder auch Sido) könnte diese funktionelle Einordnung des Ausspruchs schon deswegen nicht berühren, weil gerade noch unbekannte Sprüche geeignet sind, die erwünschte Außenwirkung hervorzurufen. 34 Die einfache graphische Gestaltung der untereinander geschriebenen Wörter in einem plakativen Fettdruck mit großgeschriebenen Buchstaben ändert an einer Wirkung als Aufmerksamkeit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/14
2012-01-18
BGH 2. Strafsenat, Verbreitung kinderpornographischer Schriften: Öffentliches Zugänglichmachen und Drittbesitzverschaffung kinderpornographischer Dateien auf einer Internet-Tauschbörse für pädophile Nutzer
.... § 184b Abs. 1 Nr. 1 StGB macht es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 47, 55, 59 f.) keinen rechtlich relevanten Unterschied, ob der Anbieter dem Nutzer die Dateien explizit zusendet (Upload) oder der Nutzer diese durch Aktivieren eines Links anfordert (Download)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 151/11
2011-01-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Premium Ingredients International (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...", und 23 - www.forsten. sachsen.de/lfulg/download/Getraenke_zum_Wohlfühlen_Teil1.pdf: "OPPACHER Mineralquellen … Exklusivität, Fruchtstücke, Superfruits , Premium Ingredients, Lifestyle …". 24 Die angesprochenen inländischen Verkehrskreise werden die Wortfolge "Premium Ingredients International" ohne weiteres als Sachhinweis auf erstklassige, hochwertige Zutaten bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 157/10
2010-01-13
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Zur Stützung ihres Vorbringens legt sie u. a. vor: 64 Anlage B1: Download-Bereich des FTP-Servers zur Anlage K7 65 Anlage B2: Anzeige des 7-Zip-Dateimanagers zur Anlage K8 66 Anlage B3: Anzeige des 7-Zip-Dateimanagers zur Anlage K9 67 Anlage B4: Indexverzeichnis des FTP-Servers 68 Anlage B5: Report der Wayback Machine 69 Anlage B14: Internet-Auszug „Types of mobile messaging“. 70 In der mündlichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 32/09
2016-06-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WATERFLUX" – Freihaltungsbedürfnis
....“; www.fei-bonn.de/download/2010-04-27-praesentation-kulozik.pdf: „Ab einem bestimmten initialen Wasserflux ist kein höherer Milchflux mehr gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/14
2017-07-27
BAG 2. Senat, Überwachung mittels Keylogger - Verwertungsverbot
...Da bei Missbrauch, zum Beispiel Download von illegalen Filmen, etc. der Betreiber zur Verantwortung gezogen wird, muss der Traffic mitgelogged werden. Da ein rechtlicher Missbrauch natürlich dann auch auf denjenigen zurückfallen soll, der verantwortlich dafür war....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 681/16
2010-03-18
BGH 10a. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Anforderungen an die Formulierung beschränkter Patentansprüche - Proxyserversystem
...comprising: a field computer (13) comprising a display having a specific size and resolution; and a Proxy-Server (19) connected to the field computer by a data link (15), the Proxy-Server (19) having an Internet port (37); wherein the Proxy-Server (19) is adapted to access Internet servers (23) through the Internet port (37) directed by commands and data received from the field computer (13), to download...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 54/06
2012-05-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugänglichmachen kinderpornographischer Schriften; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Entfernung aus dem Dienst
...Beim ersten Mal habe er neben dem legalen pornografischen Material zufällig auch 'Kinderbilder' mit abbekommen, weil er vor Fertigstellung des Herunterladevorgangs (Download) die Dateien nicht habe ansehen können. Vor vielleicht 2 Jahren sei er zufällig auf einen Link gestoßen. Mit den dortigen Dateinamen habe er noch nichts anfangen können....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/11
2012-03-21
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 durch Nichtzulassung der Revision zum BGH trotz Vorliegens einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage - zum Begriff der grundsätzlichen Bedeutung iSd § 543 Abs 2 S 1 Nr 1 ZPO
...Im Laufe des Rechtsstreits wurde unstreitig, dass der volljährige Sohn der Lebensgefährtin des Beschwerdeführers dessen Internetzugang genutzt und über diesen in einer Tauschbörse 3.749 Musikdateien zum Download angeboten hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2365/11