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Urteile für Download

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-05-22
BGH 8. Zivilsenat
...OLG Köln, ZMR 2004, 33, 35; LG Berlin, GE 1990, 491; LG Heidelberg, DWW 1991, 244, 245; LG Karlsruhe, DWW 1992, 22; Staudinger/Rolfs, aaO Rn. 53 mwN; MünchKommBGB/Häublein, aaO Rn. 14; BeckOK-MietR/Siegmund, Stand 01.03.2019, § 574 BGB Rn. 13; Fleindl, abrufbar unter https://www.mietgerichtstag.de/mietgerichtstage/download-vorträge/mietgerichtstag-2019/, zur Veröffentlichung in WuM 2019 vorgesehen;...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 180/18
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtliche Gerätevergütung: Grundlage der Vergütungshöhe; Unkenntnis vom Bestehen einer Vergütungspflicht; Anfertigen von Sicherungskopien als vergütungspflichtige Vervielfältigung - externe Festplatten
...Sie lassen Vervielfältigungen aufgrund von kostenpflichtigen Downloads aus dem Internet unberücksichtigt. 71 cc) Die Revision der Klägerin macht ohne Erfolg geltend, bei Vervielfältigungen unter Umgehung technischer Schutzmaßnahmen bestehe keine Vergütungspflicht, weil es sich dabei um rechtswidrige Vervielfältigungen handele....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 35/15
2013-07-10
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Verfahren zum Formen der Oberfläche eines Metallbehälters“ (europäisches Patent) - zur passiven Prozessführungsbefugnis im Falle der Insolvenz der Patentinhaber – Unterbrechung des Nichtigkeitsverfahrens durch Eröffnung eines italienischen Insolvenzverfahrens
...Urteil vom 4.5.2012 - 7 O 129/11, S. 26 f.) geht der erkennende Senat davon aus, dass die im vorliegenden Fall anzuwendenden Sachvorschriften des italienischen Zivilgesetzbuchs allgemein- und offenkundig sind, da sie von der autonomen Provinz Bozen/Südtirol nicht nur in italienischer, sondern auch in deutscher Sprache im Internet unter „provinz.bz.it/anwaltschaft/themen/zivilgesetzbuch.asp“ zum Download...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 8/11 (EP)
2018-06-07
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...D. h. es gibt im zentralen Sicherheitsmodul eine (zentrale) Datenbank, welche eine Liste von Benutzern und zugehörige Zugangsprivilegien umfasst (NK16 Seite 36 Absatz 2: ‘The Security Account Manager compares the user account name and password to the domain’s database of users … also downloads information about the user, such as account privileges…‘ – Merkmal H2-M1.1). 202 Darüber hinaus umfasst das...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 22/16 (EP)
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Gerätevergütung: Gesetzliche Vermutung der Aktivlegitimation eines Zusammenschlusses deutscher Verwertungsgesellschaften; technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs mit Festplatte zur Bild- und Tonaufzeichnung – PC mit Festplatte II
...Neben publizistischen Beiträgen hätten die PC-Hersteller selbst in großen Werbekampagnen und in Bedienungsanleitungen ihre Geräte als bestens geeignet für Multimediaanwendungen, als "perfekte Lösung für ... digitales TV, Video, Audio, Internet und Daten" angepriesen, die ein "rasantes Downloaden aller Dateien" bei "brillanter Bild- und Videoqualität" ermöglichten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 42/15
2018-09-21
BVerwG 6. Senat
...ADSL2+ ermöglicht der Beigeladenen und den zugangsberechtigten Wettbewerbern Datenübertragungsraten von bis zu 16 Mbit/s bzw. 18 Mbit/s im Download. Hierfür reicht eine Nutzung der Teilnehmeranschlussleitung bis zu der Frequenz 2,2 MHz aus. Seit 2006 setzt die Beigeladene zudem den Übertragungsstandard VDSL bzw. VDSL2 ein, der Frequenzen oberhalb von 2,2 MHz nutzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 50/16
2018-09-21
BVerwG 6. Senat
...ADSL2+ ermöglicht der Beigeladenen und den zugangsberechtigten Wettbewerbern Datenübertragungsraten von bis zu 16 Mbit/s bzw. 18 Mbit/s im Download. Hierfür reicht eine Nutzung der Teilnehmeranschlussleitung bis zu der Frequenz 2,2 MHz aus. Seit 2006 setzt die Beigeladene zudem den Übertragungsstandard VDSL bzw. VDSL2 ein, der Frequenzen oberhalb von 2,2 MHz nutzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 7/17
2018-09-21
BVerwG 6. Senat
...ADSL2+ ermöglicht der Beigeladenen und den zugangsberechtigten Wettbewerbern Datenübertragungsraten von bis zu 16 Mbit/s bzw. 18 Mbit/s im Download. Hierfür reicht eine Nutzung der Teilnehmeranschlussleitung bis zu der Frequenz 2,2 MHz aus. Seit 2006 setzt die Beigeladene zudem den Übertragungsstandard VDSL bzw. VDSL2 ein, der Frequenzen oberhalb von 2,2 MHz nutzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 8/17
2018-09-21
BVerwG 6. Senat
...ADSL2+ ermöglicht der Beigeladenen und den zugangsberechtigten Wettbewerbern Datenübertragungsraten von bis zu 16 Mbit/s bzw. 18 Mbit/s im Download. Hierfür reicht eine Nutzung der Teilnehmeranschlussleitung bis zu der Frequenz 2,2 MHz aus. Seit 2006 setzt die Beigeladene zudem den Übertragungsstandard VDSL bzw. VDSL2 ein, der Frequenzen oberhalb von 2,2 MHz nutzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 6/17
2011-10-13
BVerwG 4. Senat, Flughafen Berlin Brandenburg: Keine Ausweitung des Nachtflugverbots; Nachbesserung beim Schallschutz
...Die genannte Initiative wurde im Jahr 2003 von der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH, der Flughafen München GmbH, der Fraport AG und der Deutsche Lufthansa AG unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegründet (Masterplan zur Entwicklung der Flughafeninfrastruktur, Dezember 2006, http://www.initiative-luftverkehr.de/fileadmin/Downloads/ILfD-Master plan.pdf,...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4001/10
2015-05-06
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...hinaus sieht der Senat Angaben im Merkmalskonvolut CON/ANO/BAC nicht als ursprungsoffenbart an. 726 Merkmale CON, ANO, BAC 727 Die Beklagte gibt als Offenbarungsstelle an: NK3, Abs. [0027] an, entspricht Offenlegungsschrift S. 9, Z. 14 bis S. 10, Z. 8. 728 Ursprungsoffenbart ist dort, dass der gesamte Inhalt der irgendeinen Anwendung auf dem Endgerät wiederhergestellt und damit auch gesichert wird (download...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 34/14 (EP)
2014-10-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de (Wort-Bildmarke“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Der Bestandteil „.de“ stellt dabei die übliche und allgemein bekannte Top-Level-Domain für Deutschland dar und beschreibt lediglich, dass die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Internet angeboten werden und – beispielsweise durch einen Online-Bestellvorgang oder einen Download – erhältlich sind (vgl. BPatG GRUR 2004, 336, 337 – beauty.de)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 129/12
2018-02-22
BPatG 6. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Leistungsregelung mit Kombination aus offener Schleife/geschlossener Schleife in einem drahtlosen Kommunikationssystem (europäisches Patent)" – zur unzulässigen Erweiterung über die ursprünglichen Anmeldungsunterlagen hinaus
...B. für den Download von größeren Datenmengen aus dem Internet vorteilhaft ist. 291 Der UMTS-Standard definiert zwei unterschiedliche TDD-Systeme: Ein Breitband-TDD-System mit – wie bei UMTS FDD – 5 MHz Bandbreite und einer Chiprate von 3.84 Mcps (daher die Bezeichnung 3.84 Mcps TDD, wobei Mcps für mega chips per second steht und sich die Chiprate aus der Multiplikation der Symbolrate mit dem Spreizfaktor...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 19/16 (EP) verb. m., 6 Ni 20/16 (EP), 6 Ni 21/17 (EP), 6 Ni 31/16 (EP)