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Urteile für Diskriminierung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Diese gesetzlichen Regelungen verletzten jedoch das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters und führten auch zu einer Diskriminierung wegen des Geschlechts, weil insbesondere Kinder erziehende Frauen vor der Vollendung des 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 635/11
...Senat B 11 AL 20/18 B Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit - Darlegungserfordernis - mittelbare Diskriminierung von behinderten Menschen - Arbeitslosengeldanspruch - Anrechnung von Nebeneinkommen - keine Privilegierung Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 20/18 B
2013-05-28
BAG 3. Senat
...Diese gesetzlichen Regelungen verletzten jedoch das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 235/11
...Senat 6 AZR 148/09 Vergütung nach dem Lebensalter im BAT - Diskriminierung 1. Die in § 27 Abschn....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 148/09
...Dezember 2000 S. 16; künftig: Rahmenrichtlinie), die als Teil des Sekundärrechts der Union auch die Diskriminierung wegen des Alters verbietet (Art. 1 und Art. 2), hergeleitet werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 434/09
...Auch im Bereich der direkten Steuern müssten die Unionsmitglieder ihre Zuständigkeit unter Wahrung des Unionsrechts ausüben und hätten deshalb jede offensichtliche oder versteckte Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit zu unterlassen. Die Überweisungspflicht nach § 4f Satz 5 EStG sei als versteckte Diskriminierung anzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 126/11
...Das gesetzlich festgelegte Mindestalter von 30 Jahren verstoße gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 210/11
...Senat 6 AZR 481/09 Vergütung nach dem Lebensalter im BAT - Diskriminierung 1. Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. April 2009 - 2 Sa 1689/08 - wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 481/09
...Begründungserwägung der Richtlinie 2000/78/EG, die das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung betrifft, ergibt sich nichts anderes....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 372/16
...Zudem bewirke die Vorschrift eine mittelbare Diskriminierung wegen des Geschlechts und verletze deshalb Art. 3 Abs. 3 GG sowie Art. 157 AEUV....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 733/15
...Senat 6 AZR 319/09 (A) Überleitung in den TVöD - Besitzstand - Diskriminierung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 319/09 (A)
...Zwar ist die gesetzliche Regelung in § 2 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG anhand des Unionsrechts auf einen Verstoß gegen das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters zu überprüfen. Ein solcher Verstoß liegt jedoch nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 571/09
...Das in dieser Bestimmung geregelte Höchstalter von 50 Jahren für die Aufnahme in den vom Leistungsplan begünstigten Personenkreis bewirke eine nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz unzulässige Diskriminierung wegen des Alters. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sei im Streitfall anwendbar....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 356/12
...Die Regelung bewirkt keine unzulässige Diskriminierung wegen des Alters. Zwar kann sie dazu führen, dass sich Betriebszugehörigkeitszeiten vor Vollendung des 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 634/10
...Darüber hinaus wurde durch gerichtlichen Beschluss im Mai 2011 eine Einigungsstelle zum Gegenstand „Abschluss einer Betriebsvereinbarung zum Schutz vor Diskriminierung, Ungleichbehandlung und Mobbing sowie zur Förderung des respektvollen Zusammenarbeitens und partnerschaftlichen Verhaltens am Arbeitsplatz und im Betrieb“ (nachfolgend: Einigungsstelle „Schutz vor Diskriminierung, Ungleichbehandlung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 18/14
...NV: Das FG kann einen arbeitsgerichtlichen Vergleich, in dem eine vom Arbeitgeber wegen einer Diskriminierung nach dem AGG zu leistende Zahlung als Entschädigung bezeichnet wird, dahingehend auslegen, dass damit eine Schadensersatzzahlung nach § 15 Abs. 1 AGG gemeint ist und nicht etwa eine Entschädigung für immateriellen Schaden nach § 15 Abs. 2 AGG. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 15/13
...Senat 6 AZR 148/09 (A) Vergütung nach dem Lebensalter im BAT - Diskriminierung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 148/09 (A)
...Medem Kündigungsschutz und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 2008 S. 499). 24 cc) Es liegt auch keine mittelbare Diskriminierung wegen des Alters iSv....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 355/10
...NV: Es stellt keine nach Art. 12 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft verbotene Diskriminierung von Angehörigen anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union dar, dass sich der Vorrang zwischen mehreren Kindergeldberechtigten nach § 64 Abs. 2 Satz 1 EStG primär danach bestimmt, wer ein im Ausland studierendes Kind in seinen Haushalt aufgenommen hat, und dass diese Haushaltsaufnahme...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 25/11
...Missbräuchlichkeit der Beschwerdeerhebung iSd § 34 Abs 2 BVerfGG bei Versuch des Vorenthaltens entscheidungserheblicher Tatsachen sowie bei mangelnder Sachlichkeit - hier: Verschweigen von Indizien für Unterstützung des islamistischen Terrorismus als Verdachtsgrund bei Rüge einer Grundrechtsverletzung durch erkennungsdienstliche Behandlung (§ 89a StPO) - zudem Diffamierung durch Vorwurf "rassistischer Diskriminierung...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2190/16