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Urteile für Dienstunfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-13
BVerwG 2. Senat, Gesundheitliche Eignung eines Probebeamten; Bedeutung der Verteilung des Körperfetts bei Adipositas; ärztliche Prognose der gesundheitlichen Entwicklung; Änderung der Bewertungsgrundlagen
...Damit könnten eine vorzeitige Dienstunfähigkeit oder vermehrte Dienstausfallzeiten nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. In der Entlassungsverfügung bot der Beklagte der Klägerin zugleich zum Oktober 2010 ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis an....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 37/13
2013-02-25
BVerwG 2. Senat, Medizinisches Sachverständigengutachten; zusätzliches Gutachten; Verfahrensfehler
...Der 1963 geborene Kläger, der bis zu seiner wegen Dienstunfähigkeit erfolgten Versetzung in den Ruhestand als Verwaltungsamtmann (Besoldungsgruppe A 11 BBesO) im Dienst der Beklagten stand, erlitt im Jahr 2001 auf einer Dienstreise einen von ihm nicht verschuldeten Verkehrsunfall, bei dem er sich Verletzungen im Bereich des linken Schlüsselbeins und des rechten Knies zuzog....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 57/12
2013-07-25
BVerwG 2. Senat
...Die Eignung eines behinderten Beamtenbewerbers sei bereits dann anzunehmen, wenn sich nach der prognostischen Einschätzung des Dienstherrn eine dauernde vorzeitige Dienstunfähigkeit des Bewerbers mit einem überwiegenden Grad an Wahrscheinlichkeit ausschließen lasse. Der allgemeine Prognosemaßstab sei hier wegen der Behinderung abgesenkt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 18/12
2013-09-24
BVerwG 2. Senat, Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand; betriebliches Eingliederungsmanagement; Revisionszulassung
...Senat 2 B 29/12, 2 B 29/12 (2 C 37/13) Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand; betriebliches Eingliederungsmanagement; Revisionszulassung 1 Die Beschwerde ist zulässig und begründet. Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 29/12, 2 B 29/12 (2 C 37/13)
2016-02-18
BGH Dienstgericht des Bundes, Disziplinarverfahren gegen Richter: Einleitung des Verfahrens durch unzuständige Stelle; Tätigwerden des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz gegen einen Arbeitsrichter
...August 2004 wurde der Beklagten aufgegeben, in jedem künftigen Fall der Dienstunfähigkeit den Nachweis bereits am ersten Tag des Fernbleibens vom Dienst durch amtsärztliches Attest vom gleichen Tag zu führen. In einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes stellte das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. RiSt (R) 1/15
2013-03-15
BVerwG 2. Senat, Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand; betriebliches Eingliederungsmanagement
...Senat 2 B 47/12, 2 B 47/12 (2 C 22/13) Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand; betriebliches Eingliederungsmanagement 1 Die Beschwerde ist zulässig und begründet. Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zuzulassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 47/12, 2 B 47/12 (2 C 22/13)
2016-11-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wiederaufnahme eines Disziplinarverfahrens; neue und erhebliche Dokumente
...Der 1979 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzte Beschwerdeführer war durch seit 1979 rechtskräftiges Urteil der 5. Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 28. September 1978 (S 5 VL 10/78) wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Feldwebels herabgesetzt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 3/16
2013-07-17
BVerwG 2. Senat, Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme; ungenehmigte Nebentätigkeit während der Zeit einer Dienstunfähigkeit; mangelhafte Klageschrift
...Senat 2 B 27/12 Zur Bemessung der Disziplinarmaßnahme; ungenehmigte Nebentätigkeit während der Zeit einer Dienstunfähigkeit; mangelhafte Klageschrift 1 Die auf Verfahrensfehler und auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützte Beschwerde des Beklagten hat keinen Erfolg. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 27/12
2013-08-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Versorgungsvertrag - betriebliche Übung
...Die Bank gewährt der Mitarbeiterin Leistungen bei Krankheit, Dienstunfähigkeit und im Alter sowie ihren Hinterbliebenen (Witwern und Waisen) Versorgungsleistungen nach Maßgabe dieses Vertrags. § 2. Fortzahlung der Bezüge im Krankheitsfall....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 374/11
2017-04-11
BVerwG 2. Senat, Bewerber trägt materielle Beweislast für gesundheitliche Eignung
...Aus amtsärztlicher Sicht könne nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine vorzeitige Dienstunfähigkeit und/oder gehäufte bzw. längere Ausfallzeiten ausgeschlossen werden. 4 Mit Schreiben vom 8. Februar 2017 teilte die Antragsgegnerin dem Antragsteller mit, dass er für die Laufbahnausbildung des mittleren Dienstes im Bundesnachrichtendienst nicht mehr berücksichtigt werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 2/17
2013-05-14
BVerwG 2. Senat
...Da die aufgrund der reduzierten Arbeitszeit ermittelten Dienstbezüge niedriger waren als seine ihm zustehende Versorgung, die bei vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit zu zahlen gewesen wäre, wurde für die Festsetzung der Dienstbezüge das fiktive Ruhegehalt zu Grunde gelegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 6/12
2012-12-28
BVerwG 2. Senat, Fernbleiben vom Dienst; Feststellung des Gesundheitszustandes durch Amtsarzt
...Sie war im Jahr 2005 wegen häufiger krankheitsbedingter Fehlzeiten verpflichtet worden, künftig zum Nachweis einer Dienstunfähigkeit jeweils ein amtsärztliches Attest ab dem ersten Werktag eines weiteren Fernbleibens vom Dienst unverzüglich dem Staatlichen Schulamt vorzulegen. 3 Eine amtsärztliche Untersuchung (Dr. W.) am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 105/11
2015-12-07
BVerwG 2. Senat
...Februar 2012, zugestellt im Februar 2012, wurde sie wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt. In dem Bescheid wurde ausgeführt, dass der Ruhestand gemäß § 45 Abs. 3 Satz 1 Landesbeamtengesetz Schleswig-Holstein vom 26. März 2009 (LBG - GVOBl. 2009, 93) mit dem Ende des Monats beginne, in dem der Bescheid zugestellt werde. Mit Bescheid vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 86/14
2013-05-14
BVerwG 2. Senat, Besoldung von begrenzt dienstfähigen Beamten; Besserstellung gegenüber Ruhestandsbeamten
...August 2011 als Oberstudienrat im Dienst des Landes Niedersachsen. 3 Mit Ablauf des Monats Dezember 2002 war der Kläger wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden. Nach Feststellung seiner begrenzten Dienstfähigkeit wurde er mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 4/12
2015-10-28
BVerwG 2. Senat, Keine Klagebefugnis eines früheren Berufssoldaten gegen seine Nichtheranziehung zu Wehrübungen
...Allein der Musterungsarzt verfüge über ausreichende Kenntnis im Hinblick auf die wehrmedizinischen Anforderungen; im Übrigen sei die Feststellung der Dienstunfähigkeit nicht auf die konkrete bei einer Wehrübung in Aussicht genommene Tätigkeit im Innendienst bezogen. 4 Die vom Kläger erhobene Anfechtungsklage hat das Verwaltungsgericht als unzulässig abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 23/14
2010-01-26
BVerwG 2. Senat, Entlassung eines Widerrufsbeamten wegen Krankheit; Entlassungsermessen des Dienstherrn; Sinn und Zweck des Vorbereitungsdienstes
...Die Dienstunfähigkeit der Klägerin sei aber keine adäquate Folge des - unterstellt rechtswidrigen - Schulleitergutachtens vom 5. August 2003. Von einem Beamten sei eine psychische Konstitution zu erwarten, die ihn befähige, sich mit einer im sachlichen Rahmen bleibenden Kritik auch dann konstruktiv auseinanderzusetzen, wenn diese unberechtigt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 47/09
2019-03-14
BVerwG 2. Senat, Untersuchungsanordnung im Zurruhesetzungsverfahren nicht isoliert angreifbar
...Die Aufforderung zur Untersuchung ist somit lediglich ein erster Schritt in einem gestuften Verfahren, das bei Feststellung der Dienstunfähigkeit mit der Zurruhesetzung endet (BVerwG, Urteil vom 30. Mai 2013 - 2 C 68.11 - BVerwGE 146, 347 Rn. 16 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 5/18
2010-02-25
BSG 13. Senat, Anrechnungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Krankheit - Arbeitsunfähigkeit - Dreijahreszeitraum - ruhendes Arbeitsverhältnis
...AG am 20.4.2001 mit, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers seit 1.2.1999 wegen Dienstunfähigkeit ruhe. Die Klage auf Gewährung von Rente wegen Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit nahm der Kläger am 23.10.2002 vor dem LSG zurück. 5 Die Beklagte stellte den Versicherungsverlauf des Klägers gemäß § 149 Abs 5 SGB VI fest....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 116/08 R
2016-03-31
BVerwG 2. Senat, Vorabentscheidungsbeschluss bei sogenanntem Ausforschungsbegehren
...März 1999 wurde der Kläger wegen dauernder Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt; in dem Bescheid wird darauf hingewiesen, dass noch eine gesonderte Entscheidung zu der Frage ergehen werde, ob zwischen der festgestellten Dienstunfähigkeit und dem Dienstunfall ein Kausalzusammenhang bestehe. Eine solche Entscheidung gegenüber dem Kläger erging in der Folgezeit nicht. 3 Am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 12/15
2013-08-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren gegen einen früheren Soldaten; Antrag auf Auszahlung einer Übergangsbeihilfe
...September 2011 regelmäßiger und zur Dienstunfähigkeit führender Konsum des Betäubungsmittels Crystal Meth vorgeworfen wird, verhängte die 5. Kammer des Truppendienstgerichts Süd mit Urteil vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 4/13