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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 26 W (pat) 75/13 Markenbeschwerdeverfahren – "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 054 602 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/13
...Senat München 27 W (pat) 251/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Gourmet (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 44 480 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6. Juli 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 251/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Oktober 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 158/09
...Senat München 26 W (pat) 563/12 Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein more than a feeling (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 066 488 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 563/12
...Senat München 27 W (pat) 267/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 984 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
...Senat München 24 W (pat) 507/12 Markenbeschwerdeverfahren – "SINOMA (Wort-Bild-Marke)/SIMONA (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 042 124 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 507/12
...Senat München 27 W (pat) 275/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 985 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 15. März 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschlüssen vom 21. April 2010 und 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 100/11
...Senat München 29 W (pat) 118/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Nationale Volksarmee der Deutschen Demokratischen Republik FILM STUDIO (Wort-Bildmarke)“ – keine Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 57 998 (Löschungsverfahren S 284/09 und S 101/10) hat der 29....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 118/11
...Juni 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenem Schriftsatz hat der Antragsteller die vollständige Löschung der Marke beantragt. Dazu hat er ausgeführt, die Anmeldung der Marke sei bösgläubig gewesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/12
...Zur Begründung hat sie ausgeführt, die angegriffene Marke sei sowohl zum Zeitpunkt der Eintragung als auch zum Zeitpunkt der Entscheidung schutzfähig. Die beiden englischen Wörter „ICE“ und „IMPERIAL“ könnten mit „Eis“ und „kaiserlich“ ins Deutsche übersetzt werden. Das Wort „ICE“ gehöre zum englischen Grundwortschatz....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 90/13
...Unabhängig davon, dass der Bildbestandteil der Widerspruchsmarken 004234415 und 302 60 679 in der angegriffenen Marke nicht enthalten sei, bestehe auch keine die Verwechslungsgefahr begründende Ähnlichkeit in den Wortbestandteilen der sich gegenüberstehenden Marken. Weder die Widerspruchsmarken, noch die angegriffene Marke würden durch deren Wortbestandteil "Pussy" geprägt....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/09
...Senat München 28 W (pat) 88/11 Markenbeschwerdeverfahren – "K-W-B/kwb (Wort-Bild-Marke)" – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 25 166.7 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 88/11
...Juli 2005 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 11, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 36, 39, 43 und 45 angemeldete Wort-/Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist von der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts mit Erstbeschluss vom 24....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 124/09
...Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 59/10
...Der Verbraucher werde das Zeichen in seiner konkreten Ausgestal-tung (farbliche Gestaltung in blau/rot; zusammengeschriebener Begriff) als Marke erkennen. Das angemeldete Zeichen sei in dieser Form auch noch nicht nachweislich als Marke aufgetreten....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 143/09
...Senat München 25 W (pat) 519/12 Markenbeschwerdeverfahren – "PLASMA123" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 044 788.8 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 519/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15. Dezember 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Markenanmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2011 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7. März 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. November 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/11