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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "TRAVEL COLLECTION (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 510/12 Markenbeschwerdeverfahren - "TRAVEL COLLECTION (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 011 600.5 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/12
2016-06-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B www.beyazfirin.com (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/BEYAZ" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 20/16 Markenbeschwerdeverfahren – "B www.beyazfirin.com (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/BEYAZ" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke 913 387 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 20/16
2011-03-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "grün (sonstige Markenform)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Antragsteller haben beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der angegriffenen Marke nach §§ 54, 50 Abs. 1 MarkenG i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/10
2012-07-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Highland Star" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. Juli 2010 und 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 91/11
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Markenlöschungsverfahren: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für das Vorliegen absoluter Schutzhindernisse; beschreibende Verwendung eines Markenwortes und Unterscheidungskraft einer Wortfolge - smartbook
...Das Deutsche Patent und Markenamt hat die Löschung der Marke für die vorstehend angeführten Waren angeordnet. Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht den Beschluss des Deutschen Patent und Markenamts aufgehoben, soweit darin die Löschung der Marke angeordnet worden ist und hat den Löschungsantrag zurückgewiesen (BPatG, Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 59/12
2014-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "poppen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. August 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/13
2017-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Substantial Media " – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 09: Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger sowie Ton und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CDROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/15
2015-10-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stroke Unit Plus" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 15. Oktober 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen I. 1 Die am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/14
2012-09-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Spielwarenmesse" – Freihaltungsbedürfnis – Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. September 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20. Juni 2012 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Spielwarenmesse 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 79/12
2015-01-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MPF (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 24 W (pat) 526/13 Markenbeschwerdeverfahren – "MPF (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR Marke 1 043 630 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 526/13
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PreisRoboter" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Juli 2006 als Wortmarke unter der Nummer 306 13 444 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 42 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden: 4 Klasse 35: 5 Werbung, einschließlich Verkaufsförderung von Waren und Leistungen Dritter durch die Platzierung von Werbebannern in einer Internetseite sowie durch die Einrichtung von direkten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 23/14
2013-04-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Farbmarke (Blau/Silber)" – fehlende Unterscheidungskraft – Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. April 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Oktober 2012 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 568/12
2013-02-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "digidesk" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 2. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie des Richters Reker und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 1. Juni 2011 aufgehoben. I. 1 Am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/11
2016-08-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" – zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke
...Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/10
2013-01-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "We do more" – Werbeaussage allgemeiner Art - keine Unterscheidungskraft – im Beschwerdeverfahren eingereichte Unterlagen zur Verkehrsdurchsetzung – Zurückverweisung an das DPMA
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16. Januar 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Kopacek und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: 1. Die Beschwerde wird im Hauptantrag zurückgewiesen. 2. Auf den Hilfsantrag werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 07, vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 76/11
2017-10-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „BEST BASICS DAUERSORTIMENT (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. Oktober 2017 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen 2 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
2011-12-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Save it Easy" - keine Unterscheidungskraft -
...In Bezug auf die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 35 sei der angemeldeten Wortfolge überhaupt keine beschreibende Funktion zuzumessen. 16 Ferner verweist die Anmelderin auf die deutsche Wort-/Bildmarke 399 63 415 "Save it easy", die englische Marke 24364841 "Save it easy" und eine gleich lautende Gemeinschaftsmarke, welche alle für identische Waren und Dienstleistungen registriert seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/11
2017-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung – zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation – hinzugekommmene zusätzliche Klassen gegenüber der Klassifikation zum Zeitpunkt der Anmeldung – Erfordernis der Zahlung weiterer Klassengebühren - gezahlte Verlängerungsgebühren reichen nicht aus - Teillöschung
...September 2011 beim Deutsche Patent- und Markenamt die teilweise Verlängerung der Marke beantragt. Unter Punkt 6 des Formblatts hat sie angegeben, dass die Verlängerung der Schutzdauer nur für die Waren 6 „Klasse Bezeichnung 7 16 alle Waren 8 35 alle Dienstleistungen 9 41 alle Dienstleistungen 10 42 alle Dienstleistungen“ 11 gelten soll....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/17
2013-09-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lichtengel" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. September 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Schwarz und die Richterin Dorn beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2009 018 527.1 2 Lichtengel 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 6/12
2016-10-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIS IN DIE PUPPEN" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 BIS IN DIE PUPPEN 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/16