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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 29 W (pat) 3/06 Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT Rätsel Woche (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 304 23 903.8 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/06
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 52/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. Mai 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 53/10
2019-03-21
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. März 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 22/17
...April 2004 unter anderem für die Waren „DVDs“ eingetragenen deutschen Wortmarken Nr. 30 34 77 19.9 „18+“ und Nr. 30 34 77 18.0 „18 Plus“. 2 Diese Marken sind zwischenzeitlich gelöscht worden. 3 Die Beklagte zu 1, deren Geschäftsführer der Beklagte zu 2 ist, vertreibt DVDs mit pornographischem Inhalt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 37/10
...S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 5 Gegen diese Entscheidung der Markenstelle richtet sich die Beschwerde des Anmelders, ohne dabei jedoch erneut zur Sache Stellung zu nehmen. 6 Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäß, 7 die angefochtenen Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 7 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Februar 2008 und vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 95/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 21. Januar 2010 und 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 19/11
...August 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 FRITTEN 3 für die Waren 4 Klasse 30: Zuckerwaren, nämlich Kaubonbons, einschließlich Fruchtkaubonbons 5 in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen. 6 Die Markenstelle für Klasse 30 des DPMA hat die Anmeldung mit Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. März 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. I. 1 Die hiesige Beschwerde hat sich wegen Löschung der streitgegenständlichen Marke in der Hauptsache erledigt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 19/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 5. August 2014 und vom 13....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/15
...Februar 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 06: Anschluss- und Verbindungsstücke aus Metall; Anschluss- und Verbindungsstücke aus Metall für Gas- und Flüssigkeitsleitungen, einschließlich für Schlauch- und Rohrleitungen; Fittings aus Metall für Gas- und Flüssigkeitsleitungen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 626/11
...Juli 2012 angemeldete Bildmarke 30 2012 005 994 2 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts nach Beanstandungsbescheid vom 16. August 2012 mit Beschlüssen vom 20. März 2013 und vom 25....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 82/14
...März 2015 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 16: Unterrichtsmittel, Lehrmittel, Bücher, Arbeitshefte, Hefte, Blöcke und Arbeitsbögen zur Lernfortschrittskontrolle und Diagnostik für Kinder im Kindergarten- und Grundschulalter; 4 Klasse 41: Lernförderung; Unterricht; Durchführung von pädagogischen Weiterbildungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. November 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Kuschelzauber 3 ist am 14....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 539/14
...Senat München 28 W (pat) 534/16 Markenbeschwerdeverfahren – "COOL KITCHEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2015 047 417.7 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kortbein, die Richterin Uhlmann und den Richter Dr. Söchtig am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. März 2013 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende sowie der Richter Jacobi und Reker beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 10. August 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Seyfarth beschlossen: Der Beschluss der des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 10, vom 9. Dezember 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2013 000 635.6 2 OTI 3 ist am 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/16
...Senat München 29 W (pat) 537/13 Markenbeschwerdeverfahren – "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 071 885 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Juni 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht sowie des Richters Kruppa und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/12
...Der Verkehr werde bei Wahrnehmung der angemeldeten Marke ausschließlich an die entsprechenden Einrichtungen der Anmelderin denken, nicht jedoch an solche, die einer nicht ortsansässigen Universität möglicherweise zugeordnet werden könnten. 7 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 8 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/11