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Urteile für Denkmalschutz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat 4 B 12/16 Abbruchgenehmigung für Baudenkmal; Darlegungslast des Eigentümers Die Privatnützigkeit des Eigentums an einem Baudenkmal wird nahezu vollständig beseitigt, wenn selbst ein dem Denkmalschutz aufgeschlossener Eigentümer von einem Baudenkmal keinen vernünftigen Gebrauch machen und es praktisch auch nicht veräußern kann (wie BVerfG, Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 12/16
...Senat 4 AZR 605/13 Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Denkmalschutz 1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Mannheim - vom 22. Mai 2013 - 13 Sa 5/13 - wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die zutreffende Eingruppierung der Klägerin. 2 Die Klägerin ist seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 605/13
...Der Gebäudekomplex "Stadthaus" besteht aus sechs, im Karree mit Innenhof aneinandergrenzenden Einzelgebäuden, die teilweise unter Denkmalschutz stehen. Die GmbH hatte ihrerseits das Objekt von der Stadt erworben und war nach dem notariellen Vertrag mit der Klägerin verpflichtet, die Gebäude zu modernisieren und umzubauen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 5/10
...Unter welchen Voraussetzungen hat bei Anwendung und Auslegung landesrechtlicher Regelungen der Denkmalschutzgesetze der Eigentümer eines (als Teil einer Gesamtanlage) unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes im Lichte des Art. 14 Abs. 1 GG einen Abwehranspruch und einen Anspruch auf Aufhebung einer dem Nachbarn erteilten Baugenehmigung? rechtfertigen nicht die Zulassung der Revision....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 28/10
...Die städtebauliche Bedeutung ist nicht auf Aspekte des sog. städtebaulichen Denkmalschutzes beschränkt, muss sich aber aus optisch wahrnehmbaren Wirkungen der baulichen Anlagen ergeben, die zur städtebaulichen Gestalt des Gebiets beitragen können. 13 Nach § 172 Abs. 3 Satz 1 BauGB darf die im Erhaltungsgebiet für den Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung erforderliche Genehmigung in den Fällen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 7/13
...Die vermietete Wohnung, die die X-KG nach Maßgabe einer Grundlagenurkunde herzustellen und auszustatten hatte, war Teil eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudeensembles im Fördergebiet (§ 1 Abs. 2 des Investitionszulagengesetzes --InvZulG-- 1999)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 82/07
...., das für den Denkmalschutz zuständige Sachgebiet beim Landratsamt S. und das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege sowie die Untere Naturschutzbehörde ab. 3 Das Landratsamt lehnte den Genehmigungsantrag ab. Der DWD habe nachvollziehbar dargelegt, dass die Windenergieanlage die Funktionsfähigkeit seiner Wetterradarstation stören werde. 4 Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 6/15
...Wortmarke 2 Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung 3 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, 42, 43, 44 und 45 angemeldet, von denen folgende noch verfahrensgegenständlich sind: 4 Klasse 35: 5 Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; 6 Klasse 36: 7 Finanzielles Sponsoring, nämlich Förderung von Kunst und Kultur, Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung; Förderung des Denkmalschutzes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 550/11
2016-03-24
BVerwG 4. Senat
...Er ist Eigentümer eines mit einem unter Denkmalschutz stehenden Wohngebäude bebauten Grundstücks, das rund 565 m von der Grenze eines Vorranggebiets entfernt liegt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 44/15
...Ausbau der unter Denkmalschutz stehenden vorhandenen Bausubstanz....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 29/12
...Das Grundstück wurde in Volkseigentum überführt und zuletzt einem VEB Denkmalschutz als Rechtsträger zugewiesen. Am 11. März 1990 beantragte der Beklagte die Restitution des Unternehmens. Der VEB übergab dem Beklagten daraufhin im Vorgriff auf die als sicher angesehene Restitution das Grundstück, das dieser ihm sogleich wieder überließ. Mit Mietvertrag vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 33/11
...Auch der Denkmalschutz steht schließlich der Vermutung nicht entgegen (dazu unter cc). 22 aa) Dass nach den Feststellungen des LSG derzeit keine Bearbeitung der forstwirtschaftlichen Fläche stattfindet, ist grundsätzlich unbeachtlich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 10/16 R
...Ab dem Jahr 1993 wurden die mittlerweile leer und unter Denkmalschutz stehenden Gebäude von einer Tochtergesellschaft der Treuhand verwaltet und verwertet. Die Klägerin führte ab 1998 Baumaßnahmen durch, die im Jahr 2002 abgeschlossen wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 35/10
...Ebenso handelt es sich bei "Bergfried" um einen Ortsteil der Gemeinde Guderhandviertel in Niedersachsen, einen Familiennamen sowie die Bezeichnung einer zum Teil unter Denkmalschutz stehenden alten Klosteranlage in Passau....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 501/15
...., wenn ein Ehegatte unter dem Verwendungszweck "Förderung des Denkmalschutzes" eine (Durchlauf-)Spende an eine öffentliche Stelle leistet, die die Spende an den anderen --mit dem spendenden Ehegatten zusammenveranlagten-- Ehegatten weiterleiten muss, damit dieser ein ihm gehörendes, unter Denkmalschutz stehendes Einfamilienhaus, das die Eheleute gemeinsam bewohnen, erhalten kann (Senatsurteil in BFHE...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 6/17
2019-01-29
BVerwG 4. Senat
...Das Oberverwaltungsgericht hat aus dem Umstand, dass angesichts der großen Zahl an erhaltenswerten und heute unter Denkmalschutz stehenden Altbauten in der M. Innenstadt - zu denen u.a. die Nachbargrundstücke des Bewertungsgrundstücks in der B.gasse 14 und 16 gehörten - gefolgert, dass die Behauptung des Gutachterausschusses (jedenfalls) nicht unplausibel sei....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 73/17
...Die X-KG war Eigentümerin eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudeensembles im Fördergebiet (§ 1 Abs. 2 des Investitionszulagengesetzes 1999 --InvZulG 1999--)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 83/07
...Begründung zum Regierungsentwurf eines Urheberrechtsgesetzes heißt es zwar, es erscheine nicht angebracht, in das Gesetz ein Vernichtungsverbot für Werke der bildenden Künste aufzunehmen, soweit an ihrer Erhaltung ein öffentliches Interesse besteht; die Erhaltung kulturell wertvoller Kunstwerke sei nicht Aufgabe des privatrechtlichen Urheberrechts, sondern des zum Gebiet des öffentlichen Rechts gehörenden Denkmalschutzes...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 15/18
...Die X-KG war Eigentümerin eines unter Denkmalschutz stehenden Gebäudeensembles im Fördergebiet (§ 1 Abs. 2 des Investitionszulagengesetzes 1999 --InvZulG 1999--)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 69/07
...FFH- und SPA-Gebiete, aber auch Rastgebiete, Zugbahnen, Brut- und Nahrungsgebiete, offene Wasserflächen einschließlich der bis 2015 entstehenden Seen, Heidelandschaften, landschaftsprägende Höhenrücken, Kuppen und Hanglagen, regional bedeutsame Belange des Denkmalschutzes, regionale Schwerpunkte des archäologischen Kulturdenkmalschutzes, Rohstoffabbaugebiete, Waldgebiete mit einer Pufferzone von 200...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 2/12