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Urteile für Denkmalschutz

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-10-28
BVerwG 4. Senat, Vorübergehende Beeinträchtigung des Denkmalschutzes; Verhältnis von § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB zu landesrechtlichem Denkmalschutz
...Senat 4 B 44/15 Vorübergehende Beeinträchtigung des Denkmalschutzes; Verhältnis von § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB zu landesrechtlichem Denkmalschutz 1 Die auf § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO gestützten Beschwerden haben keinen Erfolg. Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung, die ihr der Beklagte und die Beigeladene beimessen. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 44/15
2010-04-14
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zum Verhältnis von Denkmalschutz zur Eigentumsgarantie - hier: Erwerb eines Gebäudes als Teil eines bereits geschützten Gesamtensembles nach Grundstücksaufspaltung - keine Grundrechtsverletzung durch Verweigerung einer Abrissgenehmigung
...I. 2 Durch eine Rechtsverordnung aus dem Jahre 1984 wurde ein Gebiet in K... als Denkmalzone "N..." unter Denkmalschutz gestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2140/08
2013-12-12
BVerwG 4. Senat, Belang des Denkmalschutzes nach Zerstörung des Denkmals durch ungenehmigte bauliche Maßnahmen
...Senat 4 C 15/12 Belang des Denkmalschutzes nach Zerstörung des Denkmals durch ungenehmigte bauliche Maßnahmen Wird durch ungenehmigte bauliche Maßnahmen die Denkmaleigenschaft eines im Außenbereich belegenen Bauwerks zerstört, kann die Genehmigungsfähigkeit der durchgeführten Maßnahmen jedenfalls nicht mehr am öffentlichen Belang des Denkmalschutzes (§ 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 Alt. 4 BauGB) scheitern...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 15/12
2016-01-12
BVerwG 4. Senat, Keine Antragsbefugnis nach § 47 Abs. 2 VwGO bei nur geringfügiger Beeinträchtigung denkmalschützerischer Belange
...Die Rechtssache hat nicht die grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), die ihr die Beschwerde beimisst. 3 Die von der Beschwerde formulierte Frage, ob die aus der möglichen Verletzung der Belange des Denkmalschutzes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 5 BauGB in der bauleitplanerischen Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB folgende Antragsbefugnis eines Denkmaleigentümers gemäß § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO für ein...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 11/15
2012-12-05
BVerwG 4. Senat, Revisionszulassung; Voraussetzungen für die Beeinträchtigung der öffentlichen Belange des Denkmalschutzes durch ein sonstiges Vorhaben im Außenbereich
...Senat 4 B 47/11, 4 B 47/11 (4 C 15/12) Revisionszulassung; Voraussetzungen für die Beeinträchtigung der öffentlichen Belange des Denkmalschutzes durch ein sonstiges Vorhaben im Außenbereich 1 Die Beschwerde ist begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 47/11, 4 B 47/11 (4 C 15/12)
2014-06-26
BVerwG 4. Senat, Konkretisierende nachvollziehende Abwägung bei Zulässigkeitsprüfung eines Außenbereichsvorhabens
...Die Rechtssache hat auch nicht die grundsätzliche Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO), die ihr die Beschwerde beimisst. 5 a) Für rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftig hält die Beschwerde die Frage, ob eine im Außenbereich privilegierte Windenergieanlage mit Blick auf die entgegenstehenden Belange des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB in Gestalt des Denkmalschutzes nur dann planungsrechtlich unzulässig...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 47/13
2011-02-09
BFH 2. Senat, Beitrittsgebiet: Ermittlung der üblichen Miete bei Wertfortschreibung
...Der Denkmalschutz könne erst ab dem 1. Januar 2009 zu einer niedrigeren Bewertung führen. 4 Mit seiner Revision rügt der Kläger einen Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 des Grundgesetzes. Der vom FA der Bewertung zugrunde gelegte Mietspiegel lasse die Lageunterschiede innerhalb des Gebiets der Stadt X unberücksichtigt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 12/10
2012-01-31
BVerwG 9. Senat, Parteigutachten; Ladung des Gutachters zur mündlichen Verhandlung
...Das Gutachten begründe die - hypothetische - Rentabilität des nicht dem Denkmalschutz unterliegenden Gebäudes der Klägerin damit, dass in diesem Fall 18 zusätzliche Übernachtungsmöglichkeiten geschaffen und dadurch erhebliche Mehreinnahmen erzielt werden könnten. Dem liege die Prämisse zugrunde, dass der Auslastungsgrad einer Pension stets in etwa gleich bleibe, wenn die Kapazität erhöht werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 58/11
2015-05-05
BVerwG 9. Senat, Grundsteuererlass nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG setzt Kausalität zwischen Unrentabilität und öffentlichem Erhaltungsinteresse voraus; Auslegung eines Rechtsmittelverzichts als Zustimmung zur Sprungrevision
...Veränderungen an der äußeren Fassade seien aufgrund des Denkmalschutzes aber kaum genehmigungsfähig. Im Übrigen sei auch bei einer Sanierung keine rentable Mieteinnahme zu erzielen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 6/14
2018-05-09
BVerwG 4. Senat, Zu den Anforderungen an eine "Abstimmung" nach § 7i Abs. 1 Satz 6 EStG
...beabsichtigten Maßnahmen müssen folglich mit den Vorstellungen der zuständigen Behörde in Einklang gebracht werden (Clausen in: Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, Stand Mai 2017, § 7i EStG Rn. 31); es bedarf eines beiderseitigen Einverständnisses hinsichtlich aller Ausführungsdetails der geplanten Maßnahme zwischen zuständiger Behörde und Steuerpflichtigem/Bauherrn (Frein, in: Martin/Krautzberger, Denkmalschutz...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 40/17
2013-06-06
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung: Unterbliebene Unterrichtung des Eigentümers über die Feststellung der Denkmaleigenschaft seines Anwesens
...Der Schutzzweck der Regelungen in der Verwaltungsvorschrift für die Erfassung von Kulturdenkmalen in einer Liste liege in der Wahrung des Denkmalschutzes. Der Eigentümer solle die Denkmaleigenschaft des betroffenen Objekts erfahren um sicherzustellen, dass keine dem Denkmalschutz zuwiderlaufenden Veränderungen vorgenommen würden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 196/12
2013-06-25
BVerwG 4. Senat
...Derartige bauliche Anlagen können nicht nur aus städtebaulichen, sondern zugleich auch aus Gründen des Denkmalschutzes erhaltungswürdig sein. Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 6/13
2013-06-25
BVerwG 4. Senat
...Derartige bauliche Anlagen können nicht nur aus städtebaulichen, sondern zugleich auch aus Gründen des Denkmalschutzes erhaltungswürdig sein. Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 4/13
2013-06-25
BVerwG 4. Senat, Zum Abgrenzungsmaßstab der Tatbestandsalternativen für Erhaltungssatzungen
...Derartige bauliche Anlagen können nicht nur aus städtebaulichen, sondern zugleich auch aus Gründen des Denkmalschutzes erhaltungswürdig sein. Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 2/13
2013-06-25
BVerwG 4. Senat
...Derartige bauliche Anlagen können nicht nur aus städtebaulichen, sondern zugleich auch aus Gründen des Denkmalschutzes erhaltungswürdig sein. Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 5/13
2013-06-25
BVerwG 4. Senat
...Derartige bauliche Anlagen können nicht nur aus städtebaulichen, sondern zugleich auch aus Gründen des Denkmalschutzes erhaltungswürdig sein. Dagegen erfüllt nicht jede aus Gesichtspunkten des Denkmalschutzes bedeutsame bauliche Anlage die Voraussetzungen, um den Erlass einer Erhaltungssatzung zu rechtfertigen (Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 3/13
2014-01-22
BVerwG 4. Senat, Zu den Anforderungen an die Auslegung und Anwendung eines Geschäftsverteilungsplans
...November 2013 darauf hingewiesen, dass die Bausenate des Verwaltungsgerichtshofs die "genannten Rechtsstreitigkeiten" - gemeint sind erkennbar die Verfahren über eine Bescheinigung nach § 7i EStG - als dem Sachgebiet Denkmalschutz zugehörig ansehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 53/13
2016-03-24
BVerwG 4. Senat
...Das unter Denkmalschutz stehende Wohnhaus liegt 501,8 m von der Grenze eines Vorranggebiets entfernt und wird vom Antragsteller selbst bewohnt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 42/15
2013-06-10
BVerwG 4. Senat, Nachbarlicher Drittschutz im Denkmalschutzrecht
...Rn. 21 ff.) ausgesprochen, dass § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB zwar zugunsten des Eigentümers eines Kulturdenkmals drittschützend ist, soweit ein benachbartes Vorhaben Belange des Denkmalschutzes beeinträchtigt, weil es nicht die gebotene Rücksicht auf das schutzwürdige Interesse des Eigentümers am Erhalt der Denkmalwürdigkeit seines denkmalgeschützten Anwesens nimmt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 6/13
2013-01-29
BFH 2. Senat, Ermittlung der üblichen Miete nur ausnahmsweise durch Sachverständigengutachten
...Rechtsgang nur ausnahmsweise heranzuziehen, nämlich nur dann, wenn eine Ableitung der üblichen Miete durch unmittelbaren Vergleich mit tatsächlich gezahlten Mieten für vergleichbare vermietete Objekte nicht möglich ist. 6 b) Ferner sollte das FG prüfen, ob das Mietwohngrundstück des Klägers nach den Grundsätzen zu behandeln ist, die die Finanzverwaltung für die Einheitsbewertung des unter Denkmalschutz...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II B 111/11