Entscheidungen des BVerwG

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GERICHT
JAHR
2018-08-23
BVerwG 1. Senat
I 1 Der Kläger ist syrischer Staatsangehöriger. Er reiste nach einem mehr als einjährigem Aufenthalt in Bulgarien am 1. April 2015 in die Bundesrepublik Deutschland ein und stellte hier einen Asylantrag. Zuvor war ihm bereits am 1. April 2014 in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 42/18
Prüfung der medizinischen Notwendigkeit von ärztlich verordneten Heilmitteln...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 3/18
2018-08-22
BVerwG 1. Senat
1 Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 2 1. Der geltend gemachte Zulassungsgrund einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegt nicht vor. 3 Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine abstrakte, in dem zu......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 22/18
Keine beschäftigungsrechtliche Privilegierung des Wechsels vom familiären Aufenthalt zum Aufenthalt zur Beschäftigung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 22/17
2018-08-21
BVerwG 3. Senat
I 1 Die Klägerin begehrt, im Wege der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung die entschädigungslose Enteignung von in Brandenburg gelegenen Grundstücken aufzuheben; bis zur Enteignung waren die Grundstücke Teil ihres Gesellschaftsvermögens gewesen. 2 Die Klägerin wurde 1935 gegründet. Gegenstand......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 18/17
Geltendmachung von Fehlern im Sinne des § 214 Abs. 2a BauGB gegenüber der Gemeinde...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 44/17
Fehlende Anordnung eines Einreiseverbots führt nicht zur Rechtswidrigkeit der Abschiebung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 21/17
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung; unmittelbare Betroffenheit von enteigneten Gesellschaftern einer juristischen Person...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 19/17
Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthGhier: türkischer Gefährder...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 16/17
2018-08-21
BVerwG 1. Senat
1 Die Beschwerde hat keinen Erfolg. 2 1. Der geltend gemachte Zulassungsgrund einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegt nicht vor. 3 Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, wenn sie eine abstrakte, in dem zu......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 40/18
2018-08-21
BVerwG 1. Senat
I 1 Der Kläger ist nach eigenen Angaben syrischer Staatsangehöriger. Er reiste im März 2015 in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte Asyl. Zuvor war ihm am 20. Februar 2015 in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden. Mit Bescheid vom 23. März 2016 lehnte das Bundesamt für......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 43/18
Erfolglose Verfahrensrügen eines Funktionsträgers und Wahlkandidaten der Partei "PRO NRW" gegen seine disziplinare Entfernung aus dem Polizeidienst...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 6/18
2018-08-20
BVerwG 1. Senat
I 1 Die Klägerin ist nach eigenen Angaben syrische Staatsangehörige. Sie reiste im Mai 2014 in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte Asyl. Zuvor war ihr in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden. Mit Bescheid vom 30. Dezember 2014 lehnte das Bundesamt für Migration und......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 23/18
2018-08-20
BVerwG 1. Senat
I 1 Der Kläger ist nach eigenen Angaben syrischer Staatsangehöriger. Er reiste im Jahr 2014 über die Türkei, Bulgarien und die Niederlande in die Bundesrepublik Deutschland ein. Zuvor war ihm im September 2014 in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden. Im Februar 2015 beantragte er......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 18/18
2018-08-16
BVerwG 1. Senat
I 1 Der Kläger, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste im September 2014 in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte seine Anerkennung als Asylberechtigter. Nach eigenen Angaben war ihm zuvor in Bulgarien internationaler Schutz zuerkannt worden. Mit Bescheid vom 11. Mai 2015 lehnte das......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 39/18
2018-08-16
BVerwG 1. Senat
I 1 Der Kläger, nach eigenen Angaben syrischer Staatsangehöriger, reiste im Mai 2014 in die Bundesrepublik Deutschland ein und beantragte seine Anerkennung als Asylberechtigter. Zuvor war ihm in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden. Mit Bescheid vom 3. März 2015 lehnte das......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 26/18
2018-08-16
BVerwG 1. Senat
I 1 Der Kläger ist nach eigenen Angaben syrischer Staatsangehöriger. Er reiste nach einem etwa sechsmonatigen Aufenthalt in Bulgarien im April 2015 in die Bundesrepublik Deutschland ein. Zuvor war ihm am 3. Februar 2015 in Bulgarien die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt worden. Im August 2015......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 21/18
2018-08-14
BVerwG 9. Senat
1 Die zulässige Beschwerde ist unbegründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe rechtfertigen nicht die Zulassung der Revision. 2 1. Die Revision ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen. 3 Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache,......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 18/17
Anforderungen an eine entsprechende Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 6/17
2018-08-14
BVerwG 8. Senat
1 Die Klägerin begehrt eine Entschädigung wegen der Überführung der K. KG in Volkseigentum aufgrund des Beschlusses des Präsidiums des Ministerrates der DDR vom 9. Februar 1972. 2 Nach der Enteignung wurde das Unternehmen zunächst als Werk E. des VEB G. fortgeführt und später stillgelegt. Im......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 26/18