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Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-15
BGH 12. Zivilsenat, Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde: Bewertung eines Verfahrens über die gemeinsame Ausübung eines unentgeltlichen Wohnrechts
...Zivilsenat XII ZR 54/09 Beschwer bei der Nichtzulassungsbeschwerde: Bewertung eines Verfahrens über die gemeinsame Ausübung eines unentgeltlichen Wohnrechts Die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 21. Januar 2009 wird auf Kosten der Beklagten verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 54/09
2014-12-10
BSG 6. Senat
...Die dort vorgenommenen Bewertungen der kieferorthopädischen Leistungen sind nicht zu beanstanden. 14 4....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 2/14 R
2013-09-11
BFH 2. Senat, (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.9.2013 II R 61/11 - Bewertung bebauter Grundstücke im Ertragswertverfahren für Zwecke der Erbschaftsteuer (Rechtslage bis 2006))
...Senat II R 62/11 (Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11.9.2013 II R 61/11 - Bewertung bebauter Grundstücke im Ertragswertverfahren für Zwecke der Erbschaftsteuer (Rechtslage bis 2006)) 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 62/11
2012-03-21
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichsverfahren: Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderter Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte für das Kalenderjahr der Zustellung des Ehescheidungsantrages im Erstverfahren bzw. nach Wiederaufnahme eines ausgesetzten Verfahrens
...Da sich die Bewertung der in die Ehezeit fallenden rentenrechtlichen Zeiten nach der im Scheidungsverfahren ergangenen Entscheidung bis zum Eintritt des Versicherungsfalles weiterhin laufend verändern werde, sei es weder geboten noch verfahrensökonomisch, den Zeitraum bis zur Entscheidung einzubeziehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 372/11
2017-11-21
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 148/17, 1 PKH 93/17, 1 B 148/17, 1 PKH 93/17
2011-02-01
BVerwG 7. Senat
...Ein solcher Verzicht sei jedoch auch auf der Basis der aktuellen Bedarfsprognose, die hier im Rahmen der "standardisierten Bewertung" von März 2008 angestellt worden sei, realistischerweise nicht zu erwarten. 7 Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Klägers....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 47/10
2015-05-29
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - förmliche Einführung von Bewertungsgesichtspunkten - freie Beweiswürdigung - juristische Bewertung medizinischer Unterlagen
...Senat B 13 R 129/15 B Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - förmliche Einführung von Bewertungsgesichtspunkten - freie Beweiswürdigung - juristische Bewertung medizinischer Unterlagen Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 24.2.2015 wird als unzulässig verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 129/15 B
2017-09-27
BFH 2. Senat, Berücksichtigung einer zukünftigen Steuerbelastung bei den Wertfeststellungen für Zwecke der Erbschaftsteuer
...Der so definierte Substanzwert bilde bei der Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften die untere Grenze. Die latenten Steuern könnten auch dann nicht berücksichtigt werden, wenn der sog. Liquidationswert anzusetzen wäre....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 15/15
2017-07-13
BVerwG 8. Senat, Auswahl zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger
...Danach lag es nicht fern, dass die Vorinstanz für die sachliche Rechtfertigung der differenzierenden Bewertung auf das Kriterium der benoteten Abschlussprüfung abstellen könnte. 7 b) Der darüber hinaus - ausdrücklich - gerügte Verstoß gegen das Recht des Klägers auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2 VwGO) und gegen den Überzeugungsgrundsatz (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) liegt nicht vor...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 5/17
2016-12-21
BVerwG 2. Senat
...Denn die Bewertung der Leistungen des Prüflings unterliegt gemäß § 13 Abs. 2 Satz 4 APVO-Lehr NI auch hier der wertenden Einschätzung der Prüfer, die jeweils eine Einzelnote nach einer sechsstufigen Notenskala (ggf. mit Zehntelunterteilung) vergeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 109/15
2013-06-19
BFH 2. Senat, Sachverständigenkosten zur Ermittlung des Grundstückswerts als Nachlassverbindlichkeit
...Zu den Nachlassregelungskosten gehören auch die Kosten für die Bewertung von Nachlassgegenständen, wenn sie in engem zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit dem Erwerb von Todes wegen und nicht erst durch die spätere Verwaltung des Nachlasses (§ 10 Abs. 5 Nr. 3 Satz 3 ErbStG) anfallen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 20/12
2017-04-27
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 59/17
2010-04-27
BGH 8. Zivilsenat, Unterschiedliche Bewertung der Beschwer durch erst- und zweitinstanzliches Gericht: Nachholung der Entscheidung über die Zulassung der Berufung durch das Berufungsgericht
...Zivilsenat VIII ZB 91/09 Unterschiedliche Bewertung der Beschwer durch erst- und zweitinstanzliches Gericht: Nachholung der Entscheidung über die Zulassung der Berufung durch das Berufungsgericht Hat das erstinstanzliche Gericht keine Veranlassung gesehen, die Berufung nach § 511 Abs. 4 Satz 1 ZPO zuzulassen, weil es den Streitwert auf über 600 € festgesetzt hat, und hält das Berufungsgericht diesen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZB 91/09
2018-07-02
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht in Bezug auf die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 38/18
2018-07-02
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 37/18
2010-07-29
BVerwG 3. Senat, Vermögenszuordnung; Erlösauskehr; vergleichende Bewertung eines Ersatzgrundstücks; maßgeblicher Zeitpunkt
...Senat 3 B 37/10 Vermögenszuordnung; Erlösauskehr; vergleichende Bewertung eines Ersatzgrundstücks; maßgeblicher Zeitpunkt Bei der vergleichenden Bewertung eines nach § 8 Abs. 5 VZOG angebotenen Ersatzgrundstücks ist dessen Zustand und Werthaltigkeit bei Abgabe der Ersetzungserklärung maßgeblich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 37/10
2017-05-15
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Behindertenrecht - GdB-Feststellung - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Zöliakie und Glutenunverträglichkeit - gleicher GdB für Kinder und Erwachsene - Verfassungsmäßigkeit - Gleichheitssatz - Differenzierungsgrund - Darlegungsanforderungen
...Hiervon ausgehend hätte sich die Beschwerdebegründung umso mehr damit beschäftigen müssen, dass die AnlVersMedV ua Grundsätze für die medizinische Bewertung des maßgeblich an den Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ausgerichteten (vgl § 69 Abs 1 S 4 SGB IX; vgl hierzu ua BSG Urteil vom 23.4.2009 - B 9 SB 3/08 R - mwN - Juris) GdB regeln (jetzt § 70 Abs 2 SGB IX)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 52/16 B
2013-11-12
BFH 6. Senat, Zufluss und Bewertung von Aktienoptionen
...Senat VI B 87/13 Zufluss und Bewertung von Aktienoptionen NV: Die Rechtsfrage, ob bei der Bemessung des gemeinen Werts von Aktienoptionen der konkrete Bewertungszeitpunkt offen gelassen und bei der Bewertung lediglich auf eine Zeitspanne von ca. 10 Tagen abgestellt werden kann, ist nicht klärungsbedürftig . 1 Die Beschwerde ist unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 87/13
2018-05-15
BGH 3. Strafsenat, Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung eines Beweisantrags auf psychiatrische Begutachtung eines Zeugen aufgrund eigener Sachkunde
...Das Landgericht hat diesen Beweisantrag mit der Begründung abgelehnt, dass es selbst über die erforderliche Sachkunde zur Bewertung der Angaben des Zeugen verfüge (§ 244 Abs. 4 Satz 1 StPO). Zwar lägen im Hinblick auf die Erkrankung des Zeugen Anhaltspunkte dafür vor, dass die richterliche Sachkunde zur Beurteilung der Aussage ausnahmsweise nicht ausreichen könnte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 18/18
2013-10-09
BGH 12. Zivilsenat, Zugewinnausgleich: Annahme einer unbilligen Härte bei ungewöhnlich langer Trennungszeit
...Auch das Endvermögen ist - mit Ausnahme von drei Grundstücken - in Höhe von 102.502,19 € Aktivvermögen sowie in Höhe von 2.553,94 € Verbindlichkeiten unstreitig. 5 Die Parteien streiten über die Bewertung von drei Grundstücken am W.-See im Anfangs- und Endvermögen, die dem Beklagten am 14. Oktober 1982 von seiner Mutter geschenkt worden waren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 125/12