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Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-10-22
BSG 6. Senat
...Eine andere Bewertung ergebe sich nicht aus den von der Klägerin vor dem SG Berlin vorgelegten Unterlagen. Selbst wenn aber davon ausgegangen würde, dass Zeel® comp. N zur Behandlung schwerwiegender Erkrankungen eingesetzt würde, stelle es nicht den Therapiestandard bei deren Behandlung dar....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 35/13 R
2016-02-04
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Konkurrentenstreit um Besetzung der Stelle eines Vorsitzenden Richters an einem VGH - Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels hinreichend substantiierter Begründung - zudem keine Verletzung von Art 33 Abs 2 GG, Art 33 Abs 5 GG iVm Art 97 Abs 1 GG, Art 33 Abs 2 iVm Art 19 Abs 4 GG und Art 101 Abs 1 S 2 GG ersichtlich
...Damit beruhten die Bewertung der Kommunikations- und Teamfähigkeit sowie der Sozial- und Führungskompetenz des Beschwerdeführers auf sachlich zutreffenden Erwägungen und seien deshalb rechtlich nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2223/15
2018-03-07
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Berücksichtigung der allgemeinen Lohnentwicklung bei Teilung einer endgehaltsbezogenen betrieblichen Altersversorgung; Anwendung des Halbteilungsgrundsatzes; Ermittlung des Barwerts einer in die Leistungsphase eingetretenen betrieblichen Altersversorgung
...Der Barwert wird durch Bewertung nach versicherungsmathematischen Grundsätzen bestimmt, ausgehend von den für den Ausgleichspflichtigen zum Bewertungszeitpunkt zu Grunde gelegten Rechnungsannahmen (…)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 408/14
2017-06-21
BVerwG 6. Senat, Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation
...Sie betreffen den Prüfungsstoff, die Art der Prüfungsleistungen und deren Bedeutung für das Ergebnis, den äußeren Ablauf des Prüfungsverfahrens, das Verfahren zur Bewertung der Prüfungsleistungen und die Grundsätze für die Bewertung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 3/16
2017-06-29
BVerwG 7. Senat, Einsicht in Personalakten
...Die Versagungsgründe nach § 3 Nr. 4 IFG und nach § 5 Abs. 1 und 2 IFG sind nebeneinander anwendbar. 1 Der Kläger, Journalist bei einer großen Tageszeitung, begehrt Einsicht in ein wissenschaftliches Gutachten zur Bewertung der Ehrwürdigkeit von ehemaligen Bediensteten eines Bundesministeriums. 2 Im Anschluss an ein 2005 vom Ministerium in Auftrag gegebenes wissenschaftliches Sachverständigengutachten...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 24/15
2018-03-21
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Gebot der persönlichen Leistungserbringung - ermächtigter Facharzt für Pathologie - Befund von nachgeordneten Ärzten - Plausibilitätsprüfung - nachträgliche Korrektur von Honorarbescheiden
...Die KÄBV führte in ihrem Antwortschreiben aus, der durch nichtärztliches Personal erbrachte labortechnische Anteil fließe in die Bewertung der Leistung mit 123 Punkten ein und der durch den Arzt erbrachte Leistungsanteil sei mit 113 Punkten bewertet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 47/16 R
2015-12-17
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Herabsetzende Äußerungen über die Dissertation eines Mitbewerbers im Internet; Güter- und Interessenabwägung
...Für die Bewertung maßgeblich ist daher der Sinngehalt der Äußerung, wie sie vom angesprochenen Verkehr verstanden wird. 20 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 219/13
2012-06-21
BGH 4. Strafsenat, Hauptverhandlung in Strafsachen: Ausschluss der Öffentlichkeit während der Verlesung des Anklagesatzes; Anfechtbarkeit bzw. Widerruflichkeit einer Zustimmungserklärung der Staatsanwaltschaft zu einem gerichtlichen Verständigungsvorschlag und Wegfall der Bindungswirkung der Verständigung für das Gericht
...Etwas anderes ergibt sich entgegen der Auffassung der Revision weder aus dem Umstand, dass der Inhalt des Anklagesatzes auf einer vorläufigen Bewertung des Ermittlungsergebnisses durch die Staatsanwaltschaft beruht, noch aus der verfahrensrechtlichen Funktion des Anklagesatzes zur Umgrenzung und Konkretisierung des Verfahrensgegenstandes. 11 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 623/11
2015-09-17
BVerwG 2. Senat
...Auch für das Gesamturteil bedürfe es nur dann einer gesonderten Begründung, wenn es - anders als hier - im Hinblick auf die Bewertung der Einzelmerkmale nicht plausibel sei. 7 Mit der Revision beantragt der Kläger, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 6. Mai 2014 aufzuheben und die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/14
2012-03-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr
...wurde für die Dienstleistungen der Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Personalbereitstellung, Personal- und Zeitarbeitsvermittlung, Personalleasing, Personalanwerbung, Personalverleih; Stellenvermittlung; Arbeitskräfteüberlassung, Arbeitsvermittlung; Unternehmensberatung, nämlich Beratung in Bezug auf Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 96/10
2013-06-06
BGH 9. Zivilsenat, Steuerberaterhaftung: Verspätete Insolvenzantragstellung aufgrund pflichtwidrig nicht erkannter insolvenzrechtlicher Überschuldung der Gesellschaft durch den mit der Erstellung der Steuerbilanz betreuten Steuerberater; Bemessung des Schadens; Mitverschulden der Gesellschaft
...In dem Hinweis auf eine rein bilanzielle Überschuldung findet die Bewertung unmissverständlichen Ausdruck, dass eine insolvenzrechtliche Überschuldung gerade nicht vorliegt. Der Hinweis auf die Rangrücktrittsvereinbarungen und den Firmenwert offenbart, dass die Beklagte zu 1 eine über die steuerliche Bilanzierung hinausgehende Leistung erbracht hat (vgl. BGH, Urteil vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 204/12
2010-11-25
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Auswirkungen von Begleiterkrankungen nur bei der Erforderlichkeit zusätzlicher Leistungen und höherer Bewertung im Fallpauschalenkatalog
...Senat B 3 KR 4/10 R Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Auswirkungen von Begleiterkrankungen nur bei der Erforderlichkeit zusätzlicher Leistungen und höherer Bewertung im Fallpauschalenkatalog Begleiterkrankungen wirken sich im DRG-System auf den Vergütungsanspruch des Krankenhauses nur aus, wenn sie zusätzliche Leistungen erforderlich machen und im Fallpauschalenkatalog...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 4/10 R
2017-01-24
BVerwG 2. Senat, Entlassung eines Lehrers aus dem Probebeamtenverhältnis wegen mangelnder Eignung nach strafgerichtlichem Freispruch von Pädophilievorwürfen
...Bei der Bewertung müssten die inkriminierten Sachverhalte wegen der Unschuldsvermutung außer Betracht bleiben. Nach einem rechtskräftigen Freispruch sei das Äußern eines Schuldverdachts gegen den Betroffenen mit dem Grundsatz der Unschuldsvermutung, die eine besondere Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips sei und damit Verfassungsrang habe, unvereinbar....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 75/16
2010-01-20
BAG 7. Senat, Befristung - Hochschule - Abgeschlossene Promotion - unrichtige Parteibezeichnung
...Mai 2002 bestätigte der Fakultätsrat die Bewertung der Promotionskommission. Mit der Promotionsurkunde vom 8. Mai 2002 wurde dem Kläger der akademische Grad „Dr. phil.“ verliehen. Die Promotionsurkunde wurde ihm einige Tage später ausgehändigt. 3 Die Promotionsordnung der Fakultät für Geistes-, Sozial- und Erziehungswissenschaften der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 753/08
2017-11-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Aufhebung einer Kommandierung; gesundheitliche Eignung
...Mai 2016 zur noch laufenden Psychotherapie einerseits sowie die Planung, Genehmigung und Durchführung einer möglicherweise erforderlichen Fortsetzung der unterbrochenen Psychotherapie im Ausland gewertet worden; diese Bewertung sei auch durch den Nachbericht vom 30. Mai 2016 nicht entkräftet worden. Soweit dem Antragsteller am 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 35/16
2013-01-09
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdeberechtigung des Versorgungsträgers bei Ausschluss des Wertausgleichs durch das Familiengericht
...des Wertausgleichs durch das Familiengericht Wird im Versorgungsausgleich durch das Familiengericht ein Wertausgleich in Anwendung von § 18 Abs. 1 oder Abs. 2 VersAusglG ausgeschlossen, ist ein Versorgungsträger jedenfalls dann zur Beschwerde berechtigt, wenn er mit seinem Rechtsmittel geltend macht, dass schon der Anwendungsbereich von § 18 VersAusglG nicht eröffnet ist, weil dem Gericht entweder Bewertungs...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 550/11
2014-09-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Beurteilung; Besorgnis der Befangenheit; Anfechtbarkeit
...In der Sache wandte sich der Antragsteller gegen die Bewertungen der Aufgabenerfüllung auf dem Dienstposten und der Entwicklungsprognose. 6 Mit Schreiben des Rechtsberaters des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr vom 19. Juli 2012 und 7. August 2012 sowie des Rechtsberaters des Kommandos Sanitätsdienst der Bundeswehr vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 49/13
2016-09-21
BFH 1. Senat, Anlegerbesteuerung bei einem in US-Dollar geführten Aktienfonds
...eine Teilwertabschreibung auf die Investmentanteile, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine baldige Kurs- und damit Wertsteigerung vorliegen (Senatsurteil in BFHE 235, 273, BStBl II 2014, 616). 17 b) Was für Wertveränderungen aufgrund des Börsenkurses gilt, gilt auch für Wertveränderungen aufgrund des Währungswechselkurses. 18 Der Wechselkurs ist lediglich ein unselbständiger Faktor für die Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 63/15
2018-10-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PUR HEREFORD RIND VOM FEINSTEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - Täuschungsgefahr
...Die von der Anmelderin zitierten Voreintragungen ließen keine andere Bewertung zu, da dem Deutschen Patent- und Markenamt bei der Prüfung der absoluten Schutzhindernisse kein Ermessen eingeräumt sei. 10 Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 551/16
2016-03-22
BVerwG 2. Senat, Berücksichtigung von Therapiemaßnahmen bei Disziplinarmaßnahmenbemessung; Entgleisungen während einer negativen, inzwischen überwundenen Lebensphase
...Die Fortsetzung der Therapie soll der weiteren Stabilisierung des Beklagten dienen, wobei nach der Bewertung des Therapeuten ein Ende der Behandlung wegen weiterer Belastungen nur schwer abzuschätzen ist. 13 c) Verfahrensfehlerhaft ist es nach der Beschwerde des Beklagten schließlich, dass das Oberverwaltungsgericht bei der Bewertung, der Beklagte habe seine ursprüngliche psychische Erkrankung noch...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 43/15