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Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Für die tarifliche Bewertung der Tätigkeit des Klägers sind nach dem TV-Ärzte/TdL - dessen Anwendbarkeit unterstellt - maßgebend: „§ 12 Eingruppierung Ärzte sind entsprechend ihrer nicht nur vorübergehend und zeitlich mindestens zur Hälfte auszuübenden Tätigkeit wie folgt eingruppiert: Entgeltgruppe Bezeichnung Ä 1 Ärztin/Arzt mit entsprechender Tätigkeit Ä 2 Fachärztin/Facharzt mit entsprechender...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 138/09
...Die Vorlageentscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf enthält keine Gesichtspunkte, die eine andere Bewertung als diejenige in der Entscheidung des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes rechtfertigen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 68/14
...Dies ermöglicht begrifflich durchaus eine Auslegung dahingehend, dass die Teilung des Ehezeitanteils auch auf einer vorherigen versicherungsmathematischen Bewertung des in der Ehezeit erworbenen Anrechts beruhen kann, wenn der Versorgungsträger die Bezugsgröße selbst nicht nominal teilen will....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 626/15
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 282/13, 2 BvQ 56/12
...Dies zeigt, dass von den Instanzgerichten - je nach Bewertung der Vor- und Nachteile - beide Listen grundsätzlich als geeignet angesehen werden, dem Tatrichter als Grundlage für seine Schätzung nach § 287 ZPO zu dienen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 300/09
...Die angewandten Verfahren würden über die Güte des Werkstücks entscheiden bzw. darüber, ob das Werkstück in eine Gut-Gruppe oder in eine Schlecht-Gruppe eingeordnet werde, d. h. ob das Werkstück fehlerfrei oder fehlerbehaftet sei. 58 Die Bewertung von ausgewählten und gemessenen Gütemerkmalen erfolge üblicherweise mit Hilfe von Klassifikatoren, d. h. mit Methoden und Kriterien zur Einteilung von Objekten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 24/08
2015-02-17
BVerwG 4. Senat
...Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm - Umgebungslärm-RL (ABl. Nr. L 189 vom 18. Juli 2002, S. 12) zwingt die Planfeststellungsbehörden entgegen der Ansicht der Klägerin (Beschwerdebegründung S. 18) nicht dazu, die Zumutbarkeitsgrenze niedriger zu ziehen und bereits bei geringeren Lärmwerten als denjenigen des § 2 FluglärmG passiven Lärmschutz zu gewähren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 55/14
...Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm - Umgebungslärm-RL (ABl. Nr. L 189 vom 18. Juli 2002, S. 12) zwingt die Planfeststellungsbehörden entgegen der Ansicht der Klägerin (Beschwerdebegründung S. 18) nicht dazu, die Zumutbarkeitsgrenze niedriger zu ziehen und bereits bei geringeren Lärmwerten als denjenigen des § 2 FluglärmG passiven Lärmschutz zu gewähren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 53/14
...Soweit er diesbezüglich einem Irrtum unterlegen sei, beziehe sich dieser allein auf die rechtliche Bewertung der ihm bekannten Tatsachen und sei daher ein Verbotsirrtum (§ 17 StGB). Die Strafkammer könne nicht ausschließen, dass der Angeklagte keine Einsicht gehabt habe, bei der Erklärung der Steuern ein strafrechtlich relevantes Unrecht zu begehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 347/18
...Bei der Bewertung der "knapp gehaltenen" Ausführungen zur Gesamtabwägung auf S. 104 f. des Planfeststellungsbeschlusses, die durch Ausführungen an anderen Stellen ergänzt werden, hat es auf die Struktur der abfallrechtlichen Planfeststellung mit ihrem gesetzlich vorgegebenen Prüfprogramm hingewiesen (UA S. 131 f.; juris Rn. 239)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 15/17
...Dann musste sich das damals zuständige Gericht mit der Frage eines Hanges des Angeklagten und seiner Gefährlichkeit im Hinblick auf die Maßregel seinerzeit im Grundsatz auch nicht auseinandersetzen. 41 Für die Beantwortung der Frage, ob in derartigen Fällen eine Tatsache im Sinne von § 66b Abs. 2 StGB neu ist, kann aber auch dann nur maßgebend sein, ob die der Bewertung (von Hang und Gefährlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 372/09
2019-02-13
BVerwG 1. Senat
...Die als rechtsfehlerhaft kritisierte, vermeintliche Trennung von allgemeiner Gewalt und Beurteilung der humanitären Lage gründet zudem auf der Annahme, dass die durch die Sicherheitslage bewirkten Effekte auf die humanitäre Lage bei deren Bewertung auszublenden seien, ohne dies anhand der angegriffenen Entscheidung darzulegen. 10 Im Übrigen unterlegt die Beschwerde auch der herangezogenen Rechtsprechung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 2/19
...Dies hat Bedeutung für die Schwere des Dienstvergehens und die Bewertung der Persönlichkeit des Beklagten. 12 Der Beklagte hat in seiner Aussage in der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht vom 28. Oktober 2015 mehrfach erklärt, die streitgegenständlichen Förderanträge 2004 und 2006 seien sowohl mit der Hochschule (Dr. N.) als auch mit dem Ministerium intensiv erörtert worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 9/16
...Bei den Merkmalen der bezweckten Deckung eines Personalbedarfs – ebenso wie bei der Bewertung der Förderlichkeit einer vorherigen beruflichen Tätigkeit – handelt es sich daher um eine Tatbestandsvoraussetzung. Erst wenn diese beiden einschränkenden Voraussetzungen objektiv erfüllt sind, wird dem Arbeitgeber auf der Rechtsfolgenseite Ermessen eröffnet (vgl. nur BAG, Urteil vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 440/15
...Die Bewertung erfolgt vielmehr einheitlich. Es bedarf dabei weder eines Überwiegens noch eines „Gepräges“ der im Arbeitsvorgang zusammengefassten Tätigkeiten durch die für die Bewertung maßgebende Teiltätigkeit. Es genügt, wenn innerhalb eines Arbeitsvorgangs überhaupt konkrete Tätigkeiten in relevantem Umfang verrichtet werden, die den Anforderungen des höheren Tätigkeitsmerkmals entsprechen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 485/13
...In Zweifelsfällen muss das Revisionsgericht die vom Tatgericht vorgenommene Bewertung bis an die Grenze des Vertretbaren hinnehmen (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349; Urteil vom 2. Februar 2017 - 4 StR 481/16, NStZ-RR 2017, 105, 106; Urteil vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 568/17
2015-02-17
BVerwG 4. Senat
...Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm - Umgebungslärm-RL (ABl. Nr. L 189 vom 18. Juli 2002, S. 12) zwingt die Planfeststellungsbehörden entgegen der Ansicht der Klägerin (Beschwerdebegründung S. 18) nicht dazu, die Zumutbarkeitsgrenze niedriger zu ziehen und bereits bei geringeren Lärmwerten als denjenigen des § 2 FluglärmG passiven Lärmschutz zu gewähren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 58/14
...Nicht frei von Rechtsfehlern erweisen sich indes die vom Landgericht vorgenommene mittäterschaftliche Zurechnung der von den Vereinigungsmitgliedern im Einzelnen begangenen Taten zu Lasten aller Angeklagten sowie die konkurrenzrechtliche Bewertung der einzelnen Taten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 230/10
2017-10-19
BPatG 7. Senat
...interpretieren und von diesem, die Ausgestaltung seiner Anmeldungen betreffend, eine eindeutige Aussage zu erhalten, auf deren Grundlage das Anmelde- und Prüfungsverfahren fortgesetzt werden kann. 23 b) Unsicherheiten in der Interpretation der Äußerungen des Anmelders und Meinungsverschiedenheiten zwischen Prüfer und Anmelder beruhen in erster Linie auf einer unterschiedlichen inhaltlichen und rechtlichen Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 13/17
...Der Umstand, dass der Prozessbevollmächtigte die Notwendigkeit einer eigenständigen Berufungsbegründung einer - gemessen an der Rechtslage - unrichtigen Bewertung unterzogen habe, könne das Fristversäumnis schon im Ansatz nicht entschuldigen, weil ein Rechtsanwalt die Rechtslage kennen müsse....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 35/16