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Urteile für Beweiswürdigung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-21
BGH 1. Strafsenat, Besonders schwere Brandstiftung: Voraussetzungen für die Annahme eines der Wohnung von Menschen dienenden Gebäudes
...Seine Beweiswürdigung hat das Revisionsgericht regelmäßig hinzunehmen. Es ist ihm verwehrt, sie durch eine eigene zu ersetzen oder sie etwa nur deshalb zu beanstanden, weil aus seiner Sicht eine andere Bewertung der Beweise näher gelegen hätte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 95/11
2016-03-01
BFH 5. Senat, Verfahrensfehler - Hinweispflicht - Sachaufklärungspflicht - Unsubstantiierter Beweisantrag
...Juli 2007 nicht nachvollziehbar ergebe, wendet sie sich gegen die Beweiswürdigung durch das FG und ersetzt diese durch ihre eigene. Mit ihrem Vortrag bezeichnet die Klägerin keinen Verfahrensmangel, sondern erhebt lediglich sachlich-rechtliche Einwände gegen die Richtigkeit des angegriffenen Urteils....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 44/15
2017-05-08
BSG 9. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Amtsermittlungsgrundsatz - weitere Begutachtung - Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters - Angriff auf die Beweiswürdigung - Nichtzulassung eines weiteren Fragenkatalogs nach einer ergänzenden Stellungnahme des Sachverständigen - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit von zusätzlichen Punkten - Rechtskraft früherer Urteile - Bindungswirkung früherer Bescheide - unterlassene Vertagung des Rechtsstreits - Möglichkeit...
...Mit dem Hinweis auf seinen Beweisantrag kritisiert der Kläger lediglich die Beweiswürdigung des LSG und gibt durch seine Darstellung, dass auch das LSG das Urteil des SG Darmstadt vom 8.6.2005 als Ausgangspunkt seiner Bewertung des Verschlimmerungsbegehrens des Klägers genommen habe, zu erkennen, dass die Streitgegenstände nicht identisch sind....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 78/16 B
2016-07-13
BGH 1. Strafsenat, Versuchter Totschlag: Bedingter Tötungsvorsatz bei lebensgefährdenden Gewalthandlungen
...Die Beweiswürdigung des Landgerichts, mit der es einen bedingten Tötungsvorsatz des Angeklagten und damit eine Verurteilung wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit der ausgeurteilten gefährlichen Körperverletzung verneint hat, hält revisionsrechtlicher Prüfung im Ergebnis stand. 21 a) Die Beweiswürdigung ist dem Tatgericht vorbehalten (§ 261 StPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 128/16
2016-09-07
BGH 1. Strafsenat, Justizgrundrecht des fairen Verfahrens: Verstoß gegen die Unschuldsvermutung durch Äußerungen eines Polizeibeamten in einem Fernsehinterview; Kompensation des Verstoßes nach dem Vollstreckungsmodell
...Ausweislich der übrigen Feststellungen und vor allem der Beweiswürdigung des Landgerichts ist Teil dieser polizeilichen Ermittlungen auch die Durchsuchung der im Zeitpunkt ihrer Durchführung von allen drei Angeklagten genutzten Wohnung in St. gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 154/16
2015-11-11
BGH 1. Strafsenat, Revision im Strafverfahren wegen Umsatzsteuerhinterziehung: Notwendigkeit der Gesamtwürdigung festgestellter Tatsachen; Anforderungen an die Begründung eines Freispruchs; Nachprüfbarkeit hinsichtlich der abgegebenen Steuererklärungen im Hinblick auf Steuerverkürzung
...II. 35 Die Freisprüche haben keinen Bestand; denn die Beweiswürdigung hält rechtlicher Nachprüfung nicht stand. 36 1. Allerdings muss es das Revisionsgericht grundsätzlich hinnehmen, wenn das Tatgericht einen Angeklagten freispricht, weil es Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag. Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 235/15
2014-03-12
BVerwG 5. Senat, Verfahrensmangel bei Beteiligtenvernehmung; Verlust des Rügerechts
...Es gehört jedoch zu den bei der richterlichen Beweiswürdigung zu berücksichtigenden allgemeinkundigen historischen Erkenntnissen, dass die Mehrheit der ausländischen Zwangsarbeiter, insbesondere die sogenannten Ostarbeiter, bei der Beschäftigung in deutschen Unternehmen vielfach unter menschenunwürdigen Bedingungen leben und arbeiten mussten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 48/13
2011-05-10
BVerwG 8. Senat, Zustimmung der Parteien bei Urkundenbeweis
...Bei seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung hat das Verwaltungsgericht erkennbar den bis zum Trennungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 76/10
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Bei seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung hat das Verwaltungsgericht erkennbar den bis zum Trennungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 66/10
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Bei seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung hat das Verwaltungsgericht erkennbar den bis zum Trennungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 29/11
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Bei seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung hat das Verwaltungsgericht erkennbar den bis zum Trennungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 12/11
2011-10-19
BVerwG 8. Senat, Zur teleologischen Reduktion des § 8 Abs. 1 VermG; Anforderungen an die Substantiierung eines Beweisantrags
...Juni 1991 sei der Rückübertragungsanspruch - nach Rückgabe- und Entschädigungsbegehren bezüglich je eines Teils des Flurstücks ... - "differenziert" worden, setzt das angegriffene Urteil sich in eingehender Beweiswürdigung (UA S. 63 ff.) auseinander....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 37/11
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Bei seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung hat das Verwaltungsgericht erkennbar den bis zum Trennungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 8/11
2011-05-10
BVerwG 8. Senat
...Bei seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung hat das Verwaltungsgericht erkennbar den bis zum Trennungsbeschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 87/10
2017-02-21
BGH 1. Strafsenat, Erpressung: Begriff der unrechtmäßigen Bereicherung; Voraussetzungen eines Tatbestandsirrtums
...Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 11. Februar 2016 - 3 StR 436/15 und vom 14. Dezember 2011 - 1 StR 501/11, NStZ-RR 2012, 148, jeweils mwN). 15 b) Derartige Rechtsfehler liegen nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 223/16
2012-08-16
BGH 5. Strafsenat, Revisionsurteil wegen Körperverletzung mit Todesfolge: Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vorsatz bei Tod einer Patientin während einer Schönheitsoperation
...Strafsenat 5 StR 238/12 Revisionsurteil wegen Körperverletzung mit Todesfolge: Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vorsatz bei Tod einer Patientin während einer Schönheitsoperation 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 238/12
2015-02-24
BGH 4. Strafsenat, Misshandlung von Schutzbefohlenen: Verwirklichung des Tatbestandsmerkmals "Quälen" durch eine Vielzahl von Körperverletzungen; Abgrenzung von einheitlichem Tatvorsatz und anlassbezogenem neuen Tatentschluss
...Dagegen hat sie hinsichtlich der Verurteilung wegen Misshandlung Schutzbefohlener in vier Fällen Erfolg. 4 a) Insofern begegnet schon die Beweiswürdigung zu den Misshandlungen der Kinder J. und R. durchgreifenden rechtlichen Bedenken. 5 aa) Die Beweiswürdigung ist zwar Sache des Tatrichters (§ 261 StPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 11/15
2016-12-21
BGH 1. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung der Unterbringungsvoraussetzungen im Urteil
...Im Rahmen der Beweiswürdigung ordnet das Landgericht, dem Sachverständigen folgend, den psychischen Zustand des Beschuldigten als akute polymorphe psychotische Störung (ICD-10 F.23.1.) ein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 594/16
2015-09-16
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen Totschlags: Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes bei eingeschränkter Steuerungsfähigkeit des Angeklagten infolge Alkoholkonsums
...Eine Beweiswürdigung hierzu fehlt in den Urteilsgründen. Dies erweist sich aus zwei Gründen als fehlerhaft. 11 a) Das Landgericht hat nicht mitgeteilt, wie sich der Angeklagte hinsichtlich der subjektiven Tatseite eingelassen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 483/14
2017-04-27
BVerwG 1. Senat
...Tatsachengrundlage eine klärungsbedürftige Rechtsfrage des revisiblen Rechts aufwirft, und diese Frage hinreichend klar zu bezeichnen. 6 Im Ergebnis unterschiedliche Bewertungen von Tatsachen bei (weitgehend) identischer Tatsachengrundlage weisen auch nicht auf rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftige Fragen zur Auslegung und Anwendung des § 108 VwGO hin; im Übrigen sind (mögliche) Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 63/17, 1 B 63/17, 1 PKH 23/17