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Urteile für Betriebsrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-28
BAG 3. Senat
...Dabei sind zwischenzeitlich nach den vorstehenden Absätzen erfolgte Anhebungen der Betriebsrenten zu berücksichtigen. …“ 4 Im Jahr 2006 schlossen nahezu alle konzernverbundenen Unternehmen des R-Konzerns inhaltsgleich formulierte Betriebsvereinbarungen, mit denen die Anpassungsregelungen für die Betriebsrenten neu gefasst wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 137/09
2016-06-07
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Anpassung laufender Leistungen - wirtschaftliche Lage
...Die Betriebsrente des Klägers wurde erstmalig zum 1. April 2002 angepasst. Eine weitere Anpassung der Betriebsrente fand weder zum 1. April 2005 noch zu den späteren Anpassungsstichtagen 1. April 2008 und 1. April 2011 statt. 13 Mit seiner am 12. April 2012 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage verlangt der Kläger die Anpassung seiner Betriebsrente zum 1. April 2008 an den seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 193/15
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 908/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungs-tarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 909/11
2013-07-10
BGH 4. Zivilsenat, Zusatzversorgung des Öffentlichen Dienstes: Rentenansprüche der Hinterbliebenen bei Mehrfachehe eines marokkanischen Pflichtversicherten
...Juni 2005 verstorbener Ehemann bei der beklagten Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) pflichtversichert war, im Revisionsverfahren - entsprechend der vom Berufungsgericht darauf beschränkten Revisionszulassung - allein gegen die Kürzung ihrer Betriebsrente für Witwen. Insoweit liegen die Voraussetzungen für die Zurückweisung der Revision nach § 552a Satz 1 ZPO vor. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 209/12
2014-07-15
BGH 4. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Wegfall der Kürzung einer Betriebsrente nach dem Tod des geschiedenen Ehepartners des Berechtigten
...Zivilsenat IV ZR 261/14 Versorgungsausgleich: Wegfall der Kürzung einer Betriebsrente nach dem Tod des geschiedenen Ehepartners des Berechtigten Der Aussetzungsbeschluss vom 17. Juli 2013 wird aufgehoben. Der Senat beabsichtigt, die Revision des Klägers gegen das Urteil des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 3. Mai 2012 durch Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 261/14
2018-05-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Beschwerdewert - wiederkehrende Leistungen
...Die Parteien haben zunächst erstinstanzlich darüber gestritten, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Betriebsrente des Klägers iHv. 1.140,40 Euro brutto monatlich ab dem 1. Januar 2013 anzupassen und ihm mindestens eine Betriebsrente iHv. insgesamt 1.151,80 Euro brutto monatlich zu zahlen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZB 8/18
2015-02-10
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - konzerninterne Verrechnungspreisabrede
...Die Kosten des Rechtsstreits haben die Beklagte zu 83 % und der Kläger zu 17 % zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1. Januar 2012. 2 Der Kläger war bis zum 30. September 1991 bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der H AG beschäftigt. Er bezieht seit dem 1. Oktober 1991 eine Betriebsrente....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 37/14
2011-10-11
BAG 3. Senat
...August 2001 eine Betriebsrente. Grundlage für die Gewährung der Betriebsrente des Klägers ist die Versorgungsordnung 1976 (VO 1976), die ua. regelt: „§ 7 Ruhegeldfähiges Einkommen 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 733/09
2018-07-31
BAG 3. Senat, Unzulässige Revision
...Seit November 2014 erhält der Kläger eine Betriebsrente nach dem Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal (im Folgenden TV Betriebsrente) iHv. 4.366,13 Euro brutto monatlich. Seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 386/17
2015-04-15
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Verfahrensart bei begehrtem Ausgleich eines nach altem Recht nicht ausgeglichenen Teils von Betriebsrentenanwartschaften und Prüfung der Wirksamkeit eines Teilverzichts in einem Vergleich der Ehegatten bei Scheidung
...August 2009 geltenden Recht ergangenen Entscheidung über den Versorgungsausgleich eine Betriebsrente gemäß § 3b Abs. 1 Nr. 1 VAHRG nur zum Teil ausgeglichen, findet hinsichtlich des nicht ausgeglichenen Teils nicht das Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG statt, sondern ist insoweit der Ausgleich nach der Scheidung gemäß §§ 20 ff....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 30/13
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 423/11
2013-09-17
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer beamtenmäßigen Alters- und Hinterbliebenenversorgung
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 418/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 424/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 421/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 911/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 420/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 422/11
2014-03-18
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Ausgleich des Kaufkraftverlustes - reallohnbezogene Obergrenze
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1. Juli 2009. 2 Der Kläger war bis zum 31. Dezember 2005 bei der Beklagten als Angestellter beschäftigt. Seit dem 1. Januar 2006 zahlt die Beklagte an ihn eine Betriebsrente. Diese belief sich zunächst auf monatlich 2.187,00 Euro brutto....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 460/12
2014-03-18
BAG 3. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1. Juli 2009. 2 Der Kläger war bis zum 31. Dezember 2005 bei der Beklagten beschäftigt. Seit dem 1. Januar 2006 zahlt die Beklagte an ihn eine Betriebsrente. Diese belief sich zunächst auf monatlich 1.506,00 Euro brutto....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 627/12