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Urteile für Betriebsrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-28
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Verbraucherpreisindex - Zinsen
...Dabei sind zwischenzeitlich nach den vorstehenden Absätzen erfolgte Anhebungen der Betriebsrenten zu berücksichtigen. …“ 4 Im Jahr 2006 schlossen nahezu alle konzernverbundenen Unternehmen des R-Konzerns, auch die Beklagte, inhaltsgleich formulierte Betriebsvereinbarungen, mit denen die Anpassungsregelungen für die Betriebsrenten neu gefasst wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 859/09
2018-04-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Umstrukturierungsmaßnahmen
...Die Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG für die Betriebsrenten ihrer insgesamt etwa 2.500 Versorgungsempfänger führt sie gebündelt zum 1. Januar eines Jahres durch. Der - ehemals bei der Beklagten beschäftigte - Kläger bezieht seit dem 1. April 2007 eine Betriebsrente iHv. zunächst 3.256,93 Euro monatlich. Seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 686/16
2012-06-19
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Prüfungszeitraum
...September 2010 über die bisher gezahlte Betriebsrente iHv. monatlich 3.265,50 Euro brutto hinaus monatlich weitere 99,15 Euro brutto, mithin eine monatliche Betriebsrente iHv. insgesamt 3.364,65 Euro brutto zu zahlen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 464/11
2016-06-07
BAG 3. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Berufung und des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagten verpflichtet sind, die Betriebsrente des Klägers zu dem Anpassungsstichtag 1. April 2012 an den Kaufkraftverlust anzupassen und ob sie dem Kläger deshalb für die Zeit ab April 2012 eine höhere Betriebsrente schulden. 2 Der Kläger war langjährig im G-Konzern beschäftigt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 191/15
2011-06-28
BAG 3. Senat
...Dabei sind zwischenzeitlich nach den vorstehenden Absätzen erfolgte Anhebungen der Betriebsrenten zu berücksichtigen. …“ 5 Im Jahr 2006 schlossen nahezu alle konzernverbundenen Unternehmen des R-Konzerns, auch die Beklagte, inhaltsgleich formulierte Betriebsvereinbarungen, mit denen die Anpassungsregelungen für die Betriebsrenten neu gefasst wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 286/09
2011-06-28
BAG 3. Senat
...Dabei sind zwischenzeitlich nach den vorstehenden Absätzen erfolgte Anhebungen der Betriebsrenten zu berücksichtigen. …“ 5 Im Jahr 2006 schlossen nahezu alle konzernverbundenen Unternehmen des R-Konzerns, auch die Beklagte, inhaltsgleich formulierte Betriebsvereinbarungen, mit denen die Anpassungsregelungen für die Betriebsrenten neu gefasst wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 285/09
2011-06-28
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Eingriff in Anpassungsregelung
...Senat 3 AZR 282/09 Betriebsrente - Eingriff in Anpassungsregelung 1. § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG schreiben vor, dass der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Betriebsrenten zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden hat. § 16 Abs. 3 Nr. 1 BetrAVG legt fest, dass diese Verpflichtung entfällt, wenn sich der Arbeitgeber verpflichtet, die Leistungen jährlich um...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 282/09
2013-12-10
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Zinsen auf Anpassungsforderungen
...Juli 2002 eine Betriebsrente iHv. zunächst 639,63 Euro. Die Beklagte passte die Betriebsrente zum Anpassungsstichtag 1. Juli 2005 auf 659,63 Euro und zum 1. Juli 2008 um den Prozentsatz an, um den die Gehälter der aktiven Beschäftigten in den letzten drei Jahren vor dem Anpassungsstichtag gestiegen waren....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 595/12
2016-02-23
BAG 9. Senat, Übergangsversorgung - Bestimmtheit - Streitgegenstand
...Lebensjahres.“ 4 Der „Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Kabinenpersonal“ in der ab 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 226/15
2013-09-17
BAG 3. Senat
...Januar 2007 die der Berechnung ihrer Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und ihre Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 425/11
2014-03-18
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners
...März 1994 von der Beklagten eine Betriebsrente auf der Grundlage einer Versorgungsordnung der A. Zu Rentenbeginn betrug seine monatliche Betriebsrente 5.560,00 DM (= 2.842,78 Euro) brutto. Die Beklagte, die die Anpassungsprüfungen zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres gebündelt durchführt, passte die Betriebsrente des Klägers letztmalig zum 1. Januar 2006 auf 3.291,24 Euro an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 899/11
2010-09-29
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Berechnungsdurchgriff - Patronatserklärung
...März 2007 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage hat der verstorbene Ehemann der Klägerin sein Begehren nach Anpassung seiner Betriebsrente an den Kaufkraftverlust für die Zeit ab dem 1. September 2006 weiterverfolgt. Er hat die Auffassung vertreten, für die Anpassung seiner Betriebsrente komme es auch auf die wirtschaftliche Lage der Beklagten nach der Verschmelzung an....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 427/08
2011-06-28
BAG 3. Senat
...Dabei sind zwischenzeitlich nach den vorstehenden Absätzen erfolgte Anhebungen der Betriebsrenten zu berücksichtigen. …“ 5 Im Jahr 2006 schlossen nahezu alle konzernverbundenen Unternehmen des R-Konzerns, auch die Beklagte, inhaltsgleich formulierte Betriebsvereinbarungen, mit denen die Anpassungsregelungen für die Betriebsrenten neu gefasst wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 284/09
2011-06-28
BAG 3. Senat
...Dabei sind zwischenzeitlich nach den vorstehenden Absätzen erfolgte Anhebungen der Betriebsrenten zu berücksichtigen. …“ 4 Im Jahr 2006 schlossen nahezu alle konzernverbundenen Unternehmen des R-Konzerns, auch die Beklagte, inhaltsgleich formulierte Betriebsvereinbarungen, mit denen die Anpassungsregelungen für die Betriebsrenten neu gefasst wurden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 283/09
2014-03-18
BAG 3. Senat, Beitragsbemessungsgrenze - gespaltene Rentenformel
...Danach ergebe sich eine um monatlich 182,78 Euro brutto höhere Betriebsrente. Zudem hat er die Ansicht vertreten, die Beklagte habe seine monatliche Betriebsrente wegen seines vorzeitigen Ausscheidens nicht ratierlich um 352,78 Euro kürzen dürfen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 952/11
2013-11-12
BAG 3. Senat, Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs
...Februar 2010 bezieht der Kläger eine Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und eine Betriebsrente von der Beklagten iHv. 696,51 Euro monatlich. Zwischen den Parteien ist unstreitig, dass sich die Betriebsrente des Klägers nach der M-Pensionsordnung ohne den Teilwiderruf der Versorgungszusage vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 274/12
2017-07-11
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Gleichbehandlungsgrundsatz
...Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1. Januar 2013. 2 Der Kläger war bis zum 31. Oktober 2009 bei der Beklagten beschäftigt. Aufgrund einer Versorgungszusage aus dem Jahr 1983 erhält der Kläger seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 691/16
2010-11-30
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung
...Senat 3 AZR 475/09 Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 23. Januar 2009 - 11 Sa 1056/08 - aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 26. Mai 2008 - 15 Ca 10454/07 - abgeändert: Die Klage wird abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 475/09
2010-11-30
BAG 3. Senat
...Der Kläger hat die Kosten der Berufung und der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Höhe der dem Kläger zustehenden Betriebsrente. 2 Der Kläger ist am 10. April 1945 geboren. Er war bei der Beklagten langjährig tätig. Das Arbeitsverhältnis endete aufgrund einer Vereinbarung vom 23. Februar 2000 am 31. Juli 2000....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 747/08
2010-06-02
BGH 4. Zivilsenat, Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Auskunftsanspruch der Versicherten zur Überprüfung des satzungsgemäßen Vorgehens bei der Zuteilung von Bonuspunkten
...In dem eingeführten Betriebsrentensystem beruht die Berechnung der monatlichen Betriebsrente auf der Summe der bis zum Beginn der Betriebsrente erworbenen Versorgungspunkte, die sich unter anderem für das zusatzversorgungspflichtige Entgelt, für soziale Komponenten und - im Rahmen einer Überschussbeteiligung nach §§ 19 ATV, 68 f....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 310/07