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Urteile für Betriebsrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-11
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Ermittlung des Kaufkraftverlusts - Grenzen des billigen Ermessens
...Folgendes mit: „Anpassung Ihrer Betriebsrente zum 31.12.2009 sowie zum 31.12.2012 … Obwohl Ihre Betriebsrente rückwirkend zum 31.12.2006 nach § 16 BetrAVG angepasst wurde und daher erst im Jahr 2009 zur nächsten Prüfung ansteht, hat die U GmbH bei der Überprüfung der Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG bereits jetzt entschieden, Ihre Betriebsrente mit Wirkung zum 01.01.2010 um insgesamt 3 % brutto anzuheben...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 527/09
2011-10-11
BAG 3. Senat
...Folgendes mit: „Anpassung Ihrer Betriebsrente zum 31.12.2009 sowie zum 31.12.2012 … Obwohl Ihre Betriebsrente rückwirkend zum 31.12.2006 nach § 16 BetrAVG angepasst wurde und daher erst im Jahr 2009 zur nächsten Prüfung ansteht, hat die U GmbH bei der Überprüfung der Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG bereits jetzt entschieden, Ihre Betriebsrente mit Wirkung zum 01.01.2010 um insgesamt 3 % brutto anzuheben...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 540/09
2011-10-11
BAG 3. Senat
...Januar 2007 hob die Beklagte die Betriebsrente der Klägerin um weitere 3,0 % auf 942,52 Euro an. Mit Schreiben vom 20. September 2007 teilte sie der Klägerin ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 528/09
2011-01-12
BGH 4. Zivilsenat, Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Verfassungsmäßigkeit der Kürzung der Versorgung infolge Senkung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme und Umwandlung einer Erwerbsminderungsrente in eine Altersrente bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr
...Oktober 2004 eine Betriebsrente, bei der nach § 35 Abs. 3 VBLS Abschläge wegen vorzeitiger Inanspruchnahme in Höhe von 10,80 v.H. berücksichtigt wurden. Nach Vorlage des Bescheides der Deutschen Rentenversicherung Bund vom 5. November 2008 berechnete die Beklagte die Betriebsrente des Klägers am 4. Dezember 2008 auf 361,74 Euro monatlich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 118/10
2017-12-12
BAG 3. Senat
...April 2007 ua. eine Betriebsrente nach der VO Deutschland. Diese betrug vom 1. April 2007 bis zum 31. Dezember 2010 monatlich 422,65 Euro brutto. Zum 1. Januar 2011 erhöhte die Beklagte die Betriebsrente des Klägers um 1,31 vH auf 428,19 Euro brutto. Über die Anpassung zum 1. Januar 2011 informierte sie den Kläger mit Schreiben vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 306/16
2014-03-18
BAG 3. Senat
...Juli 2005 von der Beklagten eine Betriebsrente auf der Grundlage einer Versorgungsordnung der A. Zu Rentenbeginn betrug seine monatliche Betriebsrente 3.381,77 Euro brutto. Die Beklagte, die die Anpassungsprüfungen nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres bündelt, hob die Betriebsrente des Klägers zwar ab dem Jahr 2007 zum jeweiligen 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 900/11
2011-10-11
BAG 3. Senat
...Januar 2007 hob die Beklagte die Betriebsrente des Klägers um weitere 3,0 % auf 1.009,82 Euro an. Mit Schreiben vom 20. September 2007 teilte sie dem Kläger ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 529/09
2017-12-12
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse
...In den Jahren 2010, 2012 und 2013 passte die Beklagte die Betriebsrenten der deutschen Versorgungsempfänger - so auch die der Klägerin - nicht an. Die unter den Pensionsplan „U.K. and Ireland“ fallenden Betriebsrentner erhielten dagegen zum 1. Januar 2014 eine Erhöhung ihrer Betriebsrenten um 3,2 vH und zum 31. Mai 2006 um 2,5 vH. 6 Mit Schreiben vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 305/16
2015-02-10
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners - konzerninterne Verrechnungspreisabrede
...Die Betriebsrente des Klägers betrug bei Rentenbeginn 1.925,00 Euro monatlich; sie wurde zum 1. Januar 2009 angepasst und beläuft sich seitdem auf 2.034,00 Euro. Die Beklagte, die die Anpassungsprüfungen zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres gebündelt durchführt, lehnte eine Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 734/13
2014-03-18
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Ausgleich des Kaufkraftverlustes - reallohnbezogene Obergrenze
...Juni 2011 an den Kläger zu zahlenden monatlichen Betriebsrente 2.042,79 Euro beträgt. Die Anschlussrevision des Klägers wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1. Juli 2008. 2 Der Kläger war Arbeitnehmer der Beklagten. Seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 249/12
2018-07-31
BAG 3. Senat, Hinterbliebenenversorgung - Wegfall durch Tarifregelung
...Dieser wurde durch den Tarifvertrag „Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal“ vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 731/16
2011-10-11
BAG 3. Senat, Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung
...Senat 3 AZR 732/09 Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung Die Fiktion der zu Recht unterbliebenen Anpassung der Betriebsrente nach § 16 Abs. 4 Satz 2 BetrAVG kann nur eintreten, wenn der Arbeitgeber dem Versorgungsempfänger in nachvollziehbarer Weise schriftlich dargelegt hat, aus welchen Gründen davon auszugehen ist, dass das Unternehmen voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, die...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 732/09
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 427/11
2015-09-15
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Rechtsschein - Schadensersatz
...November 2004 lehnte die G Versorgungskasse eine Anpassung der Betriebsrente des Klägers zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 839/13
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 426/11
2013-09-17
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer beamtenmäßigen Alters- und Hinterbliebenenversorgung
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 419/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungs-tarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 428/11
2014-04-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Arbeitsvertragliche Einheitsregelung - Beitragsbemessungsgrenze - gespaltene Rentenformel - vorgezogene Inanspruchnahme der Betriebsrente
...Zudem habe die Beklagte seine monatliche Betriebsrente wegen seines vorzeitigen Ausscheidens nicht ratierlich kürzen dürfen. Die Beklagte schulde ihm daher für die Monate Oktober 2008 bis Februar 2010 rückständige Betriebsrente iHv. insgesamt 7.456,54 Euro. 9 Der Kläger hat zuletzt beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an ihn rückständige Betriebsrente für die Zeit vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 435/12
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 910/11
2013-09-17
BAG 3. Senat
...September 2020 die der Berechnung seiner Betriebsrente nach der BV 1959 zugrunde liegenden zu dynamisierenden Vergütungsbestandteile entsprechend den jeweiligen Erhöhungen der Vergütungen der aktiven Arbeitnehmer nach dem AVE-Vergütungstarifvertrag - Gruppe Hessen - fortzuschreiben und seine Betriebsrente entsprechend anzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 912/11