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Urteile für Betriebsrente

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-12-11
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Benachteiligung wegen Teilzeitbeschäftigung
...Zudem bewirke § 5 TV Lufthansa Betriebsrente eine mittelbare Benachteiligung von Flugzeugführern weiblichen Geschlechts....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 588/10
2013-10-22
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deutsche Betriebsrente" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Organisation einer deutschen Betriebsrente betreffe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 45/12
2011-01-19
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - mittelbare Diskriminierung - Berücksichtigung von Vordienstzeiten
...Januar 2002 den „Tarifvertrag Lufthansa - Betriebsrente für das Kabinenpersonal“ (künftig: TV-Betriebsrente/neu) und den „Tarifvertrag zur Vereinheitlichung der betrieblichen Altersversorgung für das Lufthansa -Kabinenpersonal“ (künftig: TV-Vereinheitlichung). Der TV-Betriebsrente/neu entspricht im Wesentlichen den Regelungen des vorangegangenen TV-Betriebsrente/alt für ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 29/09
2017-11-14
BAG 3. Senat
...Lebensjahres zunächst eine Betriebsrente, bei deren Berechnung sie eine anrechenbare Dienstzeit bis zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zugrunde legte....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 545/16
2017-11-14
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung
...Lebensjahres zunächst eine Betriebsrente, bei deren Berechnung sie eine anrechenbare Dienstzeit bis zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zugrunde legte....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 515/16
2017-03-21
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Tarifauslegung
...Dieser wurde vom Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal vom 4. Dezember 2004 (im Folgenden TV Betriebsrente) abgelöst....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 86/16
2017-11-14
BAG 3. Senat
...Lebensjahres zunächst eine Betriebsrente, bei deren Berechnung sie eine anrechenbare Dienstzeit bis zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zugrunde legte....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 517/16
2017-11-14
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung
...Lebensjahres zunächst eine Betriebsrente, bei deren Berechnung sie eine anrechenbare Dienstzeit bis zum Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zugrunde legte....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 516/16
2011-04-19
BAG 3. Senat, Betriebsrente - vorgezogene Inanspruchnahme - vorzeitiges Ausscheiden
...Betriebsrente iHv. 549,09 Euro zu zahlen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 318/09
2017-11-14
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung
...Auf Rückfrage teilte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit, dass die Mitarbeiter, die Ende 1994 noch keine Betriebsrente bezogen, nur noch Anspruch auf eine quotierte Betriebsrente hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 518/16
2017-10-17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung wegen des Alters - Anrechnungsausschluss von Zeiten nach der Vollendung des 60. Lebensjahres
...Lebensjahres bei der Berechnung einer Betriebsrente. 2 Die im Mai 1948 geborene Klägerin war vom 24. Oktober 1988 bis zum 30. Juni 2013 bei der Beklagten als Briefordnerin in Teilzeit beschäftigt. Seit dem 1. Juli 2013 bezieht die Klägerin eine Betriebsrente nach dem Tarifvertrag Nr. 15 über die Betriebliche Altersversorgung der Deutschen Post AG vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 199/16
2012-02-14
BAG 3. Senat, Anpassung der Betriebsrente - sofortiges Anerkenntnis
...Der Wert der Beschwer nach §§ 9, 5 ZPO und der Streitwert nach § 42 Abs. 2 und Abs. 4 GKG sind nach der vollen eingeklagten Betriebsrente zu berechnen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZB 59/11
2012-03-27
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Anpassungsprüfung
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Anpassung der Betriebsrente des Klägers. 2 Der Kläger war bei der vormaligen Beklagten, der T GmbH, langjährig beschäftigt und bezieht von dieser seit dem 1. Juli 2002 eine Betriebsrente. Die vormalige Beklagte beschäftigt seit dem Jahr 2004 keine Arbeitnehmer mehr und wird als sog....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 218/10
2014-11-11
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - Anpassungsstichtag
...Die Beklagte - ein Unternehmen der Fotoindustrie - führt die Anpassungsprüfungen für die laufenden Betriebsrenten nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ihrer insgesamt 2.466 Versorgungsempfänger gebündelt zum 1. Januar eines Jahres durch und passte die Betriebsrente des Klägers erstmalig zum 1. Januar 2008 auf 2.213,68 Euro an. Zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 117/13
2015-12-08
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Anpassungsprüfungsstichtag
...November 2007 teilte die Rechtsvorgängerin der Beklagten der Klägerin mit, dass eine Anpassung ihrer Betriebsrente zum 1. Januar 2007 aus wirtschaftlichen Gründen unterbleiben müsse. 5 Mit ihrer Klage hat die Klägerin eine Anpassung ihrer Betriebsrente zum 1. Januar 2010 an den seit Rentenbeginn eingetretenen Kaufkraftverlust begehrt, den sie mit 11,83 % beziffert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 475/14
2012-04-17
BAG 3. Senat, Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
...Mai 1999. 3 Auf das Versorgungsverhältnis der Parteien finden kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme ua. der Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal vom 4. Dezember 2004 (im Folgenden: TV Betriebsrente Lufthansa) sowie der Tarifvertrag zur Vereinheitlichung der betrieblichen Altersversorgung für das Cockpitpersonal vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 481/10
2012-04-17
BAG 3. Senat
...April 2003. 3 Auf das Versorgungsverhältnis der Parteien finden kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme ua. der Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal vom 4. Dezember 2004 (im Folgenden: TV Betriebsrente Lufthansa) sowie der Tarifvertrag zur Vereinheitlichung der betrieblichen Altersversorgung für das Cockpitpersonal vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 160/10
2012-04-17
BAG 3. Senat
...Oktober 2003. 3 Auf das Versorgungsverhältnis der Parteien finden kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme ua. der Tarifvertrag Lufthansa-Betriebsrente für das Cockpitpersonal vom 4. Dezember 2004 (im Folgenden: TV Betriebsrente Lufthansa) sowie der Tarifvertrag zur Vereinheitlichung der betrieblichen Altersversorgung für das Cockpitpersonal vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 488/10
2014-03-18
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - Teilurteil
...Januar 2009 hatte sie die Betriebsrenten ihrer ehemaligen Mitarbeiter um 7,28 % angepasst. 4 Die Beklagte bündelt die Anpassungsprüfungen der Betriebsrenten ihrer ehemaligen Mitarbeiter kalenderjährlich zu zwei Anpassungsstichtagen. Dies sind der 1. Januar und der 1. Juli eines jeden Jahres....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 874/11
2016-09-07
BGH 4. Zivilsenat, Betriebsrente von einer Zusatzversorgungskasse in Bayern: Ruhen der Betriebsrente infolge des Bezugs von Krankengeld
...Zivilsenat IV ZR 318/13 Betriebsrente von einer Zusatzversorgungskasse in Bayern: Ruhen der Betriebsrente infolge des Bezugs von Krankengeld Die Revision der Beklagten gegen das Urteil der 20. Zivilkammer des Landgerichts München I vom 13. August 2013 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 318/13