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Urteile für Berufung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Mit der Revision - in der erstmals die Unbilligkeit der im Jahr 2009 von der Beklagten getroffenen Entscheidung geltend gemacht wird - verfolgt die Klägerin ihren Antrag weiter. 8 Die Revision der Klägerin ist unbegründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 432/10
...Das Oberlandesgericht hat die Berufung insgesamt zurückgewiesen und die Revision nur hinsichtlich der genannten Anträge zugelassen. Diese verfolgt die Klägerin mit der Revision weiter. I. 5 Das Berufungsgericht hält die notariellen Verträge für wirksam. Diese seien weder mit Blick auf einzelne Regelungen noch in der Gesamtschau nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 171/13
...Das Berufungsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen und die Revision zugelassen, weil das Verfahren als Musterverfahren für eine Vielzahl weiterer vergleichbarer Klageverfahren gegen den Beklagten geführt werde "und die Sache deshalb für den Oberlandesgerichtsbezirk Dresden grundsätzliche Bedeutung" habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 1/18
...Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben. Gegen die Nichtzulassung der Revision in Bezug auf die Aufrechnung wendet sich die Klägerin mit der Nichtzulassungsbeschwerde. 7 II. Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, es fehle hinsichtlich der Aufrechnungsforderung an der internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 275/14
...Gegen dieses Urteil hat er form- und fristgerecht Berufung eingelegt. Die mit dem Rechtsmittel des Angeklagten befasste kleine Strafkammer des Landgerichts Aachen hat in der Berufungshauptverhandlung am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 481/14
2016-03-02
BVerwG 2. Senat
...Einen weiteren Ausgleich nach den Grundsätzen des unionsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs lehnte der Beklagte daher ab. 3 Das Verwaltungsgericht verurteilte den Beklagten, weitere 1 695,25 € an den Kläger zu zahlen; die hiergegen eingelegte Berufung blieb erfolglos....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 68/15
...Das LSG hat die Berufung der Klägerin mit Urteil vom 22.4.2010 zurückgewiesen und ausgeführt, Rechtsgrundlage für die angefochtenen Bescheide sei nicht die im Widerspruchsbescheid genannte Rücknahme nach § 45 SGB X, sondern die Aufhebung nach § 48 SGB X....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 4 AS 200/10 R
...Während das Sozialgericht (SG) entsprechend dem Antrag des Klägers die Beklagte verurteilt hat, ab 10.9.2009 Alg unter Anrechnung der französischen Rente zu zahlen (Urteil vom 25.6.2012), hat das Landessozialgericht (LSG) auf die Berufung der Beklagten das erstinstanzliche Urteil aufgehoben und die Klage abgewiesen (Urteil vom 22.8.2013)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 120/13 B
2018-01-31
BVerwG 2. Senat
...Das Oberverwaltungsgericht hat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt: Der Beklagte habe gemäß seiner geständigen Einlassung und dem im strafgerichtlichen Urteil bindend festgestellten Sachverhalt durch die über einen Zeitraum von drei Jahren geführte sexuelle Beziehung zu einer Schülerin seine Pflicht als Lehrkraft zur gegenseitigen Rücksichtnahme und Achtung gegenüber...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 31/17
...Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Klägers gegen das klageabweisende Urteil des Arbeitsgerichts zu Recht zurückgewiesen. 10 I. Die Klage ist zulässig, insbesondere ist der Antrag nach der gebotenen Auslegung hinreichend bestimmt iSv. § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. Zwischen den Parteien besteht keine Unklarheit, wie die Gutschrift erfolgen soll (vgl. zu dieser Anforderung: BAG 21....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 242/13
...Auf die Berufung der Klägerin hat das Landgericht das erstinstanzliche Urteil abgeändert und den Beklagten zur Räumung verurteilt. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt der Beklagte sein Klageabweisungsbegehren weiter. 4 Die Revision hat keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 301/10
2012-05-22
BAG 1. Senat
...Oktober 2009 zu zahlen. 8 Die Beklagte hat Klageabweisung beantragt. 9 Das Arbeitsgericht hat der Klage entsprochen, das Landesarbeitsgericht hat sie auf die Berufung der Beklagten abgewiesen. Mit der Revision begehrt der Kläger die Wiederherstellung der arbeitsgerichtlichen Entscheidung. 10 Die Revision ist unbegründet. Das Landesarbeitsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 104/11
...Der Kläger habe seine Schadenanzeige arglistig falsch abgefasst, um den tatsächlichen Unfallhergang zu verschleiern und die Entschädigungsregelung in seinem Sinn zu vereinfachen. 7 Das Oberlandesgericht hat auf die Berufung des Klägers das Urteil geändert und die Beklagte zur Zahlung von 110.592,44 € sowie Erstattung von Sachverständigenkosten zuzüglich Zinsen Zug um Zug gegen Vorlage der Zahlungsnachweise...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 248/17
...Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen und die Revision zugelassen, mit der die Klägerin ihr Begehren weiterverfolgt. 5 II. Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision i.S. von § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO liegen nicht vor. Das Rechtsmittel hat auch keine Aussicht auf Erfolg. 6 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 191/09
...Die Passagiere wurden schließlich um 15.30 Uhr mit einem Ersatzflugzeug nach Hurghada befördert, wo sie etwa neun Stunden später als geplant ankamen. 3 Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen, das Landgericht hat die Berufung zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 102/13
...Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben. Das Berufungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Hiergegen wendet sich die Beschwerde der Klägerin. 5 II. Die Nichtzulassungsbeschwerde ist begründet und führt gemäß § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des Berufungsurteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht. 6 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 36/13
...Das LSG hat die Berufung der Klägerin hiergegen zurückgewiesen. Die Kosten für die höhere Motorisierung seien nicht als Kosten für die Zusatzausstattung iS des § 7 KfzHV zu übernehmen. Die Klägerin sei aufgrund ihrer Behinderung auf ein Fahrzeug mit einer Motorleistung von 103 kW angewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 139/16 B
...Die Berufung des Klägers hat zur Abweisung der Widerklage geführt (OLG Jena, GRUR-RR 2012, 429 = WRP 2012, 838). Mit ihrer vom Senat zugelassenen Revision, deren Zurückweisung der Kläger beantragt, verfolgt die Beklagte ihre Widerklageanträge weiter. 5 I....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 90/12
...Das Thüringer LSG hat die Berufung mit Urteil vom 20.6.2013 zurückgewiesen. 5 Mit seiner Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des LSG macht der Kläger als Zulassungsgründe die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache, eine Divergenz zur Rechtsprechung des BSG sowie Verfahrensmängel geltend, § 160 Abs 2 Nr 1 bis 3 SGG. 6 II....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 51/13 B