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Urteile für Behinderung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Handelt es sich um eine geistig oder seelisch behinderte Person, muss die Behinderung so schwer sein, dass der geistige Zustand des Behinderten dem typischen Entwicklungsstand einer noch minderjährigen Person entspricht. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 15/09
...Der auf eine unlautere Behinderung gestützte Antrag auf Einwilligung in die Löschung des Domainnamens "wetteronlin.de" ist abzuweisen (dazu B IV). 13 I. Im Streitfall ist sowohl über eine Verletzung des Namensrechts als auch über eine wettbewerbswidrige Behinderung der Klägerin zu entscheiden. Es liegen insoweit zwar unterschiedliche Streitgegenstände vor....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 164/12
...Dies sei wegen seiner Behinderung geschehen. Denn die Beklagte habe ihn als schwerbehinderten Bewerber entgegen ihrer Verpflichtung als öffentliche Arbeitgeberin nach § 82 Satz 2 SGB IX nicht zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen, was die Vermutung auslöse, die Benachteiligung stehe im ursächlichen Zusammenhang mit der Behinderung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 759/13
...Ab 1984 wohnte er in Berlin, wo er versicherungspflichtig beschäftigt war. 1987 erkannte das Versorgungsamt Berlin an, dass bei dem Kläger eine Reihe von Behinderungen vorliegen; es stellte einen dadurch bedingten Grad der Behinderung (GdB) von 50 fest. 1990 zog der Kläger nach Karlsruhe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 49/16
...mit (drohender) Behinderung in Kindertageseinrichtungen der Stadt A“ - sieht eine gestaffelte Reduzierung der zugrundezulegenden Anzahl der betreuten Kinder aus therapeutischen und pädagogischen Gründen vor, wenn Kinder mit Behinderung in der Tageseinrichtung aufgenommen werden, zB bei einer Betreuung von drei bis fünf Kindern mit Behinderung eine Reduzierung der Kinderzahl um zehn. 5 Nach erfolgloser...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 745/13
...Die nachteilige Behandlung hat der Kläger auch „wegen seiner Behinderung“ erfahren. 33 a) Der Begriff der Behinderung im Sinne von § 1 AGG, wegen der gemäß § 7 AGG Beschäftigte nicht benachteiligt werden dürfen, entspricht der gesetzlichen Definition in § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX (vgl. BT-Drucks. 16/1780 S. 31)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 608/10
...Maßgebliche Behinderung im Sinne dieser Vorschrift seien seine Verletzungen aus November 2000. Die Gesundheitsstörungen, die Grundlage der Bewilligung von Leistungen zur beruflichen Teilhabe im Jahr 2011 waren, seien eine unmittelbare Folge des Unfalls im Jahr 2000 gewesen, der zur Aufgabe des erlernten Berufs geführt habe. Die Hüftprobleme im Jahr 2010 folgten aus dieser Behinderung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 20/14 R
...Mit Bescheid des Versorgungsamts vom Februar 2006 wurde ein Grad der Behinderung von 50 v.H. festgestellt. K steht unter Betreuung. 3 Gleichwohl lehnte die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) den im Mai 2006 gestellten Antrag der (mittlerweile verstorbenen) Mutter des K auf Gewährung von Kindergeld mit Bescheid vom Juli 2007 ab....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI B 155/12
...Kammer 1 BvR 957/18 Nichtannahmebeschluss: Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Behinderung (Art 3 Abs 3 S 2 GG) gebietet keine barrierefreie Gestaltung der mündlichen Verhandlung im sozialgerichtlichen Verfahren derart, dass Beteiligte über einen längeren Zeitraum mittels Computer von zuhause aus kommunizieren können - Zur Möglichkeit der Verweisung auf eine Vermittlung durch Dritte, etwa...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 957/18
...Art 25 S 1, 2 und 3 Buchst b UN-BRK hat in der - gemäß Art 50 UN-BRK nicht verbindlichen - deutschen Fassung folgenden Wortlaut: "Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ohne Diskriminierung aufgrund von Behinderung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 10/11 R
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 188/13
...Für den Begriff der "Behinderung" i.S. des § 64 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchst. c EStDV ist auf § 2 Abs. 1 SGB IX abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 31/14
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 7/15 R
...Beide Begründungen, mit denen es die Kündigung unabhängig von der Frage der Behinderung des Klägers als wirksam angesehen hat, tragen nicht. Es ist deshalb von entscheidungserheblicher Bedeutung, ob die symptomlose HIV-Infektion des Klägers eine Behinderung iSd. Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes darstellt. 43 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 190/12
...Ein weiteres Indiz für eine Diskriminierung wegen seiner Behinderung sei die - unstreitig - unterbliebene Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 194/14
...Senat B 3 KR 5/10 R Krankenversicherung - Kostenerstattung - Hilfsmittelversorgung - Notwendigkeit der Ausstattung mit einem Behindertendreirad zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung - Abgrenzung zur Hilfsmittelversorgung zur Vorbeugung gegen eine drohende Behinderung oder gegen die drohende Verschlimmerung einer Behinderung 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 5/10 R
...Senat 8 AZR 492/16 Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG - Benachteiligung wegen einer Behinderung Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. April 2016 - 7 Sa 1359/14 - wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 492/16
...Senat III B 140/11 Zweitgutachten zur Feststellung des Grades der Behinderung 1. NV: Ein im sozialgerichtlichen Verfahren eingeholtes Gutachten zur Feststellung des Grades der Behinderung kann grundsätzlich in einem finanzgerichtlichen Verfahren, in dem um die Berücksichtigungsfähigkeit eines behinderten Kindes gestritten wird, verwertet werden. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 140/11