1.020

Urteile für Beförderung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-06-18
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Rechtsmissbrauch
...Zudem könnte mit der Übertragung dieser Aufgaben die einem Wiedereinstellungsanspruch entgegenstehende Beförderung der Klägerin verbunden sein. Kreft Berger Niemann Beckerle Grimberg...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 480/14
2018-04-24
BAG 1. Senat
...Das PBC dient insbesondere folgenden Zielen: ● der Definition und Vereinbarung des individuellen Beitrags der Mitarbeiter zur Erreichung der I-Geschäftsziele ● Aufgabenorientierte Förderung und Entwicklung ● Leistungsorientierte Beförderung 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 41/16
2013-12-10
BVerwG 8. Senat, Umfang der materiell-rechtlichen Ausschlussfrist des § 16 Abs. 1 EEG 2004; "höhere Gewalt" bei Postlaufverzögerungen; Privilegierung stromintensiv produzierender Unternehmen und Berufs- und Wettbewerbsfreiheit
...Im vorliegenden Falle beruhe die Fristversäumung jedoch auf einer außergewöhnlichen Verzögerung der postalischen Beförderung der erforderlichen Bescheinigung und damit auf höherer Gewalt. In derartigen Fällen müsse das Bundesamt den Antrag so behandeln, als wäre er innerhalb der Frist gestellt worden. Dass die Postsendung erst am Dienstag, dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 25/12
2011-05-11
BVerwG 6. Senat
...Dieselbe Person, die sie bisher lediglich dienstlich beurteilt habe, entscheide jetzt auch über Beförderungen, Abordnungen, Einstellungen, Verlängerung befristeter Arbeitsverträge sowie die Verleihung der Eigenschaft eines Beamten auf Lebenszeit....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 5/10
2015-07-14
BAG 3. Senat, Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Berücksichtigung einer Teilzeitbeschäftigung
...Sie ist ausschließlich Folge des veränderten Beschäftigungsumfangs, nicht jedoch einer Entgeltsteigerung infolge einer Beförderung oder aufgrund eines allgemeinen Anstiegs der Entgelte. 20 Die Regelung A II GBV 98 ist damit nicht lückenhaft....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 594/13
2015-12-09
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Gebietsfremde - wertender Vergleich bei Aufbaufallgruppen
...Seine Aufgabe umfasst die Feststellung und Bewertung sämtlicher Ordnungswidrigkeiten, insbesondere von bußgeldbewährten Verstößen gegen das Güterkraftverkehrsgesetz, das Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz, das Fahrpersonalgesetz, das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung, das Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter, das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 11/13
2011-01-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 KANAL7 INT (Wort-Bild-Marke)/KABEL 1 (Wort-Bild-Marke)/7 (Wort-Bild-Marke)/7 PRO SIEBEN (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes – Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, CD-ROMs, Videobänder und Disketten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/09
2015-02-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bewerbungsverfahrensanspruch; Sonderbeurteilung bei Übernahme in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten
...Der Umstand, dass für ihn nur eine planmäßige Beurteilung als Unteroffizier mit Portepee vorliege, beruhe auf seinen schnellen Beförderungen zum Oberfeldwebel und zum Hauptfeldwebel....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/14
2011-11-24
BVerwG 2. Senat, Kein Beamtenruhegehalt neben höherer Ministerpension; zur Auslegung von § 20 Abs. 1 BMinG
...Dementsprechend ist das Ruhegehalt eines Beamten unter Berücksichtigung der Länge der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und unter Anerkennung aller Beförderungen grundsätzlich aus dem letzten Amt zu berechnen (§§ 5 ff. BeamtVG; vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. März 2009 a.a.O. S. 118)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 57/09
2010-12-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 KANAL7 (Wort-Bild-Marke)/KABEL 1 (Wort-Bild-Marke)/7 (Wort-Bild-Marke)/7 PRO SIEBEN (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes – Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, CD-ROMs, Videobänder und Disketten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/09
2011-05-18
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel - Zielrichtungen des Behinderungsausgleichs - Grundbedürfnis auf Erschließung eines körperlichen Freiraums - Bestimmung des Nahbereichs - Nichtanwendung der Maßstäbe zur rentenversicherungsrechtlichen Wegefähigkeit und zum Nachteilsausgleich "G"
...Allerdings gehen die mit der Zuerkennung des Nachteilsausgleichs "G" verbundenen Vergünstigungen (unentgeltliche Beförderung im Nahverkehr - § 145 iVm § 147 Abs 1 SGB IX) über den engeren Umkreis der Wohnung des behinderten Menschen hinaus, weil zum einen die den Ausgleich begründenden Wegstrecken nicht zwingend von der eigenen Wohnung ausgehen bzw zu ihr hinführen (Dreher, ZfS 1986, 65, 67) und zum...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 12/10 R
2013-12-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes; Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge; Organisationshoheit; Bestenauslese
....), nicht fest. 23 aa) Rechtsgrundlagen für die Zulassung zur Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes sind § 40 Abs. 1 SLV sowie Kapitel 8 der aufgrund der Ermächtigung in § 44 SLV vom Bundesministerium der Verteidigung erlassenen "Bestimmungen über die Beförderung und für die Einstellung, Übernahme und Zulassung von Soldatinnen und Soldaten" (ZDv 20/7)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 51/12
2014-12-09
BGH 10. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Reisevertrag nach dem Geschäftsmodell des so genannten „Dynamic Packaging“: Reiseveranstaltereigenschaft; Wirksamkeit einer formularmäßig vereinbarten Anzahlung in Höhe von 40 %; Fälligkeit des restlichen Reisepreises 45 Tage vor Reisebeginn; Vereinbarung einer pauschalen Entschädigung für den Fall der Stornierung
...Pauschalreise ist die im Voraus festgelegte Verbindung von mindestens zwei Dienstleistungen, wie beispielsweise Beförderung und Unterbringung, die zu einem Gesamtpreis verkauft oder zum Verkauf angeboten wird, wenn die Leistung länger als 24 Stunden dauert oder eine Übernachtung einschließt (Art. 2 Nr. 1 der Richtlinie). 12 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 85/12
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Datenträger aller Art, Software; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/12
2012-04-17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - ergänzende Vertragsauslegung - Anpassung einer Betriebsrente
...Steigerungen dieser Dienstbezüge sind - abgesehen von den Fällen der Beförderung oder sonstigen Aufrückens in der Dienststellung - insoweit umlagepflichtig und damit gemäß § 19 Abs. 3 vergütungsfähig, als sie nach je zwei Jahren eine Erhöhung von 8 Prozent nicht übersteigen. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 803/09
2019-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Januar 2018 - 1 WDS-VR 11.17 - (Rn. 16-18) für nicht stichhaltig erachtet; das Bundesministerium der Verteidigung hat diese Einwände im Hauptsacheverfahren nicht aufrechterhalten. 21 (3) Die eigentliche Bewerberauswahl nach dem Grundsatz der Bestenauslese wird auf der Grundlage von §§ 27, 44 SLV i.V.m. der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) A-1340/49 "Beförderung, Einstellung, Übernahme und Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/18
2013-01-24
BAG 8. Senat, AGG - Diskriminierung eines Bewerbers - schwerbehinderter Mensch - öffentlicher Dienst
...Ein Nachteil im Rahmen einer Auswahlentscheidung, insbesondere bei einer Einstellung und Beförderung, liegt bereits vor, wenn der Beschäftigte - wie hier der Kläger - nicht in die Auswahl einbezogen, sondern vorab ausgenommen wird. Die Benachteiligung liegt in der Versagung einer Chance (BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - DB 2012, 2811; 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - EzA AGG § 15 Nr. 17; 13....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 188/12
2016-12-21
BVerwG 2. Senat, Begründungsbedürftigkeit einer nicht unerheblichen Verschlechterung im Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung
...Die Übertragung schafft daher die laufbahnrechtlichen Voraussetzungen für eine spätere Beförderung (§ 22 Abs. 2 BBG; vgl. zur ämtergleichen Umsetzung dagegen BVerwG, Urteil vom 19. November 2015 - 2 A 6.13 - BVerwGE 153, 246 Rn. 18)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 VR 1/16
2012-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Maßnahmebemessung; Beförderungsverbot
...Im Januar 2011 erfolgte die Beförderung zum Oberfähnrich. Eine unter dem 12. April 2011 ausgestellte Urkunde über die Ernennung zum Leutnant wurde wegen der disziplinaren Vorermittlungen nicht übergeben. 2 Der Soldat wurde auf verschiedenen Dienstposten bei der 7./...bataillon ... in Bu., der 2./...bataillon ... und der 2./...-Bataillon in M. eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 32/11
2017-10-10
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Sicherheitsrisiko; unrichtige Angaben zu Beziehungen ins Ausland
...Die negativen Auswirkungen auf weitere berufliche Förderungen seien bei der Abwägung nicht zu Gunsten des Antragstellers zu berücksichtigen, da er keinen Anspruch auf Verwendungen auf förderlichen Dienstposten oder zukünftige Beförderungen habe. 21 Der Antrag zu 2), im Weg einer einstweiligen Anordnung eine vorläufige Mitbetrachtung des Antragstellers an den Auswahlverfahren zu ermöglichen, sei bereits...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 6/17