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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-12
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "MET-Coach" - fehlende Unterscheidungskraft -
...Tonträger; Computerprogramme; CDs; DVDs; Datenträger für Computerprogramme; CD-ROMs; Magnetaufzeichnungsträger; Druckereierzeugnisse, insbesondere periodische und nicht periodische Druckereierzeugnisse wie Zeitschriften, Magazine, Zeichnungen, Broschüren, Tagungsberichte, Taschenbücher, Informationsdrucksachen, Kalender, Jahrbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Fotografien; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 117/11
2016-05-03
BFH 8. Senat, Ähnlichkeitsprüfung bei im EDV-Bereich tätigen Autodidakten
...Dezember 2002 ist zwischen den Beteiligten streitig, ob der Kläger und Revisionskläger (Kläger) gewerbesteuerpflichtig war. 2 Der Kläger absolvierte nach Erreichen der Fachhochschulreife an einer höheren Handelsschule im Jahr 1983 und der allgemeinen Hochschulreife an einem Wirtschaftsgymnasium im Jahr 1985 eine Ausbildung in elektronischer Datenverarbeitung und als Pascal-Programmierer an der Bundeswehrschule...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 4/13
2015-08-19
BAG 5. Senat, Annahmeverzug - Jugend- und Auszubildendenvertreter
...September 2008 beim Beklagten in dessen Staatsbetrieb S eine Ausbildung zum Forstwirt. Das Ausbildungsverhältnis war bis zum 31. August 2011 befristet. Der Kläger war Mitglied der beim Staatsbetrieb S - Forstbezirk L - gebildeten Jugend- und Auszubildendenvertretung. Auf gemeinsamen Antrag des Klägers und des Ausbildungsbetriebs wurde die Ausbildungszeit gemäß § 8 BBiG um sechs Monate verkürzt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 1000/13
2014-09-24
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Sachbearbeiterin bei einer Krankenkasse - "umfassende Aufgaben"
.... - die wiederkehrende Vertretung anderer Beschäftigter auf anderen Arbeitsplätzen (§ 18 BAT/AOK-Neu bleibt unberührt), - Unterstützung von Führungskräften bei Sonderaufgaben und/oder bei der Einarbeitung von Beschäftigten und/oder bei der Ausbildung.“ 17 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 558/12
2013-12-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VERY US RECORDS" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...April 2012 insoweit aufgehoben, als die Anmeldung hinsichtlich folgender Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: „Klasse 9: Geräte zur Aufzeichnung von Ton und Bild auf Trägern beliebiger Art, insbesondere zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Daten jeglicher Art; herunterladbare Software; Videospiele (Software); Computerspiele (Software); Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/12
2014-09-24
BAG 4. Senat
.... - die wiederkehrende Vertretung anderer Beschäftigter auf anderen Arbeitsplätzen (§ 18 BAT/AOK-Neu bleibt unberührt), - Unterstützung von Führungskräften bei Sonderaufgaben und/oder bei der Einarbeitung von Beschäftigten und/oder bei der Ausbildung.“ 17 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 561/12
2018-02-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – Benutzung lediglich als Werktitel
...Erfassung, strukturierten Ablage und Verknüpfung von Daten, Schnittstellengeräten (Interfaces) oder -programmen für Datenverarbeitungsgeräte, elektrischen Mess-, Steuerung- und Regelungsapparaten, Computerperipheriegeräten, Teilen aller vorgenannten Waren; 5 Klasse 37: Installation, Reparatur und Wartung von Hardware; 6 Klasse 41: Veranstaltungen und Durchführung von Schulungen, Seminaren, Workshops (Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 6/16
2014-06-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke/SPORTARENA (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für einen Teil der Dienstleistungen – keine Dienstleistungsähnlichkeit
...März 2011 veröffentlichten Marke 30 2010 053 716 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Dienstleistungen 3 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 4 Klasse 38: Telekommunikation 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten 6 Klasse 45: Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/13
2013-11-14
BFH 3. Senat, (Verfassungsmäßigkeit des Abzugs von Kinderbetreuungskosten bei drei unter vierjährigen Kindern - Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 05.07.2012 III R 80/09)
...Senat III R 18/13 (Verfassungsmäßigkeit des Abzugs von Kinderbetreuungskosten bei drei unter vierjährigen Kindern - Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 05.07.2012 III R 80/09) Es ist verfassungsgemäß, dass der Abzug von Kinderbetreuungskosten vom Vorliegen bestimmter persönlicher Anspruchsvoraussetzungen (Erwerbstätigkeit, Ausbildung, längerfristige Erkrankung, Behinderung u.ä.) abhängig...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 18/13
2014-09-24
BAG 4. Senat
.... - die wiederkehrende Vertretung anderer Beschäftigter auf anderen Arbeitsplätzen (§ 18 BAT/AOK-Neu bleibt unberührt), - Unterstützung von Führungskräften bei Sonderaufgaben und/oder bei der Einarbeitung von Beschäftigten und/oder bei der Ausbildung.“ 17 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 562/12
2014-04-24
BSG 13. Senat, Anrechnungszeiten wegen Schulausbildung vor Vollendung des 17. Lebensjahres - unterbliebene Korrektur eines bindenden Feststellungsbescheides nach Rechtsänderung bei Erlass eines rechtmäßigen, auf dem geänderten Recht basierenden und inzwischen bestandskräftig gewordenen Rentenbescheides - Verfassungsmäßigkeit
...Der Hinweis des Klägers auf ein vor dem EGMR anhängiges Verfahren zu Anrechnungszeiten wegen Ausbildung (47505/10) reicht hierfür nicht aus. Den Urteilen des EGMR kommt lediglich eine begrenzte materielle Rechtskraft zu, die nach Art 46 EMRK nur für die an dem Verfahren beteiligten Vertragsparteien verbindlich gilt (vgl BVerfGE 111, 307, 320)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 3/13 R
2010-05-19
BAG 4. Senat, Umgruppierung eines Fahrers von Flugzeugschleppern
...Gruppe 2A Mitarbeiter mit Aufgaben und Tätigkeiten, deren Ausführung eine abgeschlossene Ausbildung in einem anerkannten Berufsbild oder gleichwertige durch einschlägige Schulung und Berufserfahrung nachgewiesene Kenntnisse und Fertigkeiten erfordern, mit überwiegend standardisierten Aufgabenstellungen, z.B. … (3) Schlepperfahrer mit allen im Einsatzbereich erforderlichen aufgabenbezogenen Berechtigungen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 932/08
2011-12-22
BFH 3. Senat, Kein Kindergeld während einer Übergangszeit von mehr als vier Monaten zwischen Schulzeit und gesetzlichem Wehrdienst - Zum zeitlichen Umfang der Prüfung der Kindergeldansprüche durch das FG - Ablaufhemmung bei Kindergeldansprüchen - Wehrdienst keine Berufsausbildung - kindesbedingte Minderung der Leistungsfähigkeit der Eltern - Gesetzesauslegung durch Analogie
...September 2005 datierten "Antrag auf Kindergeld für ein über 18 Jahre altes Kind ohne Ausbildungs- oder Arbeitsplatz". Ausweislich der im Antragsformular vermerkten Bestätigung des "Kundenbereichs Vermittlung" der Agentur für Arbeit war S dort seit dem 7. Oktober 2005 als arbeitsuchend gemeldet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 41/07
2012-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe - keine Unterscheidungskraft -
...Veranstaltung von Kongressen; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Organisation von Messen, Ausstellungen, Kongressen und Seminaren für Kultur- und Unterhaltungszwecke; Personalentwicklung, nämlich Organisation und/oder Durchführung von Fort- und Weiterbildungsprogrammen; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterricht); Schulung und Unterhaltung, einschließlich Unterricht, Kurse, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/11
2015-12-01
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – Kostenfestsetzungsverfahren – "Erstattungsfähigkeit der Kosten für mehrere Anwälte" – zur Zahlung einer Klagegebühr für die Erhebung einer gemeinsamen Klage durch mehrere Kläger – zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für mehrere Anwälte – zur gesonderten Beauftragung von Rechts- und Patentanwälten einer gemischten Sozietät – zur Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten als Doppelvertretungskosten für juristische Probleme kostenrechtlicher Art
...Rechtsanwaltskosten als Doppelvertretungskosten jedenfalls dann nicht rechtfertigen, wenn objektive Umstände nicht vorliegen, aus denen sich eine Tätigkeit des Rechtsanwalts zu diesen besonderen Rechtsfragen ergibt, insbesondere wenn die hierzu eingereichten Schriftsätze allein vom Patentanwalt unterzeichnet worden sind und die zur Klärung dieser Rechtsfragen erforderlichen Kenntnisse kraft seiner Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 ZA (pat) 103/14 und 5 ZA (pat) 104/14
2011-05-04
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Wehrdienstsenat 2 WD 2/10 Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung Unerlaubtes Fernbleiben eines Soldaten von einer Ausbildung im Rahmen der - während der Dienstzeit erfolgenden - "Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung" (ZAW) ist disziplinarbemessungsrechtlich im Regelfall mit einem unerlaubten Fernbleiben eines "aktiven Soldaten...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/10
2010-08-18
BVerwG 6. Senat, Weiterbeschäftigung des Jugendvertreters; Begründung eines gesetzlichen Arbeitsverhältnisses; negatives Feststellungsbegehren des öffentlichen Arbeitgebers; analoge Anwendung der Ausschlussfrist; Schriftform des Weiterbeschäftigungsverlangens; Antragstellung des öffentlichen Arbeitgebers durch Rechtsanwalt; Vorlage der Vollmacht innerhalb der Ausschlussfrist
...., ich bin derzeit Auszubildende zur Fachangestellten für Bürokommunikation an der Direktion Magdeburg und beende in Kürze meine Ausbildung. Bei der Auswahl der Auszubildenden für eine befristete Einstellung bin ich bei der Direktion Magdeburg leider nicht berücksichtigt worden und habe hierzu ein Schreiben erhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 15/09
2017-07-05
BAG 4. Senat, Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters in den Anhang "Kerntechnische Anlagen" des Entgelttarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Berlin und Brandenburg
...Institutswachpersonal eingesetzt. 4 Seit Januar 2015 ist die Beklagte vertraglich gegenüber dem HZB verpflichtet, eine Personalreserve für den Objektsicherungsdienst vorzuhalten, dh. die Mitarbeiter des Institutswachpersonals müssen über die notwendigen Ausbildungen und Genehmigungen verfügen, um jederzeit im Objektsicherungsdienst eingesetzt werden zu können....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 831/16
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LUDWIG II. SEHNSUCHT NACH DEM PARADIES (Wort-Bild-Marke)/Ludwig II." – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke 3 35: Werbung, Public Relation-Kampagnen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten 4 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/12
2019-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Es handelt sich um Prüflehrgänge (ohne Ausbildung oder Unterricht) mit einer Dauer von neun bis zehn Tagen, in deren Verlauf die Teilnehmer schriftliche und mündliche (allgemeinmilitärische) Wissensprüfungen, praktische Prüfungen (Ausbildung, Lehrprobe, Vortrag), Rundgespräche, sportliche bzw. Fitnessprüfungen sowie spezielle militärische Prüfungen zu absolvieren haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/18