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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-09-02
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter Makuladegeneration (AMD) - Individualanspruch - Versorgung mit Lucentis - Anspruch auf Kostenerstattung für selbst beschaffte privatärztliche Verordnung und Behandlung bei grundlosem Fehlen einer entsprechenden Abrechnungsposition - Kostenfreistellung zur Vermeidung von Mehrkosten eines Kostenerstattungsanspruchs
...Dieser hemmt ein Protein, das an der Ausbildung kleiner Blutgefäße beteiligt ist (VEGF-Hemmer). Die Zulassung umschreibt als Art der Anwendung "Durchstechflasche zum einmaligen Gebrauch. Nur zur intravitrealen Anwendung". Der Apothekenverkaufspreis von Lucentis belief sich im Zeitpunkt der Antragstellung und Durchführung der Injektionen auf 1523,26 Euro je Einmalspritze....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 11/13 R
2011-11-03
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Hilfsmittel - Ausstattung eines behinderten Kindes mit einem Therapiestuhl zum täglichen Transport von der Wohnung in den Kindergarten - rechtzeitige Zuleitung des Leistungsantrages vom erstangegangenen Rehabilitationsträger an den für zuständig erachteten Rehabilitationsträger innerhalb der höchstens zwei Wochen plus einen Werktag betragenden Prüfungs- und Weiterleitungsfrist
...Das ist vielmehr Aufgabe anderer Leistungsträger, wie zB des Klägers, der im Wege der Eingliederungshilfe neben Hilfen im Rahmen der allgemeinen Schulpflicht auch solche zum Besuch weiterführender Schulen und zur schulischen Ausbildung für einen angemessenen Beruf einschließlich des Besuchs einer Hochschule (§ 54 Abs 1 Nr 1 und Nr 2 SGB XII) zu gewähren hat....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 8/11 R
2016-04-21
BAG 8. Senat, Ausschlussfrist in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Verfall "vertraglicher" Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis - Auslegung - Schadensersatzansprüche
...Der Kläger hat den Vorwurf bedingt vorsätzlichen Handelns des Beklagten ausschließlich darauf gestützt, dieser sei sich aufgrund seiner Ausbildung und seiner beruflichen Tätigkeit bewusst gewesen, dass seine kriminellen Handlungen auch für ihn, den Kläger, zu erheblichen Problemen bis zur Kündigung des Geschäftsstellenleitervertrages führen konnten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 753/14
2011-06-01
BAG 7. Senat, Persönlicher Geltungsbereich des WissZeitVG
...August 1998 geltenden Fassung war die Befristung eines Arbeitsvertrags mit einer fremdsprachlichen Lehrkraft für besondere Aufgaben durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt, wenn ihre Beschäftigung überwiegend für die Ausbildung in Fremdsprachen erfolgte (Lektor)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 827/09
2015-12-08
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Dabei ist dem Fachmann geläufig, dass in Abhängigkeit von dem speziellen Edukt und den Reaktionsbedingungen von unterschiedlichen Reaktivitäten bei der Reduktion auszugehen ist. 95 Die TM11 gibt dem Fachmann auch ein Vorbild für die Ausbildung von metallierten Zwischenprodukten entsprechend der Formel V des Streitpatents und die anschließende Protonierung (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 30/14 (EP)
2018-03-22
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß wegen unbefugter Verwertung von Betriebsgeheimnissen: Anforderung an die Bestimmtheit des Klageantrags; Konstruktionspläne als Betriebsgeheimnis; unbefugtes Sichverschaffen eines Geheimnisses des früheren Arbeitgebers - Hohlfasermembranspinnanlage II
...ausgeschiedenen Mitarbeiter während der Beschäftigungszeit angefertigte schriftliche Unterlagen - beispielsweise in Form privater Aufzeichnungen oder in Form einer auf dem privaten Computer abgespeicherten Datei - vor und entnimmt er ihnen ein Betriebsgeheimnis seines früheren Arbeitgebers, verschafft er sich damit dieses Geheimnis auch dann unbefugt im Sinne von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG, wenn er aufgrund seiner Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 118/16
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 34/11
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 19/11
2017-08-30
BAG 7. Senat, Befristung - WissZeitVG - Verlängerung - Einverständnis
...angenommen, diese hätten „stets“ wissenschaftlichen Anspruch, da andernfalls das nach der Verordnung über die Erste Staatsprüfung für Lehrämter an Schulen im Lande Mecklenburg-Vorpommern ab Matrikel 2000 (LehPrVO-MV 2000) vorgegebene Lernziel der selbstständigen und methodischen Bearbeitung und Beurteilung von Gegenständen des Prüfungsfachs sowie der wissenschaftlichen Befähigung für die schulpraktische Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 524/15
2011-10-19
BSG 13. Senat, Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen - schwere spezifische Leistungsbehinderung - Verweisung - allgemeiner Arbeitsmarkt
...Die RVO differenzierte zwischen Renten wegen Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit: Während der Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 1246 Abs 2 Satz 2 RVO ua davon abhängig war, ob dem Versicherten eine ihm nach seinem gesundheitlichen Leistungsvermögen noch mögliche Berufstätigkeit unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs seiner Ausbildung sowie seines bisherigen Berufs und...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 78/09 R
2010-08-25
BAG 4. Senat, Eingruppierung von Arbeitnehmern in der lokalen Einsatzleitung - Sicherheits- und Ordnungsdienstleistungen mit Aufgaben der Kundenbetreuung - ERTV DB Services Nord
...Als gleichwertiger Bildungsstand wird eine entsprechende abgeschlossene Ausbildung bei der Polizei im Vollzugsdienst mit fachlicher Zusatzschulung in verkehrsmittelbezogenen Besonderheiten (Grundlagen im Betriebsdienst, Tarifkunde, Kenntnisse UVV, Fahrplankunde) anerkannt. …“ 15 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 104/08
2019-03-12
BGH 10. Zivilsenat, Offenbarung eines Patentanspruchs bei mehreren möglichen Messmethoden
...Der Ausbildung von Poren für den in K9 im Mittelpunkt stehenden Einsatz als Ausgangsstoff für einen Sinterungsprozess kommt nach dem unwidersprochen gebliebenen Vorbringen der Beklagten demgegenüber allenfalls untergeordnete Bedeutung zu. 95 Angesichts dessen ergab sich für den Fachmann keine hinreichende Veranlassung, das in K9 offenbarte Verfahren als möglichen Ansatzpunkt zur Erreichung eines größeren...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 34/17
2017-10-11
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
...Erst in der Ausbildung gemäß den Unteransprüchen 11 bzw. 12 werden konkrete Berechnungsverfahren für den Grad der Stabilität Ds bzw. θ angegeben: 70 Θ = 1.25 –D s /400000.0 71 Den im Unteranspruch 11 angegebenen, offensichtlich durch einen Textsatzfehler entstandenen Term stellt der Fachmann ohne weiteres als richtig (vgl. Streitpatentschrift, Seite 4, Zeile 25 oder Seite 15, Zeile 4)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 10/16 (EP)
2016-11-15
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Intrakardiale Pumpvorrichtung" – keine Bindung an einen auf die ausschließlich beschränkte Verteidigung des Patents gerichteten Antrags – Beschränkungswirkung erfolgt erst aufgrund des Urteils und mit Eintritt der Rechtskraft – zur Abstimmung mit dem parallelen Patentverletzungsverfahren – zum Verzicht auf Schutz für die Vergangenheit und die Zukunft
...Entscheidend für das ihrer Funktion entsprechende Verständnis ist jedoch, dass das Katheterende auch im entspannten Zustand die Ausbildung eines Pigtails aufweist, also wie ein „Schweineschwanz“ geringelt bzw. gebogen ist. Darauf verweist zutreffend auch die Beklagte in ihrem Schriftsatz vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 42/14
2015-12-09
BAG 4. Senat, Teil-Unwirksamkeit eines Tarifvertrages wegen Altersdiskriminierung
...erst recht begründungsbedürftig, warum - anders als in nahezu allen sonstigen Fällen, in denen Leistungen in ihrer Höhe von Beschäftigungszeiten abhängig gemacht werden - gerade die Mitarbeiter mit den längsten Beschäftigungszeiten von solchen vergleichsweise erheblichen tariflichen Leistungen ausgenommen werden. 50 cc) Der von der Beklagten weiter genannte Zusammenhang zwischen der fliegerischen Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 684/12
2018-11-20
BAG 10. Senat, Allgemeinverbindlicherklärung nach § 5 Abs. 1a TVG nF - Wirksamkeit -Tarifverträge des Baugewerbes
...Dies gilt insbesondere im Hinblick auf das Urlaubskassenverfahren und das Ausbildungsumlageverfahren einschließlich des Systems der überbetrieblichen Ausbildung und ihrer Finanzierung (für die AVE VTV 2015 BAG 21....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 ABR 12/18
2014-02-27
BAG 6. Senat, Stufenzuordnung einer Ärztin ohne Facharztausbildung nach Überleitung in die Entgeltgruppe Ä 2 TV-Ärzte-KF
...Die Klägerin absolvierte bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses keine Ausbildung zur Fachärztin. 3 Mit Beschluss der Arbeitsrechtlichen Schiedskommission vom 22. Oktober 2007 wurde der BAT-KF rückwirkend zum 1. Juli 2007 neu gefasst und in der Fassung der redaktionellen Überarbeitung vom 21. November 2007 (BAT-KF nF) im Kirchlichen Amtsblatt der Evangelischen Kirche von Westfalen vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 988/11
2017-11-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kontron Medical/KONTRON (Unionsmarke)" – zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere Zeit zurückliegenden Sachverhalt bezieht – zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden zum Unternehmen - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Online-Vertrieb mit Computerhardware und -software und Veröffentlichungen über Computerhardware und -software. 12 Klasse 37: Betrieb, Wartung und Reparatur von elektrischen und elektronischen Apparaten sowie Computerhardware; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation und Wartung von Netzen. 13 Klasse 38: Telekommunikation. 14 Klasse 40: Fertigungsleistungen für Dritte. 15 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/15
2018-06-14
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung: Haftungsmaßstab bei amtspflichtwidrigem Verhalten eines zur Gefahrenabwehr handelnden Amtsträger; Recht auf schriftliche Stellungnahme zum Ergebnis der Beweisaufnahme bei einem ausschließlich mündlich erstatteten Sachverständigengutachten
...Denn der besonderen Situation eines Noteinsatzes kann - unter Berücksichtigung der Ausbildung und der Erfahrung des Amtsträgers - auch im Rahmen der Prüfung des Vorwurfes der einfachen Fahrlässigkeit hinreichend Rechnung getragen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 54/17
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 36/11