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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-04-29
BSG 14. Senat
...Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit, 3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen, 4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und 5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch erfolgen"....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 20/14 R
2017-08-22
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen islamistischen Gefährder
...Dabei machte er sich auch Gedanken, wie er seine Planung im persönlichen Umfeld verbergen kann (Aufnahme eines Studiums, Ausbildung zum Berufskraftfahrer/Speditionsfahrer), weshalb der Familie seine Radikalisierung möglicherweise nicht oder jedenfalls nicht in vollem Umfang aufgefallen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 3/17
2011-01-12
BGH 12. Zivilsenat, Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus überobligatorischer Erwerbstätigkeit des Unterhaltspflichtigen nach Erreichen der Regelaltersgrenze; Ermittlung der Haftungsanteile der Eltern beim Unterhalt privilegierter volljähriger Kinder; Zurückstellung einer familiengerichtlichen Entscheidung über die teilweise Herabsetzung des Ehegattenunterhalts
...Sie sei zwar beim Beklagten in ihrem erlernten Beruf angestellt gewesen, habe jedoch hauptsächlich Kurierfahrten durchgeführt und daher auf dem Arbeitsmarkt nur beschränkte Aussichten und kaum eine Chance, eine ihrer Ausbildung entsprechende Tätigkeit zu finden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 83/08
2010-06-29
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Anschlussberufung des Beklagten nach Abweisung der Nichtigkeitsklage als unbegründet; erfinderische Tätigkeit nach längerem Stagnieren des Standes der Technik vor dem Prioritätstag; Einbeziehung von gattungsfremdem Stand der Technik in die Recherche des Fachmannes - Ziehmaschinenzugeinheit II
...Nach seiner Ausbildung und Qualifikation ist von ihm eine systematische Vorgehensweise zu erwarten, die sich nicht auf die Recherche des unmittelbar gattungsgemäßen Stands der Technik beschränkt, sondern darin solchen gattungsfremden Stand der Technik einbezieht, bei dem nach Art der sich dort stellenden Probleme vom Prinzip her Lösungen zu erwarten sind, wie er sie benötigt, auch wenn die Anforderungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 49/09
2014-04-02
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Kardiologe mit der Zusatzbezeichnung MRT-fachgebunden - Ausschluss von der Erbringung kernspintomografischer Leistungen - Abrechnungsausschluss ist verfassungsgemäß
...Dass diese Regelung, die einen Vorrang des Qualifikationsnachweises durch Bescheinigungen über durchgeführte Ausbildungen vor einem Kolloquium normiert, nicht zu beanstanden ist, hat der Senat bereits entschieden (BSGE 97, 158 = SozR 4-2500 § 135 Nr 10, RdNr 34). Für § 8 Abs 5 MR-AngioV gilt nichts anderes....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 24/13 R
2011-02-21
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Lysimeterstation" – in der mündlichen Verhandlung nicht erschienene Patentmitinhaberin ist notwendige Streitgenossin – Anwendung der Regeln der Bruchteilsgemeinschaft - Vertretungsfiktion des § 62 Abs. 1 ZPO umfasst beschränkte Verteidigung des Streitpatents durch weitere in der mündlichen Verhandlung erschienene Patentmitinhaber als notwendige Streitgenossen
...Eines erfinderischen Zutuns bedarf es insoweit offensichtlich nicht, zumal eine teilweise Ausbildung der Station aus Kunststoff - nichts anderes ist gemäß Merkmal 5 gefordert - bereits aus dem Stand der Technik hervorgeht (vgl E3 Fig. 2 sowie E6 S. 26 li Sp. le Abs Satz 1)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 2/09
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 23/11
2014-03-19
BVerwG 6. Senat, Schließung einer Bettenstation; amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen Hochschullehrers; allgemeine Leistungsklage; Wissenschaftsfreiheit
...Allerdings darf, da in der Humanmedizin Forschung, Lehre, Ausbildung und Krankenversorgung miteinander verflochten sind, das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit der medizinischen Hochschullehrer aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG auch bei ihrer Tätigkeit in der Krankenversorgung nicht unberücksichtigt bleiben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 8/13
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 21/11
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 16/11
2012-02-28
BPatG 4. Senat
...Der hier zweiteilig ausgebildete Mündungsverschluss weist zur Ausbildung einer Bajonettbefestigung einen feststehenden ersten Teil mit einem Sockel (11b) und zwei abstehenden Verschlussstopfen (14) und einen drehbaren zweiten als Riegel (21) ausgebildeten Teil mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Bajonettankern (23) auf, der den feststehenden Teil übergreift und auf diesem mittels Zentriernocken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 13/10 (EU)
2017-01-31
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Erfinderische Tätigkeit bei Vorliegen einer seit vielen Jahren bekannten technischen Lösung mit allen wesentlichen Elementen der Erfindung - Gestricktes Schuhoberteil
...Darüber hinaus ist, wie die Klägerin richtig ausführt, die Anordnung verklebter Bereiche im Zehen- und Fersenbereich eines Schuhoberteils aus K11 bekannt (Sp. 1, Z. 49-54 und Anspruch 3), ebenso die Versteifung von Rändern und die Ausbildung von Ösen, die nach üblichem Verständnis zur Aufnahme eines Schnürsenkels geeignet sein sollen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 119/14
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 14/11
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 25/11
2012-12-06
BPatG 15. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Beschichtungsmittel für Sonnenschutzartikel" – zur Auslegung des Begriffs "pastenförmig"
...Als Fachmann auf dem vorliegenden technischen Gebiet ist ein Textilingenieur anzusehen, der aufgrund seiner Ausbildung und mehrjährigen Berufserfahrung, etwa in der Entwicklungsabteilung eines einschlägigen Unternehmens, über fundierte Kenntnisse aus dem Fachbereich der Beschichtung und Vergütung von textilen Trägern verfügt, weshalb ihm der technische Hintergrund der Erfindung, wie ihn die Streitpatentschrift...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 314/06
2013-07-16
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Maßnahme; dienstliche Beurteilung; Stellungnahme des nächsthöheren Vorgesetzten
...Außerdem sei nicht berücksichtigt, dass sie inzwischen die Weiterbildungsbefugnis für Transfusionsmedizin erhalten habe; dies werde zwar im Text der Leistungsbewertung erwähnt, habe sich jedoch nicht positiv bei der Punktvergabe im Kriterium "Ausbildung" niedergeschlagen. Der Durchschnittswert der Leistungsbewertung habe zudem Auswirkungen auf ihre Förderperspektive....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 43/12
2011-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anfassen von Untergebenen; sexuelle Belästigung; persönliche Integrität
...Mai 2011 - BVerwG 2 WD 4.10 - Rn. 50). 1 Der 29-jährige Soldat hat im Juli 1998 den Wirtschaftschulabschluss erlangt und danach eine Ausbildung zum Groß- und Außenhandelskaufmann absolviert, welche er im Juli 2000 erfolgreich abschloss. Danach war er bis Ende Februar 2001 in seinem Ausbildungsbetrieb im erlernten Beruf beschäftigt. Zum 1. März 2001 wurde er zur ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/10
2014-11-19
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 S 1 GG) durch Sorgerechtsentziehung ohne hinreichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung - erhebliche Zweifel an Verwertbarkeit eines im fachgerichtlichen Verfahren eingeholten, inhaltlich mangelhaften Sachverständigengutachtens - Gegenstandswertfestsetzung
...Es heißt dort (Hervorhebungen gemäß Original): "6.1.3.1 Verhältnis zur Arbeit, Leistung und Beruf … Zum Kindesvater: Der Kindesvater [Beschwerdeführer] gibt an, neben einer gymnasiumähnlichen Ausbildung mit Abschluss eine Schweißerlehre absolviert zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1178/14
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 30/11
2012-07-26
BVerwG 2. Senat
...Nach den gemäß § 137 Abs. 2 VwGO bindenden Feststellungen des Oberverwaltungsgerichts können die Ausgleichsansprüche der Feuerwehrbeamten - unabhängig davon, ob diese noch im Einsatzdienst tätig sind oder an anderer Stelle, etwa in der Ausbildung der Feuerwehrbeamten - nicht binnen eines Jahres ohne Gefährdung der Einsatzbereitschaft der Hamburger Feuerwehr erfüllt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 18/11