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Aufrechnung Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
- Aufrechnung in Höhe von 30 % des Regelbedarfs mit einer Erstattungsforderung für 3 Jahre
aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss und Aufrechnung durch das FA - Keine Auslegung eines Antrags
: Aufrechnung mit einem materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch wegen der Kosten eines selbstständigen
durch fehlerhafte Nichtberücksichtigung einer Aufrechnung Der Beschwerde der Beklagten
: Klauselkontrolle der Einschränkung der Aufrechnung gegen Honoraransprüche Die von einem Architekten
um die Berücksichtigung einer Aufrechnung im Kostenfestsetzungsverfahren. 2 Die Klägerinnen
, wenn eine Grundrechtsverletzung infolge Aufrechnung gem § 43 SGB II (juris: SGB 2) iHv 30
Bundesfinanzhof 2012-05-22 BFH 7. Senat VII R 58/10 (Aufrechnung
: Vollstreckungshindernis für eine Forderung bei Aufrechnung mit einem rechtskräftig festgesetzten
Bundesgerichtshof 2012-07-11 BGH 8. Zivilsenat VIII ZR 36/12 Mietkaution: Verbot der Aufrechnung
Bundesfinanzhof 2017-08-01 BFH 7. Senat VII R 12/16 Aufrechnung mit einer rechtswegfremden
für das Revisionsverfahren von Interesse - die Aufrechnung mit rückständigen Umsatzsteuerforderungen erklärt hat. 2
, kann das FA gegen einen Erstattungsanspruch des Insolvenzschuldners die Aufrechnung
die Aufrechnung schon in erster Instanz möglich gewesen wäre, weshalb keine Veranlassung bestehe
Bundesgerichtshof 2010-07-29 BGH 3. Zivilsenat III ZB 48/09 Zulässigkeit der Aufrechnung
Bundesfinanzhof 2014-01-28 BFH 7. Senat VII R 34/12 (Keine Aufrechnung mit der Haftungsschuld
oder die Aufrechnung aus prozessualen Gründen unstatthaft sei (BGH, Urteil vom 10. März 2011 - IX ZR
die Aufrechnung gemäß Art. 17 Abs. 1 Rom I-VO der für die Hauptforderung berufenen Rechtsordnung
durch Aufrechnung mit einer Gegenforderung Durch die Aufrechnung mit einer Gegenforderung kann eine Grundschuld
Schiedsspruchs: Zulässigkeit der Aufrechnung im Vollstreckbarerklärungsverfahren; sachliche