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Urteile für Aufbau

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-08-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Laz Vegas" – Freihaltungsbedürfnis
...Niemand kann sich auf eine fehlerhafte Rechtsanwendung zugunsten eines anderen berufen, um eine identische falsche Entscheidung zu erlangen (EuGH GRUR 2009, 667, 668 Rn. 18 – Volks.Handy, Volks.Camcorder, Volks.Kredit und Schwabenpost). 44 "XPLANT" weist aber ohnehin einen anderen grammatikalischen Aufbau auf als „Laz Vegas“. 45 Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke ist zudem keine...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 552/11
2017-04-25
BFH 7. Senat, Einreihung von Waren, die Laserdioden enthalten
...Außerdem meint das FG aus den Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS) herauslesen zu können, dass Laser über einen komplexen Aufbau verfügen, obwohl nach den ErlHS 05.1 zur Pos. 9013 auch einfache sog....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 8/16
2018-01-09
BVerwG 6. Senat, Anerkennung anderweitig erbrachter Prüfungsleistungen; Verhältnismäßigkeit
...Vielmehr sind die Prüfungen inhaltlich und zeitlich auf die Inhalte der Lehrveranstaltungen, den Aufbau des Studiengangs und die Methoden der Vermittlung des Stoffes zugeschnitten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 63/17
2010-06-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "printadvice" - keine Unterscheidungskraft
...betriebswirtschaftlichen Nutzungskonzepten für Immobilien und von betriebswirtschaftlichen Nutzungskonzepten für Maschinen; 6 Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; 7 Produktionsdatenerfassung (Büroarbeiten), Analyse, Optimierung und Produktionssteuerung in der Produktion und im Management eines Industrieunternehmens in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; 8 Hilfe bei der Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 96/08
2016-09-01
BFH 4. Senat, (Inkrafttreten des § 15b EStG bei geschlossenen Fonds)
...Zweck der Gesellschaft ist der Aufbau, die Verwaltung, die Nutzung und die regelmäßige Umschichtung eines Wertpapierportfolios. Die Geschäfte der Klägerin werden ausschließlich von der GmbH geführt, die zur Erbringung von Bareinlagen nicht verpflichtet und am Gesellschaftsvermögen nicht beteiligt ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 17/13
2012-02-09
BFH 6. Senat, Werbungskosten durch Aufwendungen für arbeitsgerichtlichen Vergleich
...Skandinavien) wahrnehmen und die Vertriebsorganisation weiter aufbauen. Er unterlag unter Bewehrung mit einer Vertragsstrafe und unter Vorbehalt von Schadenersatz einer im Einzelnen im Arbeitsvertrag geregelten Schweigepflicht und einem Nebentätigkeitsverbot. Die Fortführung seiner bisherigen GmbH war ihm allerdings in beschränktem Umfang gestattet. 3 Nachdem zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 23/10
2017-03-23
BVerwG 9. Senat, Zur Verjährung des Anspruchs auf Prozesszinsen
...Februar 2000 - 3 C 11.99 - Buchholz 451.511 § 14 MOG Nr. 1 S. 4), beruht dies auf dem von § 291 BGB abweichenden Wortlaut, systematischen Aufbau und Zweck dieser Vorschrift. 16 Die Regelung des § 236 AO ist auf die Situation der Anfechtungs- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 C 1/16
2013-12-13
BVerwG 2. Senat, Gesetzgebungszuständigkeiten für das Besoldungs- und Versorgungsrecht; Absenkung des Besoldungs- und Versorgungsniveaus; Versorgungsrücklage
...Die verminderten Besoldungs- und Versorgungsanpassungen nach § 14a BBesG dienen neben dem Aufbau von Versorgungsrücklagen auch dem Zweck, das Besoldungs- und Versorgungsniveau dauerhaft abzusenken. 1 Die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers kann keinen Erfolg haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 79/13
2012-03-13
BFH 1. Senat, Steuerbefreiung eines Berufsverbands
...Insbesondere sollen Standards zur Formatierung von Datenströmen und Dateien sowie zum Aufbau von Kommunikationswegen einheitlich von allen Mitgliedern umgesetzt werden. Der Kläger verfolgt zudem marktorientierte Ziele, die im Interesse sowohl der Mitglieder wie auch ihrer Zielgruppen liegen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 46/11
2012-05-16
BVerwG 6. Senat, Antragsabhängigkeit der Mitbestimmung bei Dienstkräften, die zu selbständigen Entscheidungen in Personalangelegenheiten befugt sind; kein Einbezug von Vertretern
...Diese Erwägung, die auf den hierarchischen Aufbau von Dienststellen Bezug nimmt, ist im Kontext des HmbPersVG gleichermaßen stimmig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 PB 3/12
2014-04-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LIGADIGITAL" – keine Unterscheidungskraft
...können sich all diese Dienstleistungen sowohl auf die digitale Darstellung von Geschäftsprozessen, also auf eine Liga in digitaler Form, als auch auf den Sportligenbetrieb beziehen. 19 Die in Klasse 42 von der Zurückweisung durch die Markenstelle betroffenen Dienstleistungen umfassen technische Projektplanungen und IT-bezogene Beratungs- und Servicedienstleistungen, insbesondere Dienstleistungen zum Aufbau...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/12
2011-03-30
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Erwerb des Versorgungsanrechts während der Ehe aus dem Anfangsvermögen
...Dieser ehelichen Unterhaltspflicht kommt der der gesetzlichen Rentenversicherung angehörende erwerbstätige Ehegatte durch seine Pflichtbeiträge, der Beamte durch seine kontinuierliche zum Aufbau der Beamtenversorgung geeignete Dienstleistung und der Selbständige durch freiwillige Einzahlungen in eine privatrechtliche Altersversorgung nach....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 54/09
2015-07-09
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an einen Beweisantrag auf Einholung eines kriminaltechnischen Sachverständigengutachtens; Ungeeignetheit eines Gutachtens
...Rauminhalt, Quadratmeterzahl, Blutanhaftungen, Stichkanal etc.) aufgelistet, anhand derer nach kriminaltechnischem Erfahrungswissen der Beleg zu führen sei, dass die Beschaffenheit des Tatortes, das Spuren- und Verletzungsbild sowie die weiteren objektivierbaren Tatumstände die Tatschilderung des Angeklagten widerlegen; es werden damit umfangreich Anknüpfungstatsachen benannt, auf die das Gutachten aufbauen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 516/14
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "skyline Haustechnik Vertriebs GmbH (Wort-Bildmarke)" - zur Frage der Rechts- und Beteiligtenfähigkeit nach Auflösung einer GmbH - unzulässige Erweiterung des Dienstleistungsverzeichnisses
...Sie ist der Ansicht, die Klasse 42 sei „im Bereich der innovativen Entwicklung der Datenverarbeitung zum Vertrieb (e-Commerce) und im Aufbau von energiesparenden Anlagen im Haushalt als Skyline-Marke“ eingetragen. Es handele sich nicht um eine Erweiterung, sondern um eine innovative Idee zu den Klassen 37 und 42....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 26/10
2014-07-21
BFH 2. Senat, Schenkungsteuer bei Zuwendungen ausländischer Stiftungen
...Ihr Zweck ist die Unterstützung von Familienangehörigen der begünstigten Familie beim Aufbau einer angemessenen Altersversorgung oder durch einen Zuschuss zur Sicherung ihres Lebensstandards im Alter. Die Unterstützungsleistungen können Angehörigen der Familie einmalig ausgerichtet werden....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II B 40/14
2013-11-06
BGH 8. Zivilsenat, Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops eines Möbelhauses: Inhaltskontrolle für eine Klausel über den Gefahrübergang
...Zivilsenat VIII ZR 353/12 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops eines Möbelhauses: Inhaltskontrolle für eine Klausel über den Gefahrübergang In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops eines Möbelhauses, das auf Wunsch des Kunden auch den Aufbau der gekauften Möbel beim Kunden anbietet, hält die Regelung "§ 4 Versand; Gefahrübergang; Versicherung (1) Wir schulden nur die rechtzeitige...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 353/12
2018-08-02
BVerwG 4. Senat, Landschaftsschutzgebiet zur Entwicklung
...August 1996 - 4 NB 4.96 - (a.a.O.) aufgeworfene Frage beantwortet. 13 c) Die Ausweisung der Landschaftsschutzgebietsverordnung ist nach § 2 Abs. 4 Satz 2 der Verordnung ein Beitrag zum Aufbau und zum Schutz des Europäischen ökologischen Netzes "Natura 2000"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 8/18
2014-03-06
BGH 3. Zivilsenat, Amtshaftung bei Kraftfahrzeugschaden durch Astbruch: Grenzen der Verkehrssicherungspflichten einer thüringischen Gemeinde bei gesunden Straßenbäumen
...Die Behörden genügen daher ihrer Sicherungs- und Überwachungspflicht, wenn sie - außer der stets gebotenen regelmäßigen Beobachtung auf trockenes Laub, dürre Äste, Beschädigungen oder Frostrisse - eine eingehende Untersuchung dort vornehmen, wo besondere Umstände - wie das Alter des Baums, sein Erhaltungszustand, die Eigenart seiner Stellung oder sein statischer Aufbau oder ähnliches - sie dem Einsichtigen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 352/13
2019-01-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MayCu (Wort-Bild-Marke)/MACO" – Waren- und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dennoch werden sie auf Grund ihrer Gemeinsamkeiten im Aufbau und Material von denselben Anbietern hergestellt, so dass insoweit von einer weit überdurchschnittlichen Warenähnlichkeit auszugehen ist. 33 c) Da die Eignung der Widerspruchsmarke, im Verkehr als Produktname aufgefasst zu werden, keiner erkennbaren Einschränkung unterliegt, ist von einer durchschnittlichen originären Kennzeichnungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 582/17
2017-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EXPODOME" – bösgläubige Markenanmeldung – Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der Antragstellerin – Behinderungsabsicht - Kostenauferlegung
...März 2011 (Anlage AST 16) antwortete die Antragsgegnerin für die S… GmbH, dass man für den Aufbau der Marke „EXPODOME®“ und deren Einführung allein in Deutschland ca. ... € investiert habe. Weiter heißt es u. a.: 28 „(…) Von eurer Firma ist dazu nichts beigetragen worden. So haben wir unsere Investitionen durch die Registrierungen geschützt nach kaufmännischen Gepflogenheiten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/14