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Urteile für Arzneimittel

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-08
BVerwG 3. Senat
...Die lokale Verträglichkeit des Arzneimittels sei überdies nur an erwachsenen Probanden geprüft. Schließlich sei bei Arzneimitteln, die in das Register für homöopathische Arzneimittel eingetragen sind, eine Dosierungsangabe nicht vorgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 3/17
...Die lokale Verträglichkeit des Arzneimittels sei überdies nur an erwachsenen Probanden geprüft. Schließlich sei bei Arzneimitteln, die in das Register für homöopathische Arzneimittel eingetragen sind, eine Dosierungsangabe nicht vorgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 2/17
...Die Klägerin hat dort aufgestellte Werbebehauptungen als wettbewerbswidrig beanstandet und geltend gemacht, diese verstießen gegen das Verbot der Werbung für nicht zugelassene Arzneimittel. Sie hat beantragt, den Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln zu verurteilen, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für die Arzneimittel der E....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 130/13
...März 2007, zurückgewiesen, da keine gültige Genehmigung für das Inverkehrbringen eines Arzneimittels i. S. des Art. 2 bzw. Art. 3 b) der VO 1768/92 vorliege. Bei den vorgelegten Dokumenten handle es sich um Genehmigungen nach der Richtlinie 90/385/EWG für das Inverkehrbringen eines aktiv implantierbaren medizinischen Erzeugnisses. Die VO (EWG) 1768/92 gelte aber nur für Arzneimittel....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 14 W (pat) 12/07
...Eine Werbung für ein registriertes homöopathisches Arzneimittel, in der die Wirkstoffe des Arzneimittels und deren jeweilige Anwendungsgebiete genannt sind, fällt auch dann unter das Verbot der Werbung mit Anwendungsgebieten nach § 5 HWG, wenn in der Werbung die Pflichtangabe gemäß § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 9, § 11 Abs. 3 Satz 1 AMG („Anwendungsgebiete: Registriertes homöopathisches Arzneimittel, daher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 96/10
...Zur Jahresmitte 2011 wurde das Arzneimittel, das den nicht patentgeschützten Primärwirkstoff Methylphenidat enthält, auf dem deutschen Markt eingeführt. Die Klägerin gehört zum Konzern der Unternehmensgruppe MEDICE, zu der auch die MEDICE Arzneimittel P. GmbH & Co....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 7/17 R
...Sachverhalt 2 Die Antragstellerin begehrt die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 25/08
...Senat 3 B 29/14 Arzneimittel; Begriff der gleichen Bezeichnung Der Begriff der gleichen Bezeichnung in § 25 Abs. 3 Satz 1 AMG (juris: AMG 1976) hebt auf die vollständige Bezeichnung des Arzneimittels ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 29/14
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 49/12 R
...Ein Produkt unterfalle dem Begriff des Präsentationsarzneimittels, wenn es nach seiner Aufmachung und Kennzeichnung objektiv den Eindruck eines Arzneimittels erwecke. Das gelte auch für Vorstufen eines Arzneimittels. Die Blutegel würden in neutral aufgemachten Behältern nach Deutschland importiert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 18/15
2016-12-01
BVerwG 3. Senat
...Die vom BfArM eingeholte fachliche Stellungnahme vom September 2002 kam zu dem Ergebnis, es sei nicht davon auszugehen, dass das Arzneimittel bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unvertretbare schädliche Wirkungen habe. Das vorgelegte Erkenntnismaterial könne jedoch eine Wirksamkeit des Arzneimittels für die Indikation "Fettleibigkeit" nicht belegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 15/15
...-Apotheke Freilassing Arzneimittel mit der Rechnung einer ungarischen Apotheke an Kunden auszuhändigen und/oder aushändigen zu lassen und/oder entsprechende Rechnungsbeträge einer ungarischen Apotheke einzuziehen und/oder zu quittieren und/oder c) in Deutschland zulassungspflichtige Arzneimittel aus Ungarn in den Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes zu verbringen und diese Arzneimittel mit der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 211/10
...Senat 3 C 14/15 Verlängerung der Zulassung für ein homöopathisches Arzneimittel 1. Das Nutzen-Risiko-Verhältnis ist im Verlängerungsverfahren nicht schon immer dann ungünstig, wenn die therapeutische Wirksamkeit des Arzneimittels zweifelhaft geworden ist. Es bedarf auch in diesem Fall gemäß § 4 Abs. 28 AMG einer Abwägung mit den Risiken seiner Anwendung. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 14/15
...Senat 3 C 25/11 Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel; keine Verletzung der Berufsausübungsfreiheit; Erforderlichkeit Das Verbot, apothekenpflichtige Arzneimittel im Wege der Selbstbedienung in den Verkehr zu bringen (§ 17 Abs. 3 ApBetrO , § 52 Abs. 1 Nr. 2 AMG AMG 1976>), verletzt die Apotheker nicht in ihrer Berufsausübungsfreiheit....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 25/11
2013-07-02
BSG 1. Senat
...Die Beklagte hatte für dieses Arzneimittel mit dessen Hersteller keinen Rabattvertrag nach § 130a Abs 8 SGB V geschlossen, hingegen für andere, mit dem abgegebenen Arzneimittel nach Wirkstoff, Wirkstärke, Darreichungsform, Packungsgröße und Indikationsbereich austauschbare Arzneimittel....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 5/13 R
...Hinsichtlich mangelnder Wirksamkeit des Arzneimittels komme eine Gefahr mit schwerwiegenden Folgen nur dann in Betracht, wenn die vom Arzneimittel beanspruchten Anwendungsgebiete selbst Krankheitsbilder mit einer gewissen Schwere darstellten. Das habe die insoweit darlegungspflichtige Beklagte nicht aufgezeigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 2/11
...Senat VII R 22/14 Steuerbefreiung für als Arzneimittel zugelassene Alkohol-Wasser-Mischungen 1. Der Ausschluss als Arzneimittel zugelassener reiner Alkohol-Wasser-Mischungen in § 132 Abs. 1 Nr. 1 BranntwMonG a.F. und § 152 Abs. 1 Nr. 1 BranntwMonG verstößt gegen Art. 27 Abs. 1 Buchst. d der Richtlinie 92/83/EWG . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 22/14
...zu Zwecken des Wettbewerbs im Internet werbliche Informationen über verschreibungspflichtige Arzneimittel in einer Weise zu verbreiten, dass diese Informationen auch außerhalb der medizinischen Fachkreise ohne weiteres zugänglich sind. 5 Das Landgericht hat der Klage stattgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 223/06
...Senat 2 B 14/10 Beihilfefähigkeit eines Arzneimittels (Suplasyn) 1 Die allein auf die Grundsatzrüge (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) gestützte Beschwerde bleibt ohne Erfolg. 2 1. Der Kläger begehrt Beihilfe zu Aufwendungen für das Präparat Suplasyn....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 14/10