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Urteile für Arbeitsvertrag

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-01-27
BAG 5. Senat
...Vor Abschluss des Arbeitsvertrags bestand keine Obliegenheit der Beklagten, die Arbeitsleistung des Klägers anzunehmen. 18 a) Mit der Ankündigung im Schreiben vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 172/15
2018-03-21
BAG 5. Senat, Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Arbeitsbereitschaft - Überstunden-, Wechselschichtzulage
...Sein Arbeitsvertrag vom 1. März 1982 nimmt die „Bedingungen des Tarifvertrages RKV“ in Bezug. 3 Der Tarifvertrag zur Anpassung des Tarifrechts - manteltarifliche Vorschriften - DRK-Tarifvertrag Ost zwischen der Bundestarifgemeinschaft des Deutschen Roten Kreuzes und der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr vom 1. Juli 1991 idF des 10. Änderungs-TV vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 3/17
2018-01-23
BAG 1. Senat, Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang - Gesamtzusage
...Der Tarif berücksichtigt die Mindestforderungen des Einzelhandelstarifes in Hamburg soweit nicht andere Vereinbarungen getroffen werden und diese einen individuellen Leistungsausgleich berücksichtigen (Arbeitsvertrag). Eine Überarbeitung findet mindestens zum Zeitpunkt gültiger Tarifverhandlung des Einzelhandels statt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 65/17
2018-03-21
BAG 5. Senat, Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Arbeitsbereitschaft - Überstunden-, Wechselschichtzulage - Vergütung von Umkleidezeiten
...Der schriftliche Arbeitsvertrag vom 1. Juni 1993 regelt ua....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 2/17
2016-05-25
BAG 5. Senat, Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns
...regelt - inhaltsgleich mit weiteren Arbeitsverträgen der Arbeitnehmer der Beklagten - ua.: „§ 3 Lohn; Gehalt a) Der Arbeitnehmer … erhält auf der Basis eines Stundensatzes von 13,50 DM einen Monatslohn … von 2.347,92 DM....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 135/16
2010-06-16
BAG 4. Senat
...Mai 2001 anzuwenden ist. 2 Der Kläger ist bei der Beklagten auf Grundlage eines Arbeitsvertrages vom 2. November 1987 als gewerblicher Arbeitnehmer beschäftigt. 3 Im Arbeitsvertrag heißt es ua.: „§ 2 Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach den Bestimmungen des Bundesmanteltarifvertrages für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe (BMT-G) vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 955/08
2013-05-15
BAG 7. Senat, Normalvertrag Bühne - Nichtverlängerungsmitteilung - Anhörung
...Nach § 2 Abs. 2 NV-Bühne ist der Arbeitsvertrag „mit Rücksicht auf die künstlerischen Belange der Bühne“ ein Zeitvertrag....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 665/11
2011-05-17
BAG 9. Senat, Anspruch eines Musikschullehrers auf Arbeitsbefreiung an beweglichen Ferientagen - Änderung einer Arbeitsanweisung - Schulbegriff
...Die Parteien werden eine entsprechende Ergänzung des Arbeitsvertrages unterzeichnen. 2. Die Parteien sind weiter darüber einig, dass der Kläger arbeitsvertraglich seit dem 01.08.1999 verpflichtet ist, als Ausgleich für die Differenz zwischen der einzelvertraglichen und der tarifvertraglichen wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung 1 Stunde ... abzuleisten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 201/10
2016-08-25
BAG 8. Senat, Betriebsübergang - Wahrung der Identität der Einheit - Gesamtbewertung
...Der Umstand, dass sie mit dem Beklagten einen Arbeitsvertrag geschlossen habe, spreche nicht gegen einen Betriebsübergang. Dieser Vertrag sei nach § 134 BGB wegen Umgehung von § 613a BGB nichtig. 14 Die Klägerin hat - soweit für das Revisionsverfahren von Bedeutung - zuletzt beantragt festzustellen, dass ihr Arbeitsverhältnis mit dem J zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 53/15
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Im Hinblick auf die zuvor beim J beschäftigten Mitarbeiter, mit denen er neue Arbeitsverträge geschlossen habe, müsse berücksichtigt werden, dass diese sich auf die bundesweite Stellenausschreibung beworben hätten und von ihm in einem Auswahlverfahren nach Bestenauslesegesichtspunkten ausgewählt worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 60/15
2011-10-12
BAG 10. Senat
...September 2007 bei der D AG auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 11. Juli 2007 als „Vice President“ im Bereich „Global Loans and Transaction Services“ in der Investmentsparte (DKIB) beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 766/10
2014-11-20
BAG 2. Senat, Betriebsbedingte Kündigung - Organisationsentscheidung - Fremdvergabe von Hausmeisterdiensten an Drittunternehmen
...Dies sei, wie es im Arbeitsvertrag heißt, der zwischen dem Arbeitgeberverband der Arbeiterwohlfahrt Thüringen e. V. und dem DHV (Deutscher Handels- und Industrieangestellten-Verband; mittlerweile: DHV - Die Berufsgewerkschaft e. V.) (TV-AWO Thüringen) abgeschlossene Tarifvertrag vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 512/13
2011-10-12
BAG 10. Senat
...September 2007 bei der D AG auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 28. Juni 2007 als „Head of Leverage Finance Germany & CEE“ in der Investmentsparte (DKIB) beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 767/10
2016-03-23
BAG 5. Senat, Verfahrensrechtliche Gegenrüge - Klageänderung in der Revision - Feststellung eines Zeitguthabens
...Der Arbeitsvertrag vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 758/13
2017-10-26
BAG 6. Senat, Unangemessene Verlängerung der Kündigungsfrist in AGB
...Der Arbeitsvertrag der Parteien vom 24. November 2009 lautet in Teilen: „§ 1 Aufgabengebiet und Kompetenzen Der Arbeitnehmer wird den weiteren Ausbau und Aufbau der Aktivitäten der Firma für die Niederlassung der J GmbH in L in den Bereichen nationale/internationale Charterverkehre als Speditionskaufmann mit verantwortlicher Ergebniskontrolle steuern....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 158/16
2012-12-12
BAG 4. Senat, Sachliche Reichweite einer Bezugnahmeklausel bei Ausgliederung - wöchentliche Arbeitszeit - Gutschrift auf einem Arbeitszeitkonto - Feststellungsinteresse
...Im schriftlichen Arbeitsvertrag mit der Deutschen Bundespost Telekom vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 327/11
2011-12-14
BFH 1. Senat, Bilanzierung von Ablösezahlungen im Profi-Fußball - Aktivierungspflicht - Keine verfassungswidrige Sittenwidrigkeit der Bilanzierung des Spielerhandels - Entgelt bei "abgeleitetem" Erwerb
...Sie wird nur erteilt, wenn u.a. ein wirksamer Arbeitsvertrag zwischen Spieler und Verein vorliegt und keine anderweitigen rechtlichen Bindungen als Spieler an einen anderen Lizenzverein mehr bestehen; liegen anderweitige rechtliche Bindungen vor, wird die Spielberechtigung zugunsten des Vereins erteilt, der zuerst einen wirksamen schriftlichen Arbeitsvertrag beim DFB vorgelegt hat (§ 26 Nr. 2 Buchst...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 108/10
2016-08-25
BAG 8. Senat
...Der Umstand, dass er mit dem Beklagten einen Arbeitsvertrag geschlossen habe, spreche nicht gegen einen Betriebsübergang. Dieser Vertrag sei nach § 134 BGB wegen Umgehung von § 613a BGB nichtig. 13 Der Kläger hat zuletzt sinngemäß beantragt 1. festzustellen, dass sein Arbeitsverhältnis mit dem J e. V. zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 61/15
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Juli 2001 bei der D AG auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 14. November 2000 als „Head of FX-Corporate Solutions Germany/Austria“ in der Investmentsparte (DKIB) beschäftigt. 3 Die D AG wurde auf die Beklagte, die zuvor Alleinaktionärin an der D AG geworden war, mit Wirkung vom 11. Mai 2009 verschmolzen. 4 Der Arbeitsvertrag enthält ua. folgende Regelungen: „2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 768/10
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen. 1 Die Parteien streiten über eine Bonuszahlung für das Jahr 2008. 2 Der Kläger war auf Grundlage des Arbeitsvertrags vom 20./26. November 2003 seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 198/11