Aktuelle Urteile und Gesetze zu Arbeitsrecht

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DOKUMENTART
RECHTSGEBIET
GERICHT
JAHR
2017-03-02
BAG 2. Senat, Ordentliche Kündigungen - Anwendbarkeit des Kündigungsschutz-gesetzes
1. Auf die Revision der Beklagten wird das Schlussurteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. April 2016 - 10 Sa 887/15, 10 Sa 2231/15 - aufgehoben. 2. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 23. April 2015 - 7 Ca 300/14 - wird auch insoweit zurückgewiesen, wie über sie nicht durch das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. Oktober 2015 - 10 Sa 887/15, 10 Sa 932/15 - entschieden ist. 3. Die Kosten des Rechtsstreits...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 427/16
2017-03-02
BAG 2. Senat, Außerordentliche Verdachtskündigung eines Lehrers - Verdacht der sexuellen Belästigung von Schülerinnen - Freispruch im Strafverfahren - Beweiswert von Zeugenaussagen
1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. August 2015 - 3 Sa 140/15 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 698/15
2017-03-02
BAG 2. Senat, Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Änderung des Anforderungsprofils
1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 6. Juli 2016 - 4 Sa 67/15 - aufgehoben. 2. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten des Revisionsverfahrens - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 546/16
§ 12 SchuhfAusbV, Prüfungsbereich Herstellen von Schuhen
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 12
§ 9 SchuhfAusbV, Prüfungsbereich von Teil 1
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 9
§ 10 SchuhfAusbV, Inhalt von Teil 2
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 10
§ 7 SchuhfAusbV, Ziel, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkt
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 7
§ 8 SchuhfAusbV, Inhalt von Teil 1
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 8
§ 6 SchuhfAusbV, Schriftlicher Ausbildungsnachweis
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 6
§ 11 SchuhfAusbV, Prüfungsbereiche von Teil 2
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 11
§ 15 SchuhfAusbV, Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 15
§ 16 SchuhfAusbV, Anrechnung von Ausbildungszeiten
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 16
§ 13 SchuhfAusbV, Prüfungsbereich Schuhtechnik
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 13
§ 14 SchuhfAusbV, Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 14
§ 17 SchuhfAusbV, Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 17
§ 18 SchuhfAusbV, Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 18
Anlage SchuhfAusbV, (zu § 3 Absatz 1) Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. Anlage
§ 4 SchuhfAusbV, Struktur der Berufsausbildung, Ausbildungsberufsbild
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 4
§ 5 SchuhfAusbV, Ausbildungsplan
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 5
§ 1 SchuhfAusbV, Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger und zur Schuhfertigerin (Schuhfertigerausbildungsverordnung)
  1. Gesetze
  2. SchuhfAusbV
  3. § 1