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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Goldhase in neutraler Aufmachung (dreidimensionale Marke)" – Warenform setzt bestimmte technische Maßnahmen voraus, ist aber nicht zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich - keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung erfordert keinen nahezu einhelligen Durchsetzungsgrad - zur Feststellung der Verkehrsdurchsetzung - bei saisonal vertriebener Warenform ist eine Verkehrsbefragung geeignet, die in engem zeitlichen Zusammenhang...
...Sie betrifft die Wortmarke „WM 2006“, bei der die für dreidimensionale Marken im Bereich der Warenformmarken übliche Nutzung in Verbindung mit weiteren Gestaltungsmerkmalen nicht zum Tragen kommt. 57 e) Für die Beurteilung der Verkehrsdurchsetzung kommt es nach alledem auf die weiteren, von der Markeninhaberin insoweit vorgetragenen Umstände nicht an. Auch ist das Verkehrsgutachten vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/09
2016-04-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zum Sonderschutz für bekannte Marken
...herunterladbarer Software zur Ermöglichung des Austausches von Multimediainhalten und Kommentaren zwischen Benutzern; Bereitstellung des Zugangs zu nicht herunterladbarer Software zur Ermöglichung der Verfolgung von Multimediainhalten durch Inhalteanbieter; Hosting von Multimediainhalten für Dritte; Hosting von Multimediaunterhaltung und Bildungsinhalten für Dritte. 34 Den ferner erhobenen Widerspruch aus der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/14
2010-12-01
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsverletzungen im Internet: Urheberrechtsverstoß bei Zusammenfassung des gedanklichen Inhalts eines Schriftwerks; markenrechtliche Sittenwidrigkeit einer Zeichenbenutzung im Zusammenhang mit der Urheberrechtsverletzung – Notiz zur SZ
...Sie ist Inhaberin der unter anderem für Druckereierzeugnisse eingetragenen Wortmarken „Süddeutsche Zeitung“ und „SZ“. Die Klägerin zu 2 vermarktet das Online-Archiv der „Süddeutschen Zeitung“, das in der „Süddeutschen Zeitung“ erschienene Beiträge enthält. Die Beklagte betreibt auf der Website „perlentaucher.de“ ein Kulturmagazin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 13/08
2017-03-30
BGH 1. Zivilsenat, Verletzung einer Unionsmarke: Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für den Parallelvertrieb von unionsweit zugelassenen Arzneimitteln; Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb bei Verstoß der Kennzeichnung des Arzneimittels gegen die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes; Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein nach Erlass einer Beschlussverfügung verfasstes Abschlussschreiben; Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von...
...In Italien und Deutschland wird das Arzneimittel unter der Bezeichnung "BretarisGenuair 322 Mikrogramm" in einem in einen Aluminiumbeutel eingeschweißten Inhalator vertrieben, in dem sich 60 Einzeldosen befinden. 2 Die Klägerin ist Inhaberin der international registrierten Wortmarken "BRETARIS" Nr. 899381 und "GENUAIR" Nr. 899385 (im Folgenden: Klagemarken), die jeweils mit Priorität vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 263/15
2010-08-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – isolierte Kostenbeschwerde - "IGEL PLUS/PLUS (Wort-Bild-Marke)" – Ausführungen zu Kostenentscheidungen: Möglichkeit der isolierten Anfechtung einer Kostenentscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens vor dem Bundespatentgericht – Kostenauferlegung aus Gründen der Billigkeit zu Lasten eines Beteiligten bedarf besonderer Umstände – zum schuldhaften Verstoß gegen die prozessuale Sorgfaltspflicht – keine pauschale Entscheidung...
...März 2004 eingetragene Wortmarke 303 67 131 2 IGEL PLUS 3 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 41 ist am 26. Juli 2004 Widerspruch erhoben worden aus der am 11. Juni 1996 eingetragenen Wort-/Bildmarke 396 02 967 4 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 bis 6, 8 bis 11, 13 bis 18, 20 bis 39, 41, 42. Die Widerspruchsmarke ist später, auf Antrag der Widersprechenden, am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 9/09
2017-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EXPODOME" – bösgläubige Markenanmeldung – Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung der Antragstellerin – Behinderungsabsicht - Kostenauferlegung
...Juni 2007 angemeldete Wortmarke 2 EXPODOME 3 ist am 30. August 2007 für die Antragsgegnerin unter der Nummer … für die Waren der 4 „Klasse 22: Zelte“ 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. 6 Die Antragstellerin hat am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/14
2018-12-13
BPatG 25. Senat
...B. bei Wortmarken mit 10 (nach aktueller, seit 14. Januar 2019 maßgeblicher Gesetzeslage sogar mit 14) Löschungsverfahren, gestützt auf die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 10 bzw. Nr. 1 bis 14 MarkenG und bei dreidimensionalen Warenformmarken bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 79/14
2018-12-13
BPatG 25. Senat
...B. bei Wortmarken mit 10 (nach aktueller, seit 14. Januar 2019 maßgeblicher Gesetzeslage sogar mit 14) Löschungsverfahren, gestützt auf die Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 10 bzw. Nr. 1 bis 14 MarkenG und bei dreidimensionalen Warenformmarken bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 78/14
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...Vorliegend steht nur die Frage nach der Schutzfähigkeit als Wortmarke zur Entscheidung an. 255 Schließlich ergibt sich aus den von dem Anmelder angeführten Zeichen zur Bezeichnung von Internetfernsehportalen nichts anderes. Der angesprochene Verkehr geht gerade nicht davon aus, dass es sich um eine „Vielzahl herkunftshinweisender Gesamtbezeichnungen“ handelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2015-09-23
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit um eine abstrakte Farbmarke: Aussetzung des Verletzungsverfahren wegen eines gegen die Klagemarke gerichteten Löschungsverfahrens und Fehlerhaftigkeit eines Teilurteils gegen einen Streitgenossen; inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags bei einer vorbeugenden Unterlassungsklage; Zeichenverwendung in einer reinen Imagewerbung; Unterlassungsanspruch bei Verwendung des Kollisionszeichens ausschließlich als Unternehmenskennzeichen -...
...In dem dieser Entscheidung zugrunde liegenden Fall stand nicht in Streit, dass der beabsichtigte Einsatz der angemeldeten Wortmarke als kennzeichenmäßig anzusehen war. 44 (5) Entgegen der Ansicht der Revision führen diese Anforderungen an die Bestimmtheit eines auf einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch des Markeninhabers gestützten Klageantrags nicht dazu, dass kein angemessener Rechtsschutz zu...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 78/14
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Vorliegend sei insoweit auch zu berücksichtigen, dass es sich bei dem Anmeldezeichen um eine Wortmarke handle und nicht - wie in dem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschiedenen „Deichmann-Fall“ - um eine Bild- bzw. Formmarke. 52 Die Beschwerdeführerin hat ferner die Zulassung der Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) angeregt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13