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Urteile für Versetzung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung; Konkurrentenstreitigkeit; einstweilige Anordnung; Anordnungsgrund
...Februar 2015 noch die Versetzung des Beigeladenen auf den Dienstposten sind aufgehoben worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 10/15
2017-02-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Querversetzung
...Oktober 2016 - 1 WDS-VR 3.16 - hat der Senat einen Antrag des Antragstellers, das Bundesministerium der Verteidigung im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, bis zur Entscheidung in der Hauptsache die Versetzung des Beigeladenen auf den strittigen Dienstposten rückgängig zu machen und den Beigeladenen auch nicht mit der kommissarischen Aufgabenwahrnehmung zu betrauen, abgelehnt. 8 Zur Begründung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 15/16
2012-03-01
BVerwG 2. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegungsanforderungen; Bindungswirkung im Disziplinarverfahren bei rechtskräftigen Strafurteilen; Bundeszentralregister; Verwertungsverbot im Disziplinarverfahren
...Der geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO, § 41 Disziplinargesetz des Landes Berlin - DiszG -, § 69 Bundesdisziplinargesetz - BDG - liegt nicht vor. 2 Der Beklagte war bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Jahre 2003 als Oberamtsanwalt tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 120/11
2012-09-27
BVerwG 2. Senat, Rückforderung von Versorgungsbezügen; Aufwandsentschädigung
...Der Kläger, der bis zur Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand als Vizepräsident eines Verwaltungsgerichts im Dienst des Beklagten stand, wendet sich gegen die Rückforderung von Versorgungsbezügen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 92/11
2011-11-24
BVerwG 2. Senat
...Das betrifft insbesondere die Frage, wann die Verbindlichkeit der Zuordnungspläne im Sinne ihrer "Endgültigkeit" eintritt, also ab wann die Zuordnungspläne nicht mehr von der Bezirksregierung geändert werden konnten, so dass danach abweichende Regelungen nur über die Maßnahmen Versetzung und Abordnung durch den neuen Dienstherrn zu treffen wären....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 70/10
2011-11-24
BVerwG 2. Senat
...Das betrifft insbesondere die Frage, wann die Verbindlichkeit der Zuordnungspläne im Sinne ihrer "Endgültigkeit" eintritt, also ab wann die Zuordnungspläne nicht mehr von der Bezirksregierung geändert werden konnten, so dass danach abweichende Regelungen nur über die Maßnahmen Versetzung und Abordnung durch den neuen Dienstherrn zu treffen wären....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 57/10
2011-11-24
BVerwG 2. Senat
...Das betrifft insbesondere die Frage, wann die Verbindlichkeit der Zuordnungspläne im Sinne ihrer "Endgültigkeit" eintritt, also ab wann die Zuordnungspläne nicht mehr von der Bezirksregierung geändert werden konnten, so dass danach abweichende Regelungen nur über die Maßnahmen Versetzung und Abordnung durch den neuen Dienstherrn zu treffen wären....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 69/10
2012-08-16
BGH 5. Strafsenat, Revisionsurteil wegen Körperverletzung mit Todesfolge: Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung zum Vorsatz bei Tod einer Patientin während einer Schönheitsoperation
...März 2006 in seiner Tagesklinik im Rahmen einer mehrstündigen Operation eine Bauchdeckenstraffung, verbunden mit einer Fettabsaugung, Entfernung einer Blinddarmoperationsnarbe und Versetzung des Bauchnabels vorgenommen hatte. 3 a) In seinem in dieser Sache ergangenen ersten Urteil vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 238/12
2011-09-06
BVerwG 6. Senat, Weiterbeschäftigung eines Jugendvertreters; Anstalt des öffentlichen Rechts als Arbeitgeber; Stellenbesetzung aus dem Personalüberhang der Landesverwaltung
.... § 9 BPersVG verlangt nicht, dass das Land auf das Mittel der Versetzung verzichtet, wenn dadurch einem Arbeitnehmer im Personalüberhang eine sinnvolle Weiterbeschäftigung verschafft wird. Die materielle Berechtigung dieser Vorgehensweise verliert nicht ihr Gewicht, wenn dabei ein Träger mittelbarer Landesverwaltung wie die Landesforstanstalt einbezogen wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 PB 10/11
2011-04-07
BVerwG 2. Senat, Schwerbehinderung; Feststellungsverfahren nur auf Antrag; Kenntnis des Dienstherrn von der Schwerbehinderung; Anhörung der Schwerbehindertenvertretung
...Er wendet sich gegen seine auf Dienstunfähigkeit gestützte Versetzung in den Ruhestand. Während das Verwaltungsgericht der Klage wegen fehlender Anhörung der Schwerbehindertenvertretung stattgegeben hat, hat das Berufungsgericht die Klage abgewiesen. Es hat die Zurruhesetzung nach § 77 Abs. 1 i.V.m. § 107 Abs. 1 LBG a.F. als rechtmäßig angesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 79/10
2011-11-24
BVerwG 2. Senat
...Das betrifft insbesondere die Frage, wann die Verbindlichkeit der Zuordnungspläne im Sinne ihrer "Endgültigkeit" eintritt, also ab wann die Zuordnungspläne nicht mehr von der Bezirksregierung geändert werden konnten, so dass danach abweichende Regelungen nur über die Maßnahmen Versetzung und Abordnung durch den neuen Dienstherrn zu treffen wären....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 63/10
2014-11-03
BVerwG 2. Senat, Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs eines Beamten gegen den Dienstherrn (hier: "Mobbing")
...Der 1943 geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des Monats Juli 2008 im Dienst der Beklagten, zuletzt als Leitender Postdirektor (BesGr B 3 BBesO). Nach Umwandlung der Deutschen Bundespost POSTDIENST in eine private Aktiengesellschaft zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 24/14
2016-04-21
BVerwG 2. Senat, Disziplinare Entfernung aus dem Beamtenverhältnis durch Verwaltungsakt verfassungskonform
...Republikschutzgesetzgebung) festgehalten worden, das angesichts seiner besonderen Zweckgebundenheit schwerwiegende Einschnitte in die Rechtsstellung der Beamten enthielt und für die Entwicklung des Berufsbeamtentums keine dauerhafte Prägekraft entfaltet hat (dies zeigt sich etwa an der Einschränkung des Grundsatzes auf amtsangemessene Beschäftigung durch einstweilige Versetzung in den Ruhestand in...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 4/15
2015-05-19
BAG 3. Senat
...tarifliche monatliche Tabellenvergütung einschließlich etwaiger persönlicher Zulagen, Familiengeld, Leistungszulagen, Wechselschichtzuschläge und noch bestehender Überstundenpauschalen zugrundegelegt. (2) Für alle nicht tariflich erfaßten Mitarbeiter ist für die Berechnung des Ruhegeldes bzw. der Hinterbliebenenversorgung die vertraglich festgesetzte außertarifliche Vergütung des letzten Monats vor Versetzung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 894/13
2015-05-19
BAG 3. Senat, Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden
...tarifliche monatliche Tabellenvergütung einschließlich etwaiger persönlicher Zulagen, Familiengeld, Leistungszulagen, Wechselschichtzuschläge und noch bestehender Überstundenpauschalen zugrundegelegt. (2) Für alle nicht tariflich erfaßten Mitarbeiter ist für die Berechnung des Ruhegeldes bzw. der Hinterbliebenenversorgung die vertraglich festgesetzte außertarifliche Vergütung des letzten Monats vor Versetzung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 771/13
2012-04-19
BAG 6. Senat, Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage - Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw - Geschlechtsdiskriminierung
...September 2006 verfügten Versetzung zum Waffensystemkommando der Luftwaffe auf den Dienstposten „Bürokraft C“ rückwirkend zum 1. Oktober 2006 die Tätigkeiten dieses Dienstpostens. Anlass der Versetzung war der Wegfall des bisherigen Dienstpostens der Klägerin als Schreibkraft im Zuge der Umstrukturierung der Bundeswehr....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 578/10
2010-11-30
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht - Transparenzgebot
...Dieser Formularvertrag, den die Beklagte auch gegenüber den anderen Geschäftsführern verwendet hat, lautet auszugsweise: „§ 1 Herr U erhält bei der Versetzung in den Ruhestand Ruhegehalt. Im Falle des Todes werden Hinterbliebenenbezüge gezahlt. Die Versetzung in den Ruhestand erfolgt nach Vollendung des 65. Lebensjahres oder auf Antrag des Versorgungsberechtigten nach Vollendung des 63....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 798/08
2012-10-17
BAG 10. Senat, Vergütungssicherung - Schichtdienstuntauglichkeit - Freistellungsphase der Altersteilzeit - § 31 Abs 3 MTV Nr 14 Boden
...Die Versetzung steht typischerweise im Zusammenhang mit der Schichtdienstuntauglichkeit und schließt den Anspruch deshalb nicht aus. 18 IV. Die Kostenentscheidung folgt aus § 97 Abs. 1 ZPO. Mikosch Schmitz-Scholemann Mestwerdt D. Kiel Mikosch...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 767/11
2011-11-24
BVerwG 2. Senat
...Das betrifft insbesondere die Frage, wann die Verbindlichkeit der Zuordnungspläne im Sinne ihrer "Endgültigkeit" eintritt, also ab wann die Zuordnungspläne nicht mehr vom Ministerium geändert werden konnten, so dass danach abweichende Regelungen nur über die Maßnahmen Versetzung und Abordnung durch den neuen Dienstherrn zu treffen wären. 13 In Anbetracht des eindeutigen Wortlauts des Eingliederungsgesetzes...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 59/10
2011-11-24
BVerwG 2. Senat
...Das betrifft insbesondere die Frage, wann die Verbindlichkeit der Zuordnungspläne im Sinne ihrer "Endgültigkeit" eintritt, also ab wann die Zuordnungspläne nicht mehr vom Ministerium geändert werden konnten, so dass danach abweichende Regelungen nur über die Maßnahmen Versetzung und Abordnung durch den neuen Dienstherrn zu treffen wären. 13 In Anbetracht des eindeutigen Wortlauts des Eingliederungsgesetzes...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 61/10