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Vermächtnis Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
BGH 9. Zivilsenat, IX ZB 168/09, Entscheidungsdatum: 2011-03-10
aber als Vermächtnis ein Teil eines Grundstücks zugewendet. Hiervon erfuhr der Treuhänder erst im Januar 2008
BFH 10. Senat, X R 34/11, Entscheidungsdatum: 2014-02-25
oder durch Vermächtnis bestimmt nachkommen . 2. Die Abziehbarkeit der Versorgungsleistungen
BFH 11. Senat, XI R 10/11, Entscheidungsdatum: 2011-06-15
und das Einfamilienhaus einschließlich der PV-Anlage durch ein Vermächtnis seinen beiden Enkeln zu gleichen Teilen
BGH 4. Zivilsenat, IV ZR 230/09, Entscheidungsdatum: 2011-01-12
: Ausschlagungsfrist für ein Vermächtnis an den überlebenden Ehegatten; Wiedererlangung der Testierfreiheit
BFH 8. Senat, VIII R 40/13, Entscheidungsdatum: 2015-10-20
von uns als Vermächtnis einen Geldbetrag in Höhe des beim Tode des Erstversterbenden geltenden Freibetrages
BFH 9. Senat, IX B 122/17, Entscheidungsdatum: 2018-05-29
: Die Frage, ob und in welchem Umfang ein Vermächtnis zu einem entgeltlichen oder unentgeltlichen Erwerb
BGH 4. Zivilsenat, IV ZB 18/16, Entscheidungsdatum: 2017-03-08
Ansprüche aus einem Vermächtnis geltend. Die Erblasserin hatte in einem mit dem Beklagten geschlossenen
BGH 4. Zivilsenat, IV ZB 42/12, Entscheidungsdatum: 2013-04-24
, dieses Vermächtnis zu erfüllen. Der Beschluss des 15. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 30. November 2012
BFH 2. Senat, II R 34/09, Entscheidungsdatum: 2011-05-04
. Die Abfindung beruhe auch nicht auf einem Vermächtnis der E oder auf einem Pflichtteilsanspruch
BGH 4. Zivilsenat, IV ZR 228/08, Entscheidungsdatum: 2011-02-09
in dem zugrunde liegenden Erbvertrag ist bestimmt, dass das Vermächtnis mit dem Tod des erstversterbenden
BFH 10. Senat, X B 245/10, Entscheidungsdatum: 2011-06-08
Vertrags vom 5. Oktober 2004 für den Verzicht auf das Vermächtnis bezüglich Grundstücksübertragung
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 143/17, Entscheidungsdatum: 2017-07-26
mit einem zugunsten des Betroffenen ausgesetzten Vermächtnis belastet, können die daraus entstehenden
BFH 8. Senat, VIII R 35/07, Entscheidungsdatum: 2010-02-09
verpflichteten sie den überlebenden Elternteil, den Kindern je einen Betrag von 400.000 DM als Vermächtnis
BPatG 25. Senat, 25 W (pat) 519/15, Entscheidungsdatum: 2017-03-23
zurückgewiesen. Zur Begründung ist ausgeführt, dass der englische Begriff „Legacy“ mit „Vermächtnis“, „Erbe
BFH 10. Senat, X R 41/12, Entscheidungsdatum: 2014-07-15
Bundesfinanzhof 2014-07-15 BFH 10. Senat X R 41/12 Einkommensbesteuerung der auf einem Vermächtnis
BFH 9. Senat, IX R 29/09, Entscheidungsdatum: 2010-07-20
- Abzugsverbot des § 12 Nr. 2 EStG) NV: Hat der nicht befreite Vorerbe aus einem Vermächtnis
BFH 2. Senat, II R 15/14, Entscheidungsdatum: 2015-02-18
wird als wenn er diesen Betrag beispielsweise als Vermächtnis oder andere allgemeine Nachlassverbindlichkeit
BGH 4. Zivilsenat, IV ZB 13/15, Entscheidungsdatum: 2015-12-16
ein Vermächtnis zu seinen Gunsten dar; eine Erbenstellung ergebe sich hieraus jedoch nicht. Es handele
BFH 9. Senat, IX R 30/09, Entscheidungsdatum: 2010-07-20
- Generationennachfolge-Verbund NV: Hat der nicht befreite Vorerbe aus einem Vermächtnis Rentenzahlungen
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 133/12, Entscheidungsdatum: 2014-08-27
noch nicht bestanden. Der Regressanspruch des Staates habe auch vor dem Vermächtnis Vorrang