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Urteile für Vergewaltigung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-12-21
BGH 2. Strafsenat, Strafurteil: Notwendige Tatsachenfeststellungen und Beweiswürdigung bei Freispruch
...Im Wesentlichen aufgrund ihrer Zeugenaussage war der Angeklagte nämlich wegen Vergewaltigung in sechzehn Fällen u.a. zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von elf Jahren verurteilt worden. Er hatte dagegen Revision eingelegt, über die zurzeit der versuchten Anstiftung zum Verbrechen noch nicht entschieden war. 3 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 199/16
2015-11-10
BGH 3. Strafsenat, Ablehnung eines Beweisantrags im Strafverfahren: Anforderungen an die Begründung der Bedeutungslosigkeit einer Indiztatsache
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen schwerer Vergewaltigung in zwei Fällen zu der Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 322/15
2015-11-18
BSG 9. Senat, Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - sexueller Missbrauch in der ehemaligen DDR - missbrauchsbedingte Schwangerschaft - keine örtliche und zeitliche Konkretisierung des tätlichen Angriffs - Härteregelung - Schwerbeschädigung allein infolge dieser Schädigung - besondere berufliche Betroffenheit - Zusammentreffen von Opferentschädigungsansprüchen in verschiedenen Bundesländern - Leistungszuständigkeit für einheitliche Beschädigtenrente - anteilige Kostentragung -...
...Am 29.12.2000 beantragte sie beim Amt für Versorgung und Familienförderung (AVF) München II eine Versorgung nach dem OEG, zunächst allein wegen der im Jahre 1994 erlittenen Vergewaltigung, im Laufe des Verfahrens auch wegen des sexuellen Missbrauchs durch ihren Vater in der Zeit von 1960 bis 1979 in Brandenburg....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 1/14 R
2016-07-08
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch Fortdauer langdauernder Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Unzureichende Begründung der fachgerichtlichen Fortdauerentscheidungen - mangelnde Konkretisierung der Kriminalprognose - Gegenstandswertfestsetzung
...Juli 1995 wegen versuchter Vergewaltigung zu drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Darüber hinaus wurde seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB angeordnet. 3 a) Der Verurteilung lag zugrunde, dass der Beschwerdeführer, der bereits durch Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 435/15
2017-02-09
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) durch Pflicht zur Unterlassung einer Bildberichterstattung - hier: Prozessberichterstattung unter Abbildung des prominenten Angeklagten auf dem Weg zu seiner Verteidigerin - Gegenstandswertfestsetzung
...Kläger des Ausgangsverfahrens ist ein bekannter Wettermoderator, der von März bis Ende Juli 2010 wegen des Verdachts der Vergewaltigung in Untersuchungshaft saß. Der Strafprozess dauerte von September 2010 bis Mai 2011 und endete mit einem Freispruch....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 967/15
2011-01-27
BGH 4. Strafsenat, Sexuelle Nötigung und gefährliche Körperverletzung: Beweiswürdigung aufgrund subjektiver Eindrücke des Tatopfers; Sprühflasche mit Haushaltsreiniger als gefährliches Werkzeug
...Vom Vorwurf einer weiteren versuchten Vergewaltigung hat es den Angeklagten aus tatsächlichen Gründen freigesprochen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 487/10
2015-05-20
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens wegen völliger Ungeeignetheit als Beweismittels
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen besonders schwerer Vergewaltigung, Vergewaltigung, Betrugs in drei Fällen, Diebstahls in zwei Fällen, Hehlerei, Bedrohung, vorsätzlicher Körperverletzung und versuchter Nötigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt und zugleich die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 46/14
2018-07-04
BGH 2. Strafsenat, Dolmetscherablehnung bei Zweifel an Unparteilichkeit
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Hiergegen richtet sich seine auf Verfahrensrügen und die Sachbeschwerde gestützte Revision. Das Rechtsmittel hat keinen Erfolg. I. 2 Das Landgericht hat folgende Feststellungen und Wertungen getroffen: 3 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 485/17
2019-01-10
BGH 1. Strafsenat
...Im Umfang der Aufhebung wird die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den 44 Jahre alten Angeklagten wegen Sichbereiterklärens zu den Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und der Vergewaltigung zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 574/18
2014-02-19
BGH 2. Strafsenat, Nachträgliche Gesamtstrafenbildung nach Zurückverweisung bei Entscheidung über ein hinzuverbundenes Verfahren und erstmals getroffener Unterbringungsanordnung
...Juli 2011 hatte das Landgericht den Angeklagten wegen versuchter besonders schwerer Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt und von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt abgesehen, weil eine konkrete Erfolgsaussicht nicht bestehe. 2 Der Senat hat auf die Revision des Angeklagten dieses Urteil aufgehoben...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 558/13
2011-11-17
BGH 3. Strafsenat, Sexuelle Nötigung: Ausnutzen einer schutzlosen Lage; Voraussetzungen der Schutzlosigkeit und des Ausnutzungsbewusstseins
...Das Landgericht hebt allein auf die Vorstellungen der Nebenklägerin ab, "die nur aufgrund der aus ihrer Sicht hilflosen Lage und aus Angst vor Schlägen und einer gewaltsamen Vergewaltigung von einer über ein Wegdrücken hinausgehenden Gegenwehr absah" (UA S. 6)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 359/11
2011-01-18
BGH 3. Strafsenat, Schwere räuberische Erpressung: Voraussetzungen einer Erpressung einer Prostituierten
...Wird eine Prostituierte zur Vornahme sexueller Handlungen gezwungen, so erwachsen ihr hieraus, wie jedem Opfer einer sexuellen Nötigung oder Vergewaltigung, Ansprüche auf Ersatz des ihr durch die Tat entstandenen materiellen und immateriellen Schadens (§ 823 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 BGB i.V.m. § 177 StGB, §§ 249, 253 BGB). Dienstvertragliche Ansprüche werden hierdurch nicht begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 467/10
2011-01-12
BGH 1. Strafsenat, Sexuelle Nötigung: Schutzzweck der 3. Begehungsalternative und Verhältnis zu den anderen Begehungsalternativen; Voraussetzungen einer schutzlosen Lage
...Begehungsalternative (unter Ausnutzung einer schutzlosen Lage) neben der Anwendung von Gewalt und der Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben in den Tatbestand der Vergewaltigung durch das 33. StrÄndG vom 1. Juli 1997 (BGBl. I 1607) eine Erweiterung der Strafbarkeit eingetreten ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 580/10
2011-05-25
BGH 4. Strafsenat, Unterbringung in der Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Darstellung der Ermessensausübung in den Urteilsgründen; Abgrenzung zwischen Hang und Allgemeingefährlichkeit
...Die weiter gehende Revision wird verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in zwei Fällen, Vergewaltigung und versuchter Nötigung zu der Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 87/11
2014-02-25
BGH 1. Strafsenat, Rechtsmittelverzicht in der Hauptverhandlung: Wirksamkeit bei fehlender Rücksprache mit dem Verteidiger
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels und die der Nebenklägerin hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt und zu Gunsten der Nebenklägerin eine Adhäsionsentscheidung getroffen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 40/14
2010-09-28
BGH 5. Strafsenat, Jugendstrafverfahren: Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Wege des so genannten Vollstreckungsmodells
...Er hat jedoch die hierdurch dem Nebenkläger entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten – einen Heranwachsenden – wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung schuldig gesprochen, aufgrund von Reifeverzögerung Jugendstrafrecht angewendet und ihn wegen schädlicher Neigungen und der Schwere der Schuld unter Einbeziehung zweier weiterer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 330/10
2010-05-20
BGH 5. Strafsenat, Schuldfähigkeit: Devianz als schwere andere seelische Abartigkeit; Anzeichen für eine überdurchschnittliche Triebanomalie
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in zwei Fällen, jeweils in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung, wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung, wegen schweren Raubes, wegen Raubes...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 104/10
2013-08-28
BGH 4. Strafsenat, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Fahrten ohne Fahrerlaubnis ohne Bezug zur Betäubungsmittelabhängigkeit
...Vom Vorwurf der Vergewaltigung hat es ihn freigesprochen. Weiterhin hat es die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt angeordnet. Die auf die Rüge der Verletzung materiellen Rechts gestützte Revision des Angeklagten hat den aus der Entscheidungsformel ersichtlichen Teilerfolg. Im Übrigen ist sie unbegründet im Sinne des § 349 Abs. 2 StPO. 2 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 277/13
2014-10-21
BGH 5. Strafsenat, (Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gefahr der Begehung weiterer "Drogendelikte" als Unterbringungsgrund)
...September 2011 rechtskräftig wegen schwerer Vergewaltigung zu einer Bewährungsstrafe verurteilten Angeklagten und mit „Drogen- und Gewaltdelikten mit gefährlichen Gegenständen" (UA S. 30) rechnet, sind diese Gefahren nicht ausreichend belegt. In seinem Urteil vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 439/14
2018-02-27
BGH 2. Strafsenat, Wirksame Antragsschrift bei Sexualstraftaten einer Tatserie
...und II.C.32 der Urteilsgründe verurteilt worden ist; im Umfang der Einstellung fallen die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten der Staatskasse zur Last, b) das vorgenannte Urteil im Schuldspruch dahin geändert, dass der Angeklagte schuldig ist des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit schwerem sexuellen Missbrauch von Kindern in Tateinheit mit Vergewaltigung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 390/17