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Urteile für UVP

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-07-14
BVerwG 9. Senat, Klage einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen Planfeststellungsbeschluss; Ortsumgehung Freiberg; Einwendungspräklusion; Habitatschutz; Artenschutz; naturschutzrechtliche Eingriffsregelung; fachplanerische Abwägung der Naturschutzbelange
...Die danach an Einwendungen der Naturschutzvereinigungen zu stellenden Substantiierungsanforderungen sind mit Art. 10a Abs. 1 UVP-Richtlinie vereinbar. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 12/10
2013-07-18
BVerwG 4. Senat, Bekanntmachung der Arten verfügbarer Umweltinformationen
...Gemäß Art. 3 Nr. 4 Buchst. e der Öffentlichkeitsbeteiligungs-Richtlinie wird Art. 6 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 85/337/EWG (UVP-Richtlinie; jetzt: Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten, ABl EU Nr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 3/12
2011-12-21
BVerwG 4. Senat, Reichweite der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bei Wiederaufbau einer zerstörten Anlage
...BImSchV immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig gewesen. 9 Durch Art. 4 des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. Juli 2001 (BGBl I S. 1950) wurde die Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV - i.d.F. vom 14. März 1997 (BGBl I S. 504) geändert. Mit Inkrafttreten des Gesetzes vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 C 12/10
2010-04-29
BVerwG 7. Senat, Steinkohleabbau; Rahmenbetriebsplan für Bergwerk West; Bergsenkung; Gefahren für Leben und Gesundheit; Schutz gegen Hochwasser
...Notwendige Angaben im Sinne dieser Vorschrift sind insbesondere solche über alle erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft und Kultur- und sonstige Sachgüter (§ 2 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben - UVP-V Bergbau). 14 Die Beigeladene hat mit dem Rahmenbetriebsplan eine Umweltverträglichkeitsstudie...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 18/09
2015-07-23
BVerwG 7. Senat, Geflügelmastanlage; Vorsorge gegen Bioaerosol-Belastung der Nachbarschaft
...Seit Neufassung des § 5 Abs. 1 BImSchG durch Art. 2 Nr. 5 Buchst. a) des Gesetzes zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, der IVU-Richtlinie und weiterer EG-Richtlinien zum Umweltschutz vom 27. Juli 2001 (BGBl. I S. 1950) ist der Stand der Technik bei allen Vorsorgemaßnahmen einzuhalten, nicht nur bei Maßnahmen der Emissionsbegrenzung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 10/13
2017-04-06
BVerwG 4. Senat, Planfeststellungsbeschluss für die sog. Ganderkeseeleitung
...Ein Verfahrensfehler ist der Planfeststellungsbehörde auch nicht zu Beginn des UVP-rechtlichen Beteiligungsverfahrens unterlaufen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16, 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16
2016-06-16
BVerwG 9. Senat, Öffentlichkeit des Erörterungstermins in straßenrechtlichem Planfeststellungsverfahren; Zulässigkeit von Tonaufzeichnung
...L 26 S. 1) - UVP-Richtlinie - bzw. Art. 8 des Übereinkommens vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten - Aarhus-Übereinkommen - gebieten vor Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses eine Erörterung im Rahmen einer Verfahrensbeteiligung (BVerwG, Urteil vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 4/15
2017-06-14
BVerwG 4. Senat, 380-kV-Höchstspannungsleitung Ganderkesee; Zumutbarkeit von Trassenvarianten
...Raumbedeutsamkeit und überörtliche Bedeutung fehlen bei den nordrhein-westfälischen Leitungsabschnitten, weil sie insgesamt nur rund 2,3 km lang sind und überdies in der Trasse der bestehenden, durch den Neubau zu ersetzenden 220-kV-Freileitung verlaufen (PFB NW S. 29). 18 c) Berechtigt ist demgegenüber die Rüge der Kläger, dass der Bezirksregierung Detmold zu Beginn des UVP-rechtlichen Beteiligungsverfahrens...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 11/16, 4 A 13/16, 4 A 11/16, 4 A 13/16
2010-04-14
BVerwG 9. Senat, Staatsgrenzen überschreitende Straßenplanung; Existenzgefährdung eines landwirtschaftlichen Betriebs durch Flächenverlust; Prüfung der Existenzfähigkeit; betriebswirtschaftliche Begutachtung
...mit Anhörung der betroffenen Behörden und der Öffentlichkeit in beiden Staaten durchgeführte Streckennotenverfahren (Trajéctnota-/MER-Verfahren), das der Sache einer Umweltprüfung im Sinne des deutschen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gleichkam, war eine sachgerechte Verfahrensform, diese grenzüberschreitende Betrachtung auf der Ebene der Linienbestimmung durchzuführen (zur UVP-Pflicht...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 13/08
2014-10-29
BVerwG 7. Senat, Vorläufiger Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss; Ausbau der Fahrrinne des Mains
...Anlage 1, Nr. 14.2.1 UVP-pflichtig. 7 Zu Unrecht wendet die Antragsgegnerin ein, dass der Planfeststellungsbeschluss mangels fristgerechter Klageerhebung bereits bestandskräftig geworden und schon deswegen für den begehrten Eilrechtsschutz kein Raum mehr sei. Zwar hat der Antragsteller in der Klageschrift vom 23. Dezember 2013 unzutreffend den Freistaat Bayern als Beklagten bezeichnet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 VR 4/13
2017-03-08
BVerwG 4. Senat, Keine erneute öffentliche Auslegung eines Bebauungsplans bei Änderung des Umweltberichts als Teil der Begründung des Entwurfs
...Dezember 2011 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten - UVP-RL, ABl. L 26 S. 1) und Vollzugsdefiziten im Bereich des Umweltrechts entgegenwirken soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 CN 1/16
2013-09-05
BVerwG 7. Senat, Anerkannte Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen
...C-115/09, Trianel - Slg. 2011, I-3673) geforderten Änderungen mit dem Ziel einer "lückenlosen 1:1-Umsetzung" von Art. 10a UVP-RL sowie von Art. 9 Abs. 2 AK eingefügt (BTDrucks 17/10957 S. 11); eine Ausdehnung auf die von Art. 9 Abs. 3 AK erfassten Sachverhalte wird damit ausgeschlossen. 32 Eine planwidrige Regelungslücke kann auch nicht deswegen angenommen werden, weil vieles dafür spricht, dass die...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 21/12
2016-09-08
BVerwG 3. Senat, Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch Streckenanlieger
...Änderungen eines UVP-pflichtigen Vorhabens unterliegen nur unter den Voraussetzungen des § 3e UVPG einer Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 5/15
2017-11-09
BVerwG 3. Senat, Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683], Kommission/Deutschland - sicherstellen, dass die allgemeinen Präklusionsregeln u.a. in Verfahren, die der Umsetzung der UVP-Richtlinie dienen, keine Anwendung finden (BT-Drs. 18/9526 S. 43; vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 9 A 8.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617B9A8.16.0] - NVwZ 2017, 1717 Rn. 5)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 2/15
2012-11-06
BVerwG 9. Senat, Klage gegen den Lückenschluss A 33 zwischen Bielefeld-Steinhagen und Borgholzhausen
....), gefordert hat, dass es Mitgliedern der betroffenen Öffentlichkeit im Sinne von Art. 1 Abs. 2 und Art. 10a UVP-RL a.F....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 17/11
2017-10-24
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verfahrensteilung der Flughafenplanung (hier: Flughafen Berlin Brandenburg / BER) in Planfeststellung des Flughafens einerseits und Flugverfahrensplanung (Flugroutenplanung) andererseits mit Rechtsschutzgarantie vereinbar - zu den Grenzen der Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern im Planfeststellungsverfahren - Wahrscheinlichkeit der eigenen Betroffenheit (hier: mit Blick auf Änderungen der Flugroutenplanung) muss für potentiell Betroffene abschätzbar sein
...Auch legte er die parallelen Abflugrouten bei der Bestimmung des Auslegungsgebietes ebenso zu Grunde wie bei der UVP-Prüfung "Mensch". Dabei ging der Plangeber ganz offensichtlich davon aus, dabei auch seinerseits nur eine Prognose über die Flugrouten anzustellen, ohne diese selbst schon festzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1026/13
2013-09-26
BVerwG 4. Senat, Zur Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde; Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Planung; Umfang der vorzulegenden Unterlagen bei UVP-Pfüfung
...Senat 4 VR 1/13 Zur Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde; Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Planung; Umfang der vorzulegenden Unterlagen bei UVP-Pfüfung Der Antrag wird abgelehnt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 VR 1/13
2016-06-14
BVerwG 4. Senat, Planfeststellungsfiktion Flughafen Köln/Bonn; Lärmschutz; Verfahrensgrundsätze
...Insoweit zeigt die Beschwerde keinen grundsätzlichen Klärungsbedarf auf. 55 e) Die Beschwerde ist auch nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung der unter der Überschrift "Grundsatzrüge der Unionsrechtswidrigkeit von § 71 Abs. 2 Satz 1 LuftVG wegen Verletzung der UVP-Richtlinie" genannten Fragen zuzulassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 45/15
2013-11-06
BVerwG 9. Senat, A 20 bei Bad Segeberg; Gegenstandsloswerden von Bedarfsplänen für Bundesfernstraßen; fernstraßenrechtliche Linienbestimmung als vorbereitende Grundentscheidung; Anforderungen an die Methodenwahl zur Bestandsaufnahme im Rahmen des Gebietsschutzes; zum Verhältnis von Stadtautobahn und Fernautobahn bei der Alternativenprüfung; Beteiligung eines anerkannten Naturschutzverbands bei unwesentlicher Planänderung
...Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung enthält in Bezug auf die Linienbestimmung nach § 16 Abs. 1 FStrG bestimmte formelle und inhaltliche Vorgaben: Die Linienbestimmung ist nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 UVPG UVP-pflichtig, es sei denn, die Umweltverträglichkeitsprüfung hat bereits in einem Raumordnungsverfahren stattgefunden (vgl. § 15 Abs. 1 Satz 2 UVPG)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 14/12
2017-11-09
BVerwG 3. Senat, Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...Oktober 2015 - C-137/14 [ECLI:EU:C:2015:683], Kommission/Deutschland - sicherstellen, dass die allgemeinen Präklusionsregeln u.a. in Verfahren, die der Umsetzung der UVP-Richtlinie dienen, keine Anwendung finden (BT-Drs. 18/9526 S. 43; vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Juni 2017 - 9 A 8.16 [ECLI:DE:BVerwG:2017:290617B9A8.16.0] - NVwZ 2017, 1717 Rn. 5)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 3/15