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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-24
BPatG 26. Senat
...August 2015); 96 - 7 Tage Fuerteventura im sehr guten 4* Sport Hotel … wer im Urlaub nicht auf Sport verzichten will … Sport- und Freizeitangebot … Egal ob Leichtathletik, Fitness oder Golf, hier gibt es alles!“(www.urlaubspiraten.de vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 41/17
2010-01-28
BVerwG 8. Senat, Feststellungsklage gegenüber Allgemeinverbindlichkeitserklärung
...Mai 2008) werden Meldepflichten der Arbeitgeber (§ 5) u.a. hinsichtlich des eigenen Betriebes, der beschäftigten Arbeitnehmer und der für die einzelnen Beschäftigten gezahlten Löhne (§§ 6 ff.) sowie die Pflicht begründet, Sozialkassenbeiträge an die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft oder andere näher bezeichnete Einrichtungen zu entrichten (§§ 18 ff.). 45 Allerdings genügt die darin...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 38/09
2011-08-17
BSG 6. Senat, (Vertragsärztliche Versorgung - Anfechtung von Sonderbedarfszulassungen für Konkurrenten bei ärztlicher Tätigkeit in einer Zweigpraxis - Prüfpflichten bei der Erteilung einer Sonderbedarfszulassung zum Eintritt als zweiter Arzt in eine Dialysepraxis - Vorrang bereits auch aufgrund Sonderbedarfs zugelassener Ärzte vor Sonderbedarfszulassungen - Rechtmäßigkeit von § 24 Buchst e Nr 2 ÄBedarfsplRL iVm der Qualitätssicherungsvereinbarung zu den Blutreinigungsverfahren - Tatbestandsmerkmal der...
...Dies betrifft nicht nur die alltäglichen kurzfristigen Abwesenheiten, sondern auch längere Abwesenheiten durch zB Krankheit, Urlaub, Fortbildung. Bei Dialysebehandlungen kommt noch hinzu, dass nicht unerhebliche Risiken plötzlicher gesundheitlicher Verschlechterungen im Kreislaufbereich zu gewärtigen sind, die schnelles ärztliches Eingreifen erfordern können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 26/10 R
2018-06-14
BGH 3. Strafsenat, Bildung bewaffneter Gruppen: Begriff der Gruppe; Begriff des Verfügens über Waffen oder andere gefährliche Werkzeuge
...Spaniol befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Berg Becker Hoch Leplow...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 585/17
2018-09-06
BAG 6. Senat, Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten Fahrern von Rettungstransport- und Notarztfahrzeugen
...Urlaubs- und Krankheitstage des Klägers waren darin mit einer Sollstundenzahl von 6,28 berücksichtigt. Als Soll-Arbeitszeit des Klägers war eine Wochenarbeitszeit von 44 Stunden vorgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 204/17
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 120/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 179/13
2015-04-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
...Büscher Schaffert Kirchhoff Schwonke Richter am BGH Feddersen ist im Urlaub und daher gehindert zu unterschreiben. Büscher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 59/13
2013-10-01
BVerwG 6. Senat, Weiterbeschäftigung von Jugendvertretern; Auflösungsantrag des öffentlichen Arbeitgebers; Hilfsantrag auf Feststellung; Ersatzmitglied der Jugendvertretung; zeitweilige Verhinderung des ordentlichen Mitglieds
.... § 58 Abs. 2 Satz 1 BPersVG) oder wenn die Konkurrenz um einen Arbeitsplatz wegen unterschiedlicher Ausbildungen ausscheidet. 39 bb) Häufige Verhinderungsgründe sind Krankheit und Urlaub. Dahingehende Unterlagen sind in der Beschäftigungsdienststelle vorhanden (vgl. § 5 Abs. 1 des Entgeltfortzahlungsgesetzes vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 6/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 148/13
2015-12-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dorzo plus T STADA/Dorzo" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie – Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke – zur Kennzeichnungskraft – Übernahme einer an eine Wirkstoffbezeichnung angelehnten älteren Marke in eine jüngere Marke, die auch an eine Wirkstoffbezeichnung angelehnt ist – Gesamtbegriff – Hinweis auf Wirkstoffkombination – keine selbständig kennzeichnende...
...EuGH GRUR 2007, 700, Nr. 42 - HABM/Shaker, GRUR Int. 2010, 129, Nr. 62 - Carbonell/La Espanola; GRUR 2010, 1098, Nr. 56 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2008, 719, Nr. 37 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2010, 828, Nr. 45 - DiSC). 55 Der Bestandteil „Dorzo" der jüngeren Marke prägt das angegriffene Zeichen jedoch nicht derart, dass die weiteren Bestandteile...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 150/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 164/13
2013-10-01
BVerwG 6. Senat
.... § 58 Abs. 2 Satz 1 BPersVG) oder wenn die Konkurrenz um einen Arbeitsplatz wegen unterschiedlicher Ausbildungen ausscheidet. 39 bb) Häufige Verhinderungsgründe sind Krankheit und Urlaub. Dahingehende Unterlagen sind in der Beschäftigungsdienststelle vorhanden (vgl. § 5 Abs. 1 des Entgeltfortzahlungsgesetzes vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 11/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 151/13
2019-04-04
BPatG 27. Senat
...So sind dem deutschen Publikum die (gegenüber dem hier zu beurteilenden Wort zudem in Vokal- und Konsonantenfolge deutlich anders gebildeten) Wörter „Torero" oder „Sombrero" aus dem Spanischen nicht nur aus dem Urlaub, sondern auch aus z. B. alltäglicher Berichterstattung als Fremdwörtern bekannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 106/16
2014-05-21
BAG 4. Senat, Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - Schuldrechtliche Vereinbarung von Tarifvertragsparteien - Leistungen für Gewerkschaftsmitglieder
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 50/13
2017-03-29
BGH 8. Zivilsenat, Heilung eines Zustellungsmangels im Zivilprozess: Bedeutung des Zustellungswillens des Gerichts; Zustellung an die sich aus dem Gesetz ergebende Person; Auslegungsbedürftigkeit der Klageschrift hinsichtlich des Zustellungsempfängers
...Fetzer ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Karlsruhe, 14. Juni 2017 Dr. Milger Dr. Bünger...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 11/16
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Bei Mitarbeitergruppen, die ein verstetigtes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld in Anspruch genommen haben, wird eine entsprechende Kürzung erfolgen. 4. Die AOG verpflichtet sich, einen entsprechenden Einsparungsbeitrag des Managements einzubringen. ...“ 4 Ebenfalls am 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 149/13
2010-03-09
BGH 1. Strafsenat, Nachträgliche Anordnung von Sicherungsverwahrung für einen nach Jugendstrafrecht verurteilten Straftäter: Vereinbarkeit der Maßregelanordnung mit höherrangigem Recht; Anordnungsvoraussetzungen
...Dies wurde erstmals bekannt im November 2005 im Rahmen von Explorationen zur Erstellung von Sachverständigengutachten zur Risikoprognose bei Ausgängen und Urlauben. Die Ausführungen wurden daher im Februar 2006 gestoppt. Die sexuellen Gewaltfantasien sind nach wie vor nicht überwunden. 13 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 554/09