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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-09-16
BFH 10. Senat, Einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Preisgeldern aus Turnierpokerspielen
...überprüfbar angesehen und andererseits aufgrund des Unterschieds zwischen den in seiner Gewinnermittlung angegebenen und den in der Internetdatenbank gelisteten Preisgeldern geschlussfolgert hat, dass der Kläger an weiteren, nicht in die Datenbank aufgenommenen Pokerturnieren teilnahm. 51 Widersprüchlich ist des Weiteren nicht, dass sich das FG dem Vortrag des Klägers, "dass er hauptsächlich in seinem Urlaub...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 43/12
2017-07-27
BGH 3. Strafsenat, Vermögensnachteil bei der Untreue: Schadenshindernde Kompensation des Abflusses aus dem betreuten Vermögen durch einen gleichzeitig eintretenden Vermögenszuwachs
...Spaniol befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Tiemann Becker Berg Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 490/16
2017-09-27
BGH 8. Zivilsenat, Gebrauchtwagenkauf über eine Internet-Verkaufsplattform: Ausschluss der Haftung des Verkäufers für das Fehlen der nach öffentlichen Äußerungen zu erwartenden Beschaffenheit; Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln
...Schneider ist wegen Urlaubs an der Beifügung seiner Unterschrift verhindert. Dr. Fetzer Dr. Milger, 6. Oktober 2017 Dr. Bünger Hoffmann...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 271/16
2017-07-27
BAG 6. Senat, Altersteilzeit - Insolvenzgeld - Differenzvergütung
...In dieses fiktive Gehalt seien das Urlaubs- und Weihnachtsgeld mit einbezogen worden. Bei Vollzeit hätte die Klägerin maximal einen Nettovergütungsanspruch von 1.453,39 Euro einschließlich der Sonderzahlungen gehabt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 801/16
2010-04-29
BGH 3. Strafsenat, Strafbarer Bankrott: Begriff des Beiseiteschaffens
...Becker von Lienen Sost-Scheible Schäfer RiBGH Mayer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 314/09
2011-03-23
BAG 4. Senat
...Die Überleitungszulage ist für folgende Tatbestände vergütungsrelevant: Sie ist schichtzulagen-, zeitzuschlags- und versorgungsfähig und wird auch bei der Berechnung des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes voll berücksichtigt. Dies gilt auch für die Altersteilzeitberechnung. Die Überleitungszulage wird gegen Umgruppierungen aufgerechnet (Verfahren entsprechend § 7 Abs. 1 Tarifvertrag Schutzabkommen)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 926/08
2017-04-27
BAG 6. Senat, Stufenaufstieg nach § 16 Abs. 3 TVöD-V
.... … (3) 1Den Zeiten einer ununterbrochenen Tätigkeit im Sinne des § 16 Abs. 3 Satz 1 stehen gleich: a) Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz, b) Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit nach § 22 bis zu 39 Wochen, c) Zeiten eines bezahlten Urlaubs, d) Zeiten eines Sonderurlaubs, bei denen der Arbeitgeber vor dem Antritt schriftlich ein dienstliches bzw. betriebliches Interesse anerkannt hat, e) Zeiten einer...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 459/16
2010-04-21
BAG 4. Senat, Keine Ablösung transformierter Tarifregelungen durch eine nach dem Betriebsübergang beim Betriebserwerber abgeschlossene Betriebsvereinbarung
...Jahr der Betriebszugehörigkeit und macht weitere, sich aus dem höheren Entgelt ergebende Ansprüche hinsichtlich des tariflich vorgesehenen Urlaubs- und Weihnachtsgeldes sowie der Feiertagsvergütung geltend. Die Ansprüche ergäben sich aus § 7 Abs. 2 des Übernahmevertrages....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 768/08
2013-05-16
BGH 1. Zivilsenat, Störerhaftung des Betreibers einer Internet-Handelsplattform bei Bewerbung urheberrechtsverletzender Produkte: Inhaltsanforderungen an Klageantrag und Urteilsformel; Umfang der Kontrollpflichten des Plattformbetreibers - Kinderhochstühle im Internet II
...Koch ist in Urlaub und kann daher nicht unterschreiben. Bornkamm Löffler...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 216/11
2011-03-23
BAG 4. Senat
...Die Überleitungszulage ist für folgende Tatbestände vergütungsrelevant: Sie ist schichtzulagen-, zeitzuschlags- und versorgungsfähig und wird auch bei der Berechnung des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes voll berücksichtigt. Dies gilt auch für die Altersteilzeitberechnung. Die Überleitungszulage wird gegen Umgruppierungen aufgerechnet (Verfahren entsprechend § 7 Abs. 1 Tarifvertrag Schutzabkommen)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 124/09
2015-03-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP
...Schwonke ist in Urlaub und daher gehindert zu unterschreiben. Büscher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 161/13
2012-02-16
BAG 8. Senat, Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Vertriebssystem
...Einkommensminderungen aufgrund des veränderten Einsatzes zu vermeiden, bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist und für die Dauer der Einarbeitungszeit gemäß Ziffer 6.3. eine Garantie auf den Geldwert der Produktion sowie den gutgeschriebenen Bestandsbonus eines im Einzelfall festzulegenden Vergleichszeitraumes, erhöht um die in diesem Zeitraum abgerechnete Provisions-Ausfall-Entschädigung wegen Urlaub...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 98/11
2010-11-04
BGH 3. Zivilsenat, Amtspflichtverletzung des Richters: Richterspruchprivileg für prozessleitende Maßnahmen und Grenzen der Überprüfbarkeit der richterlichen Prozessführung und einer pflichtwidrigen Verfahrensverzögerung im Amtshaftungsprozess
...August 2000 nicht anwesend sein könnten und im Hinblick auf den Urlaub und Hochschulexkursionen ein Termin vor der 38. Kalenderwoche nicht möglich sei. Das Berufungsgericht hat sich hiermit nicht näher auseinandergesetzt, was nachzuholen sein wird. 30 (3) Nach Auffassung des Berufungsgerichts liegt eine zusätzliche Pflichtwidrigkeit darin, dass im weiteren Verfahrensablauf erst am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 32/10
2016-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Entdecker" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – übliche Bezeichnung – zur Einschränkung des Warenverzeichnisses
...So wurde nach der Recherche des Senats bereits in einer im Jahr 2004 vorgestellten Tourismusstudie (des Instituts für sozial-ökologische Forschung (ISOE), „Urlaubs- und Reisestile - ein Zielgruppenmodell für nachhaltige Tourismusangebote“, vgl. die Anlage www.invent-tourismus.de) ausdrücklich eine ganze Zielgruppe mit „Die unkonventionellen Entdecker“ bezeichnet, was zeigt, dass der Begriff des „Entdeckers...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/14
2019-04-24
BPatG 27. Senat
...Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2003, 1050 – Cityservice). 36 Verschiedene gleichwertige Bedeutungen einer Marke sprechen nicht für deren Unterscheidungskraft, wenn sich in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen alle Deutungsmöglichkeiten als sachbezogen oder sonst als zur Erfüllung der Herkunftsfunktion ungeeignet erweisen (BGH, GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 – Urlaub...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/17
2016-03-01
BGH 6. Zivilsenat, Haftung eines Hostproviders als mittelbarer Störer: Umfang der Prüfungspflichten bei behaupteter Persönlichkeitsrechtsverletzung durch einen ins Netz gestellten Beitrag; Interessenabwägung; vom Betreiber eines Arztbewertungsportals zu verlangender Prüfungsaufwand
...So kann etwa nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass der behauptete Behandlungszeitraum in die Zeit einer - beispielsweise - urlaubs- oder krankheitsbedingten Abwesenheit des Klägers fiel, der Kläger mit dieser Information den behaupteten Behandlungskontakt also hätte widerlegen können. 44 II....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 34/15
2016-12-01
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen Betäubungsmitteldelikten: Bindungswirkung einer Verständigung und einseitiges Widerrufsrecht der Staatsanwaltschaft; unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Gericke Becker Tiemann Hoch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 331/16
2018-05-16
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Berufsausübungsgemeinschaft - Ermittlung des Zuschlags zum Regelleistungsvolumen in den Jahren 2009 und 2010 - Ermächtigung eines Praxispartners zur gerichtlichen Geltendmachung von Honorarforderungen der Gemeinschaft bzw Gesellschaft im eigenen Namen
...Im Kontext mit einer hausärztlichen Tätigkeit könne die Gemeinschaftspraxis den Patienten Vorteile durch längere Öffnungszeiten der Praxis und geringere Zeiten der Vertretung wegen Urlaubs oder wegen Erkrankung des Praxisinhabers bieten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 15/17 R
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Gerichtsvollzieherauftrag: Inhaltliche und formelle Anforderungen an ein Vollstreckungsersuchen der Landesrundfunkanstalt betreffend Rundfunkbeiträge in Baden-Württemberg
...Schwonke ist in Urlaub und daher gehindert zu unterschreiben. Feddersen Büscher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 64/14
2016-06-23
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Erlaubnispflichtige Arbeitnehmerüberlassung als Marktverhaltensregelung - Arbeitnehmerüberlassung
...Büscher Schaffert Kirchhoff Koch Richter am BGH Feddersen ist in Urlaub und daher gehindert zu unterschreiben. Büscher...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 71/15