1.986

Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Der Erhaltung der Lebenstüchtigkeit dienen nicht nur Urlaub und Ausgänge, sondern - gerade bei Gefangenen, die die Voraussetzungen für Lockerungen ohne eine Aufsicht durch Vollzugsbeamte noch nicht erfüllen - auch Ausführungen (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 5. August 2010 - 2 BvR 729/08 -, StV 2011, S. 488 <490>, vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2129/11
...Daher seien die häufigen kurzen Unterbrechungen zu Wochenendheimfahrten und Urlauben für den Zusammenhang des Aufenthalts unschädlich, da sie das objektiv nach außen erkennbare, einheitliche Gesamtbild des Aufenthalts nicht störten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 26/10
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 38/12 R
...Straffälligen, Behinderten und deren Angehörige sowie von Menschen in der Fremde; Missionstätigkeiten, nämlich Einrichtung und Betreuung von Gebets- und Opfergemeinschaften durch zielgruppenorientierte Seelsorge und Beratung sowie volksmissionarische Tätigkeiten durch seelsorgerische und theologisch geistliche Begleitung von Personengruppen; Organisation, nämlich Verwaltung und Koordination der Kur-, Urlaubs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/13
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 258/15
...Mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommener Urlaub wird unter Beachtung der tarifvertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen abgegolten. … § 6 Aufstockung der Abfindung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 406/13
...BGH GRUR 2004, 778 - URLAUB DIREKT; GRUR 2011, 824, 825 (Nr. 23-24) - Kappa). 34 Diese in der Rechtsprechung entstandenen Grundsätze der Prägetheorie sind für mehrgliedrige Kombinationsmarken entwickelt worden und können nicht ohne weiteres auf eingliedrige, zusammengeschriebene Markenwörter übertragen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/16
...Kartzke Jurgeleit Graßnack Frau Richterin am Bundesgerichtshof Borris ist wegen Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert Brenneisen Kartzke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 157/17
2016-09-28
BAG 5. Senat
...Der Feststellungsantrag ist unzulässig. 16 Die von der Klägerin begehrte Feststellung der Unwirksamkeit der Abrechnung des Urlaubs- und Weihnachtsgelds betrifft kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis iSv. § 256 Abs. 1 ZPO (zu den Anforderungen vgl. BAG 24. Februar 2016 - 7 ABR 23/14 - Rn. 12 mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 188/16
...TV-Ärzte/TdL (im Hinblick auf die klagende Partei wird im Folgenden ausschließlich die männliche Form benutzt) eine „Disziplinarkompetenz“ gegenüber dem ihm unterstellten Personal in dem Sinne zukommt, dass ihm die Befugnis für personalrechtliche Entscheidungen wie die Gewährung von Urlaub, die Zuteilung eines Arztes im Falle der Verhinderung des eigentlich zuständigen Assistenzarztes oder gar die...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 653/09
...Mai 2007 beantragte der Leiter der Volkshochschule, die Verantwortlichkeit für die Zahlstellenverwaltung dahin zu ändern, dass Frau H als Hauptverantwortliche eingesetzt werde, die Klägerin nurmehr im Vertretungsfall. 5 Mitte Juli 2007 übergab die Klägerin die Zahlstelle anlässlich ihres bevorstehenden Urlaubs an den Leiter der Volkshochschule....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 782/11
...Im Anschluss an einen einwöchigen Urlaub zog sich der Angeklagte am 11. April 2010 bei einem Fußballspiel eine Knieverletzung zu. Es war ihm deshalb nicht möglich, am Montag, den 12. April 2010 seinen Dienstort beim ...zentrum in U. aufzusuchen, wohin er seit Februar 2010 als Feldwebel abkommandiert worden war. Der Angeklagte begab sich deshalb am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/12
...Berg ist wegen Urlaubs gehindert zu unterschreiben. Gericke Hoch Leplow...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 167/18
...RiBGH Gericke ist im Urlaub und kann nicht unterschreiben. Spaniol Spaniol Spaniol Tiemann Berg...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 626/17
...Berg ist wegen Urlaubs gehindert zu unterschreiben. Leplow Gericke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 251/18
...Die Zulassung (Beschluss vom 5.3.2008/Bescheid vom 24.4.2008) erfolgte mit der Auflage, mehr als fünftägige Abwesenheiten der im MVZ tätigen Ärzte durch Urlaub, Fortbildung oder Krankheit formlos mitzuteilen und die Vertreter zu benennen. Weiterhin war darin als ärztlicher Leiter der (frühere) Beigeladene zu 8. (Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 22/11 R
...Juli 2011 vereinbart, obwohl dem Kläger ab diesem Tag für zwei Wochen Urlaub bewilligt worden war. Am 3. Juli 2011 sagte der Kläger den Termin ab, weil er kurzfristig am nächsten Tag noch in den Urlaub fliege. Das Gespräch fand schließlich am 21. Juli 2011 statt. Dem Kläger wurden die beabsichtigten Gesprächsthemen vorher nicht mitgeteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 845/13
...Bestimmt der Arbeitgeber Zeiträume, in denen er Arbeitnehmern keinen Urlaub gewähren will, erfüllt dies nicht die Kriterien, die für eine Urlaubsplanung kennzeichnend sind. Denn die Anordnung dient nicht der Koordinierung der individuellen Urlaubswünsche der Beschäftigten (vgl. BVerwG 19....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 201/10