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Urteile für Urlaub

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-09
BAG 10. Senat
...Er ist nach näherer tarifvertraglicher Maßgabe zum Einzug der Beiträge für das Verfahren für den Urlaub und die Zusatzversorgung in diesem Handwerk verpflichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 890/13
2012-07-18
BGH 12. Zivilsenat, Übergang des Unterhaltsanspruch eines erwachsenen Kindes auf den Sozialhilfeträger: Bemessung des Familienselbstbehalts für einen verheirateten, unterhaltspflichtigen Elternteil im Rentenalter
...Klinkhammer hat Urlaub und kann deswegen nicht unterschreiben. Dose Schilling RiBGH Dr. Botur hat Urlaub und kann deswegen nicht unterschreiben. Dose...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 91/10
2017-04-26
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt: Umgrenzungsfunktion einer Anklageschrift; gerichtliche Hinweispflicht zur Berechnung etwaiger Hinterziehungsbeträge; Darlegung der Berechnungsgrundlagen im Urteil
...Krehl ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Eschelbach Appl Bartel RiBGH Dr. Grube ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Appl...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 242/16
2012-10-09
BGH 5. Strafsenat, Ablehnung von Beweisanträgen im Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Eigene Sachkunde des Gerichts bei auffälligem Aussageverhalten einer Zeugin
...Trotz ihrer gegen den Angeklagten unternommen Maßnahmen hatte sie mit ihm weiterhin auch sexuelle Kontakte; Ende Juli 2010 verbrachten sie und der Angeklagte einen Urlaub in Tunesien. Zuvor hatten sie eine Vielzahl liebevoller Kurznachrichten ausgetauscht. Nach Rückkehr aus dem Urlaub verschärften sich die Partnerschaftsprobleme....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 428/12
2018-07-05
BGH 5. Strafsenat, (Informationspflichten eines Vorsitzenden über die Möglichkeit einer Verständigung)
...Mosbacher ist infolge Urlaubs an der Unterschriftsleistung gehindert. Köhler Mutzbauer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 180/18
2015-09-03
BGH 3. Strafsenat, Einschleusen von Ausländern: Strafbarkeit des Versuchs bei Haupttat im Vorbereitungsstadium
...Schäfer Pfister RiBGH Hubert befindet sich im Urlaub und ist deshalb gehindert zu unterschreiben. Schäfer Gericke Spaniol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 236/15
2014-08-20
BGH 12. Zivilsenat, Hauptsacheerledigung im Betreuungsverfahren: Antrag einer beschwerdeführenden Betreuungsbehörde auf Feststellung einer Verletzung ihrer Rechte durch eine erstinstanzlich erfolgten Betreuerauswahl
...Klinkhammer Richter am BGH Schilling ist im Urlaub und daher gehindert zu unterschreiben. Nedden-Boeger Klinkhammer Botur Guhling...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 205/14
2015-02-03
BGH 3. Strafsenat, Verurteilung wegen Betäubungsmitteldelikt: Urteilsformel bei gewerbsmäßigem Handeln und bei bewaffnetem Handeltreiben
...Becker Hubert Schäfer RiBGH Mayer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 632/14
2014-07-22
BGH 3. Strafsenat, Sachverständigenablehnung im Strafverfahren: Notwendiger Inhalt des den Befangenheitsantrag zurückweisenden Beschluss des Tatgerichts; Prüfungsumfang des Revisionsgerichts
...Becker Schäfer Mayer RiBGH Gericke befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 302/14
2010-01-14
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Beruhen des Urteils auf der unterbliebenen Unterrichtung des von der Verhandlung ausgeschlossenen Angeklagten über die ergänzende Vernehmung der einzigen Belastungszeugin
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 403/09
2016-04-05
BGH 3. Strafsenat, Betäubungsmitteldelikt: Strafzumessung bei mittäterschaftlicher Begehungsweise
...Becker RiBGH Hubert befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Schäfer Becker RiBGH Mayer ist erkrankt und daher gehindert zu unterschreiben. Tiemann Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 428/15
2011-04-28
BGH 5. Zivilsenat, Übergang des Eigentums eines vertraglich genutzten ehemals volkseigenen Grundstücks auf den in eine Kapitalgesellschaft umgewandelten vormals volkseigenen Betrieb
...Krüger ist infolge Urlaub an der Unterschrift gehindert. Karlsruhe, den 2. Mai 2011 Der stellv. Vorsitzende Lemke Lemke Schmidt-Räntsch Stresemann Czub...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZA 20/10
2014-05-06
BGH 3. Strafsenat, Versuch der Körperverletzung: Freiwilligkeit des Rücktritts vom unbeendeten Versuch; Erreichen eines außertatbestandlichen Ziels
...Schäfer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Gericke Spaniol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 134/14
2013-10-17
BGH 3. Strafsenat, Schwerer Raub: Beisichführen eines gefährlichen Werkzeugs
...Becker Hubert Schäfer RiBGH Gericke befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 263/13
2014-05-06
BGH 1. Strafsenat, Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Waffenrechtliche Einstufung eines Feuerzeugspringmessers
...Raum Wahl Rothfuß RinBGH Cirener befindet sich im Urlaub und ist deshalb an der Unterschriftsleistung gehindert. Jäger Raum...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 151/14
2013-03-12
BGH 2. Strafsenat, Bandenmäßiger unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln: Voraussetzung eigennützigen Handels für die Annahme von Mittäterschaft
...Berger befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Becker Krehl...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 16/13
2010-03-10
BGH 2. Strafsenat, Entscheidung über Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Vorrang vor Zurückstellung der Strafvollstreckung für betäubungsmittelabhängige Täter
...Schmitt ist wegen Urlaubs an der Unterschrift gehindert. Cierniak Rissing-van Saan...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 34/10
2015-08-20
BGH 3. Strafsenat, Verhängung einer Jugendstrafe: Berücksichtigung des Erziehungsgedankens bei einem zum Zeitpunkt der Verkündung des erstinstanzlichen Urteils bereits 23 Jahre alten Angeklagten
...Becker Pfister Schäfer RiBGH Mayer befindet sich im Urlaub und ist daher gehindert zu unterschreiben. Spaniol Becker...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 214/15
2013-07-17
BGH 4. Strafsenat, Strafurteil wegen Betruges: Absehen von der Anordnung des Wertersatzverfalls bei unbilliger Härte; Auffangrechtserwerb des Staates
...Franke ist infolge Urlaubs ortsabwesend und daher an der Unterschriftsleistung gehindert. Mutzbauer Bender Quentin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 208/13
2014-08-05
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Aufhebung eines Freispruchs auf Revision des Angeklagten
...VRiBGH Becker ist wegen Urlaubs gehindert, seine Unterschrift beizufügen. Pfister Schäfer Pfister Mayer Spaniol...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 271/14