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Urteile für Unfall

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-03-17
BAG 1. Senat, Anwendung der Leiharbeitsrichtlinie auf Rote-Kreuz-Schwestern
...Sie erhalten ua. eine monatliche Vergütung, deren Berechnung sich nach den für die jeweilige Tätigkeit üblichen Kriterien richtet, Reise- und Umzugskosten, eine Anwartschaft auf ein zusätzliches Ruhegeld, Erholungsurlaub sowie eine Fortzahlung der Vergütung bei einer durch Unfall oder Krankheit verursachten Arbeitsunfähigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 62/12 (A)
2013-06-20
BAG 8. Senat, Schadensersatz - Asbestbelastung - vorsätzliche Schädigung
...Zwar hat der Senat entschieden, dass ein Arbeitgeber trotz eines Verstoßes gegen Arbeitsschutzvorschriften meistens darauf hoffen wird, es werde kein Unfall eintreten (vgl. BAG 19. Februar 2009 - 8 AZR 188/08 - Rn. 50, AP SGB VII § 105 Nr. 4 = EzA SGB VII § 105 Nr. 5)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 471/12
2015-10-27
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren wegen Totschlags: Rückschlüsse auf die Täterschaft eines Angeklagten im Wege der Ausschlussmethode
...D. noch am Leben sei und ihr persönliches Lebensumfeld freiwillig verlassen haben könnte; ausgeschlossen wurde auch, dass sie infolge eines Unfalls ums Leben gekommen sein könnte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 4/15
2015-03-18
BAG 7. Senat, DRK-Schwestern - Arbeitnehmerstatus - Feststellungsinteresse
...Sie erhalten ua. eine monatliche Vergütung, deren Berechnung sich nach den für die jeweilige Tätigkeit üblichen Kriterien richtet, Reise- und Umzugskosten, eine Anwartschaft auf ein zusätzliches Ruhegeld, Erholungsurlaub sowie eine Fortzahlung der Vergütung bei einer durch Unfall oder Krankheit verursachten Arbeitsunfähigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 42/12
2016-07-19
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Sachverständigenkosten als auszugleichender Vermögensnachteil; Darlegungslast des Geschädigten hinsichtlich der Höhe der Sachverständigenkosten
...Zivilsenat VI ZR 491/15 Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Sachverständigenkosten als auszugleichender Vermögensnachteil; Darlegungslast des Geschädigten hinsichtlich der Höhe der Sachverständigenkosten 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 491/15
2011-06-15
BAG 10. Senat, Vertragsauslegung - Beihilfeanspruch nach Ausscheiden wegen Erreichens des gesetzlichen Rentenalters
...S erhält im Falle einer durch Unfall oder Krankheit verursachten Arbeitsunfähigkeit oder während eines von einem Amtsarzt befürworteten Kur- oder Heilverfahrens die vollen Bezüge gemäß § 3 dieses Vertrages für einen Zeitraum bis zu einem Jahr, jedoch nicht über die Beendigung des Dienstverhältnisses hinaus, als Krankenbezüge weitergezahlt. (2) Im Falle des Todes von Herrn Prof....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 62/09
2018-09-25
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Verweisung auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit bei fiktiver Reparaturkostenabrechnung; Ersatzfähigkeit fiktiver UPE-Aufschläge
...Zivilsenat VI ZR 65/18 Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Verweisung auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit bei fiktiver Reparaturkostenabrechnung; Ersatzfähigkeit fiktiver UPE-Aufschläge 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 65/18
2014-01-15
BGH 8. Zivilsenat, Gewährleistung beim Kauf eines Pferdes: Beweislastverteilung im Zusammenhang mit einem latenten Mangel
...Februar 2007 noch nicht vorgelegen, weil die damit verbundene Lahmheit des Pferdes auch für Laien erkennbar gewesen wäre. 11 Allerdings habe der Sachverständige ausgeführt, dass der Fesselträger wie auch die Fesselträgerschenkel sowohl durch ein akutes Trauma bei einem Unfall oder einer Überdehnung geschädigt werden könnten als auch - besonders bei Sportpferden - durch eine chronische Überbeanspruchung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 70/13
2010-02-25
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Schutz eines dem Gleichnamigenrecht unterliegenden Kennzeichens im Verhältnis zu Dritten - Malteserkreuz II
...Dienstleistungen Transport von Notfallpatienten, Kranken, Verletzten sowie geistig und körperlich behinderten Personen, Rettungsdienste; Veranstaltung von Reisen, insbesondere von Erholungs- und Pilgerreisen mit Kranken und/oder Behinderten; Reisebegleitung, insbesondere für Kranke und Behinderte; Rückholdienste; Ausbildung in Erster Hilfe, im Sanitätsdienst, im Zivil- und Katastrophenschutz, in der Unfall...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 19/08
2017-01-11
BGH 4. Zivilsenat, Krankentagegeldversicherung: Kündigungsrecht des Versicherers; Behandlung schwebender Versicherungsfälle nach erfolgter Kündigung
.... § 192 Abs. 5 VVG bestimmt lediglich, dass der Versicherer bei der Krankentagegeldversicherung verpflichtet ist, den als Folge von Krankheit oder Unfall durch Arbeitsunfähigkeit verursachten Verdienstausfall durch das vereinbarte Krankentagegeld zu ersetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 152/16
2011-10-06
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Unfall mit einem angemieteten Transportfahrzeug - Selbstbehalt einer Vollkaskoversicherung - fehlende Berücksichtigungsfähigkeit - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
...Senat B 14 AS 152/10 R Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugskosten - Unfall mit einem angemieteten Transportfahrzeug - Selbstbehalt einer Vollkaskoversicherung - fehlende Berücksichtigungsfähigkeit - kein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Kosten, die anlässlich eines vom Träger der Grundsicherung veranlassten Umzugs durch die Beschädigung eines Mietfahrzeugs entstehen, gehören...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 152/10 R
2017-12-07
BSG 5. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Terminverlegung - Verspätung
...Nach mehreren in der Vergangenheit erfolglos gestellten Rentenanträgen lehnte die Beklagte zuletzt einen Antrag des Klägers vom 23.3.2013 auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung wegen Nichterfüllung der allgemeinen Wartezeit ab, weil bis zum Zeitpunkt des Unfalls lediglich zehn Monate Pflichtbeiträge geleistet wurden (Bescheid vom 3.5.2013, Widerspruchsbescheid vom 22.5.2014)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 378/16 B
2018-11-07
BGH 4. Zivilsenat, Private Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit von Kosten für die Wartung eines Hilfsmittels
...., seinem privaten Krankenversicherer, die Erstattung anlässlich der Wartung des Kniegelenks entstandener Kosten. 2 Dem Krankenversicherungsvertrag liegen die Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung des Beklagten (MB/KK 2009) zugrunde, deren § 1 unter anderem bestimmt: "(1) Der Versicherer bietet Versicherungsschutz für Krankheiten, Unfälle...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 14/17
2012-04-17
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung - Ablösung durch Betriebsvereinbarung - unternehmensübergreifend gebildeter Gesamtbetriebsrat
...Der Änderung der betrieblichen Versorgung liegen zugrunde: - die neue Versorgungsordnung in der Fassung von 1976 - das Merkblatt zur Direktversicherung - das Merkblatt über die Leistungen bei Unfällen - diese gemeinsame Erklärung. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 400/10
2016-02-23
BAG 3. Senat
...Der Änderung der betrieblichen Versorgung liegen zugrunde: - die neue Versorgungsordnung in der Fassung von 1976 - das Merkblatt zur Direktversicherung - das Merkblatt über die Leistungen bei Unfällen - diese gemeinsame Erklärung. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 961/13
2016-02-23
BAG 3. Senat, Umdeutung unwirksamer Betriebsvereinbarung in Gesamtzusage
...Der Änderung der betrieblichen Versorgung liegen zugrunde: - die neue Versorgungsordnung in der Fassung von 1976 - das Merkblatt zur Direktversicherung - das Merkblatt über die Leistungen bei Unfällen - diese gemeinsame Erklärung. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 960/13
2012-04-17
BAG 3. Senat
...Der Änderung der betrieblichen Versorgung liegen zugrunde: - die neue Versorgungsordnung in der Fassung von 1976 - das Merkblatt zur Direktversicherung - das Merkblatt über die Leistungen bei Unfällen - diese gemeinsame Erklärung. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 401/10
2015-12-10
BVerwG 3. Senat, Verwaltungskosten für Bescheid zur Stilllegung eines Kraftfahrzeugs; Versicherungsnachweis
...Die Vorschriften sollen soweit möglich sicherstellen, dass Kraftfahrzeuge, für die eine Haftpflichtversicherung nicht abgeschlossen ist, nicht am Straßenverkehr teilnehmen und dass Verkehrsteilnehmer, die bei Unfällen geschädigt werden, auf jeden Fall Versicherungsschutz genießen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 3/15
2017-10-17
BGH 6. Zivilsenat, Einziehung der Sachverständigenkosten durch den Kfz-Sachverständigen: Vorliegen eines eigenständigen Geschäfts; erlaubte Rechtsdienstleistung bei Streit über die Höhe der Forderung; Auslegung eines Formularvertrags; Anwendung der Unklarheitenregel
...Noch am Tag des Unfalls beauftragte der Geschädigte den Sachverständigen G. W. (im Folgenden: Sachverständiger) mit der Erstellung eines Schadensgutachtens....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 527/16
2017-07-11
BGH 6. Zivilsenat, Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten des Geschädigten für die Inanspruchnahme seiner Kfz-Kaskoversicherung
...Zivilsenat VI ZR 90/17 Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Erstattungsfähigkeit vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten des Geschädigten für die Inanspruchnahme seiner Kfz-Kaskoversicherung 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 90/17