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Urteile für UMTS

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-11-19
BPatG 5. Senat
...Konvergenzprotokollschichten seien sowohl für den UMTS-Standard (z. B. „Packet Data Convergence Protocol“ (PDCP), vgl. Streitpatent, Abs. [0006]) als auch für den GSM/GPRS-Standard (z. B. „Subnetwerk Dependent Convergence Protocol Layer“ (SNDCP), vgl. Streitpatent, Abs. [0009]) bekannt, wozu die Patentinhaberin auf verschiedene Dokumente aus dem UMTS- bzw. GSM/GPRS-Standard verweist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 5/12 (EP)
2012-12-18
BPatG 5. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – „Kommunikationsstation und Verfahren zum Betrieb einer derartigen Kommunikationsstation“ - Zurückweisung eines erstmals in der mündlichen Verhandlung verspätet vorgelegten Hilfsantrags – zur Notwendigkeit einer Vertagung
...Zwar ist – wie von der Beklagten dargelegt - dem Ausführungsbeispiel in den ursprünglichen Unterlagen zu entnehmen, dass in einem UMTS-Mobilfunksystem eine Mobilstation eine positive oder negative Bestätigung (ACK/NACK) an die Basisstation schicken muss, falls die Basisstation ein Datenpaket über den „High-Speed Downlink Packet Access“ HSDPA an die Mobilstation schickt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 47/10 (EP)
2015-05-19
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: Umfang der Patentansprüche; Ermittlung des Sinngehalts des Patentanspruchs; Voraussetzungen wirksamer Inanspruchnahme der Priorität einer Voranmeldung
...In einigen Systemen, insbesondere in Mobilfunksystemen nach dem UMTS-Standard, könne eine solche Reduzierung nur zu bestimmten Zeitpunkten vorgenommen werden, zum Beispiel an der Grenze zwischen zwei Rahmen oder Zeitschlitzen. Diese Zeitpunkte deckten sich nicht immer mit dem Zeitpunkt, zu dem die Übertragung des zusätzlichen Signals beginnen müsse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 48/13
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tageskarte" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Es gebe bereits sogenannte Tagesflats bei UMTS- und HSPA-Mehrwertdiensten, mit denen der Kunde einen Tag lang Internetplattformen nutzen könne. Auch gebe es Internetdienstleister, die für den jeweiligen Tag geltende Speisekarten zur Verfügung stellten. Ebenso würden Kartenspiele mit dem Slogan "Tageskarte ziehen" online beworben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 33/09
2013-12-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edatasystems" – keine Unterscheidungskraft – langjährige Benutzung des Zeichenelements "edata" - kein Vortrag zur Verkehrsdurchsetzung
...„Datensysteme“ um einen vielfach verwendeten Fachbegriff, wie den der Anmelderin vorab übersandten Verwendungsbeispielen, die im Rahmen der Senatsrecherche ermittelt werden konnten, zu entnehmen ist: 33 - „Method and data system for Connecting a wireless local Network to a UMTS Terminal Station“/“Verfahren und Datensystem zum Anbinden eines drahtlosen lokalen Netzwerks an eine UMTS-Endstation“ (Schrift...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 104/12
2018-09-04
BGH 10. Zivilsenat, Patentfähigkeit einer Erfindung: Anwendbares Recht auf die Überleitung der Rechte an einer Erfindung durch Inanspruchnahme als Diensterfindung durch den Arbeitgeber und durch Vereinbarung zwischen dem Diensterfinder und seinem Arbeitgeber; Stand der Technik im Hinblick auf die unterschiedlichen Zeitzonen beim Hochladen einer technischen Lehre auf einen Webserver - Drahtloses Kommunikationsnetz
...Dabei werde bei Überschreiten eines vorbestimmten Byte-Werts der Statusreport vom sendenden Netzwerkteilnehmer beim Empfänger angefordert und so das Überlaufen des Datenpuffers verhindert. 23 Dem Fachmann werde damit bereits im Vorfeld der NK1 gezeigt, dass eine bloße Überwachung des Sequenznummernraums für Dateneinheiten wie im UMTS-Standard im LTE-Kontext aufgrund der nun variablen Datenpaketgröße...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 14/17
2015-07-07
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Priorität einer früheren Patentanmeldung
...Bei Mobiltelefonnetzen wie GSM oder UMTS werden insbesondere die Notwendigkeit einer teuren und anspruchsvollen Infrastruktur, mangelnde Qualität und Bandbreite sowie eine hohe Umweltbelastung wegen der hohen Strahlungsleistung bemängelt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 100/13
2017-11-29
BVerwG 6. Senat, Fehlerhafte Ausfüllung regulierungsbehördlicher Beurteilungsspielräume bei auf Vergleichsmarktbetrachtung gestützter Entgeltgenehmigung
...Senat 6 C 58/16 Fehlerhafte Ausfüllung regulierungsbehördlicher Beurteilungsspielräume bei auf Vergleichsmarktbetrachtung gestützter Entgeltgenehmigung 1 Die Klägerin begehrt die Feststellung der Rechtswidrigkeit einer ihr erteilten Entgeltgenehmigung. 2 Die Klägerin betreibt ein Mobilfunknetz nach GSM- und UMTS-Standard, das mit den öffentlichen Telefonnetzen anderer Betreiber zusammengeschaltet...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 58/16
2010-01-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOLKSFLAT" – Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zur kritischen Überprüfung geben - kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich - Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit nicht erforderlich
...Dienstleistungen einer Multimediaagentur, nämlich Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerkstrukturen; technische Beratung im Hinblick auf den Einsatz von Computerhard- und -software sowie der neuen Medien und des Internets; Erstellen von Computerprogrammen für statistische Auswertungen; Erstellen von Computerprogrammen zum Online-Banking; Entwicklung von universellen Systemen für mobile Telekommunikation (UMTS...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 142/05
2012-01-09
BPatG 20. Senat, Einspruchsverfahren – unzulässige Erweiterung –
....]: Universal Mobile Telecommunications System (UMTS); 3G Security; Lawful Interception Architecture and Functions (3G TS 33.107 version 3.0.0 Release 1999) (Technische Spezifikation ETSI TS 133 107 V3.0.0 (2000-01)), S. 1-55. 9 E5 WO 00/24161 A1 10 E6 EP 1 014 619 A1, 11 wobei ihrer Auffassung nach der Gegenstand des Anspruchs 1 durch die Druckschrift E4 neuheitsschädlich vorweggenommen sei. 12 Wegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 313/06
2015-02-25
BVerwG 6. Senat, Vergleichsmarktbetrachtung im telekommunikationsrechtlichen Entgeltgenehmigungsverfahren
...I 1 Die Klägerin betreibt ein Mobilfunknetz nach GSM- und UMTS-Standard, das mit den öffentlichen Telefonnetzen anderer Betreiber zusammengeschaltet ist. Die Entgelte für die Zugangsgewährung bedürfen auf Grund bestandskräftiger Regulierungsverfügung vom 30. August 2006 einer Ex-ante-Entgeltgenehmigung nach Maßgabe des § 31 TKG....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 33/13
2016-01-13
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...UMTS, GPRS, WLAN, Bluetooth; vgl. S. 30, Zn. 14-15 und Fig. 3 / teilweise Merkmal M1.3; keine Schnittstelle vom RFID-Typ). Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 133 Der Fachmann liest weiter im Rahmen des „Service Request“ (Fig. 22 mit Beschreibung, S. 32, vorl. Abs.) einen Datenwegeröffnungsbefehl mit, der Voraussetzung für das Übertragen eines Datenstroms („data flow“) ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 72/14 (EP)
2011-03-09
BVerwG 4. Senat, Staatliche Schutzpflichten
...Der Mast würde seinen Zweck, sowohl N. und die B 31 zwischen Ü. und U. mit GSM-/UMTS-Mobilfunkdiensten anzubinden (örtliche Funktion) als auch den unternehmenseigenen Mobilfunk-Datenverkehr mehrerer Standorte in der Umgebung als Richtfunksammler zu bündeln (überörtliche Funktion), an einem anderen Ort verfehlen (UA S. 35 - Klammerzusätze im Original)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 46/10
2014-01-29
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Mai 2005 – X ZR 188/01 (BPatG) Aufzeichnungsträger, 11 S. 101 D8 ETSI SMG2 UMTS L1 Expert Group Meeting #8, Sophia Antipolis, France, November 9th-12th, 1998, Tdoc SMG2 UMTS-L1 567/98; Source: Nokia, Title: Extended TFI field, 14 S.. 102 Zur Ergänzung des Tatbestands wird im Übrigen auf die Schriftsätze der Parteien samt allen Anlagen sowie auf den Hinweis des Senats vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 55/11 (EP)
2015-04-01
BVerwG 6. Senat, Vergleichsmarktbetrachtung im telekommunikations-rechtlichen Entgeltgenehmigungsverfahren
...März 2009. 2 Die Klägerin und die Beigeladene betreiben digitale zelluläre Mobilfunknetze nach dem GSM-Standard und nach dem UMTS-Standard, die zusammengeschaltet sind. Durch bestandskräftige Regulierungsverfügungen der Bundesnetzagentur vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 36/13
2017-02-07
BVerwG 6. Senat
.... - S. 65 f.). 8 Die Klägerin trägt hierzu vor, das Oberverwaltungsgericht habe bei der Auslegung der an sie gerichteten Zuteilungsakte berücksichtigen müssen, dass auch die von ihm angenommene Befristung nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen sowohl eine Widmung des 2,6 GHz-Bandes als technologiegebundenes UMTS-Erweiterungsband als auch einen ab dem Jahr 2008 tatsächlich bestehenden Bedarf für...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 31/16
2017-02-07
BVerwG 6. Senat, Bestandskräftige Anordnung eines Vergabeverfahrens; Sperrwirkung einer Vergabeanordnung; Zuteilung von Frequenzen
.... - S. 66 f.). 8 Die Klägerin trägt hierzu vor, das Oberverwaltungsgericht habe bei der Auslegung der an sie gerichteten Zuteilungsakte berücksichtigen müssen, dass auch die von ihm angenommene Befristung nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen sowohl eine Widmung des 2,6 GHz-Bandes als technologiegebundenes UMTS-Erweiterungsband als auch einen ab dem Jahr 2008 tatsächlich bestehenden Bedarf für...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 30/16
2019-01-24
BPatG 2. Senat
...1) und der fehlenden Patentfähigkeit geltend. 10 Zur Stützung ihres Vorbringens nennt die Klägerin zu 1 u.a. folgende Druckschriften: 11 BDP-1EP EP 1 304 002 B1 (Streitpatentschrift) 12 BDP-1DE DE 601 32 591 T2 (deutsche Übersetzung des Streitpatents) 13 BDP-1WO WO 2002/003730 A1 (Offenlegungsschrift des Streitpatents) 14 BDP-2 DPMA Registerauszug zum Streitpatent 15 NiK-1 WO 00/76194 A1 16 NiK-2 UMTS...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 5/17 (EP)
2013-04-10
BPatG 5. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
....: “Comprehensive comparison of Turbo-Code decoders,” Vehicular Technology Conference, 1995, Seiten 624-628, (“Jung II”) 59 NK24 Auszüge aus: Technical Report TR 101 146 V3.0.0 (1997-12): Universal Mobile Telecommunications System (UMTS); UMTS Terrestrial Radio Access (UTRA); Concept evaluation (UMTS 30.06 version 3.0.0) (vollständige Version auf CD nachgereicht) 60 NK25 Fukasawa et. al.: “Wideband...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 5 Ni 49/11 (EP)
2010-10-28
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch eines Fußballverbandes: Ungenehmigte Veröffentlichung von Filmausschnitten aus Amateurfußballspielen auf einem Internetportal - Hartplatzhelden.de
...Stelle sind, a) öffentlich zugänglich zu machen, wie geschehen im Internet-Portal unter "www.hartplatzhelden.de"; oder b) Dritten derart zur Verfügung zu stellen, dass diese sie auf individuellen oder gesammelten Abruf bzw. mittels Fernseher, Mobiltelefon oder sonstigen Geräten empfangen bzw. wiedergeben und speichern können, insbesondere Television on Demand, Video on Demand, Streaming, WAP-Handy, UMTS-Dienste...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 60/09