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Urteile für Transport

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-23
BVerwG 9. Senat, A 49 zwischen Stadtallendorf und A 5; zulässige Berechnungsmethoden für Stickstoffdeposition in FFH-Gebiet; Artenschutz
...Bei dem eigenen auf Straßenverkehrszählungen basierenden Datensatz der Verkehrsgutachter des Beklagten wurde die Kategorie Transporter generell der Kategorie Lkw zugeschlagen; dabei wurde die Anzahl der 2,8 t-Fahrzeuge bei den Straßenverkehrszählungen anhand der Werte der 3,5 t-Fahrzeuge mittels eines Hochrechnungsfaktors, abhängig von der Nähe der Zählstelle, ermittelt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 25/12
2017-06-29
BPatG 2. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung.
...von Aufnahme-Zeitpunkt-Daten zwischen Videorecorder und Receiver beschreibt, jedoch nicht zwischen unabhängigen Fernsehstationen. 266 4.3 Die weiteren im Verfahren genannten Druckschriften kommen dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 nach Hilfsantrag 10b nicht näher. 267 4.3.1 Gegenstand der HLNK 12 ist eine Konfiguration, die aus einer Signaleinspeisung (Headend), einem Übertragungsnetzwerk (Fiber Transport...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 13/16 (EP)
2018-11-27
BVerwG 9. Senat
...Dem Einwand schließlich, die gravierenden Auswirkungen des Transports großer Erdmassen müssten abwägend in der Planfeststellung behandelt werden, hat der Beklagte weitgehend durch die in der mündlichen Verhandlung mit Zustimmung des Vorhabenträgers zu Protokoll erklärte Auflage zum Planfeststellungsbeschluss Rechnung getragen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 10/17
2016-01-21
BVerwG 4. Senat, Planfeststellungsbeschluss für Uckermark-Höchstspannungsleitung rechtswidrig und nicht vollziehbar; Anforderungen an Bekanntmachung; Ergebniskausalität relativer Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1a UmwRG; erforderliche artspezifische Prognose hinsichtlich der Erhaltungsziele
...Der Einwand der Kläger, dass die Inanspruchnahme von privatem Grundeigentum nur dann gerechtfertigt sein könne, wenn sie nachgewiesenermaßen dem Transport erneuerbarer Energien diene, findet in Art. 14 GG keine Stütze. 54 III. Der Planfeststellungsbeschluss verstößt aber gegen zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben. Dies führt zu seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit. 55 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 5/14
2010-04-14
BVerwG 9. Senat, Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 44 Kassel-Herleshausen im Teilabschnitt Hessisch Lichtenau-Ost bis Hasselbach; Verträglichkeit des Projekts
...Der Beklagte hat dieses Teilstück jedoch in der mündlichen Verhandlung auf eine Länge von 100 m begrenzt mit der Folge, dass nur in diesem engen Bereich nächtliche Bauarbeiten einschließlich des ihnen zuzurechnenden Transports von Abraum mit Baufahrzeugen durchgeführt werden dürfen, während der Weitertransport allein tagsüber zulässig ist....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 5/08
2011-10-13
BVerwG 4. Senat, Flughafen Berlin Brandenburg: Keine Ausweitung des Nachtflugverbots; Nachbesserung beim Schallschutz
...Anteile der Kurz- und Mittelstreckenflotte, die derzeit noch auf dem Flughafen Köln/Bonn stationiert sind, zum Flughafen Berlin-Schönefeld zu verlegen; auch die Langstreckenflugzeuge sollen dort permanent stationiert werden. 131 Ein Bedarf für Nachtflüge sonstiger militärischer Luftfahrzeuge oder ziviler Luftfahrzeuge auf militärische Anforderung, wie sie etwa auf dem Flughafen Leipzig/Halle zum Transport...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 A 4000/10
2016-09-21
BAG 10. Senat, Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung
...September 2005 - C-495/03 - [Intermodal Transports] Rn. 33, Slg. 2005, I-8151; vgl. zur Vorlagepflicht unter dem Gesichtspunkt des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG: BVerfG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 ABR 48/15
2016-09-21
BAG 10. Senat, Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung
...September 2005 - C-495/03 - [Intermodal Transports] Rn. 33, Slg. 2005, I-8151; vgl. zur Vorlagepflicht unter dem Gesichtspunkt des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG: BVerfG 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 ABR 33/15
2016-12-06
BVerfG 1. Senat, Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes vom 31.07.2011 (juris: AtGÄndG 13) im Wesentlichen mit dem GG vereinbar - Art 1 Nr 1 Buchst a AtGÄndG 13 mit Art 14 Abs 1 GG partiell unvereinbar - Nichtverwertbarkeit der im Jahr 2002 gesetzlich zugewiesenen Stromerzeugungskontingente durch Einführung eines festen Abschalttermins für Atomkraftwerke als nicht zumutbare Inhalts- und Schrankenbestimmung - zudem Verletzung des Art 14 Abs 1 GG durch Fehlen einer Kompensation für gewisse Investitionen...
...Dies gilt für die Durchführung der Transporte ebenso wie für die Schaffung von Zwischenlagern an den Standorten und zahlreiche andere Punkte. Insgesamt schafft die Vereinbarung zusammen mit diesem Gesetz wichtige Voraussetzungen, um langfristig die Rechts- und Planungssicherheit der Unternehmen zu verbessern. Die Maßnahmen tragen in hohem Maße zum Vertrauensschutz bei....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12