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Urteile für Sprachtest

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-10
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - GdB-Neufeststellung - Hör-Implantat - CI-Versorgung - Darlegung einer Rechtsfrage - Kritik an der tatsachengerichtlichen Würdigung von Gesundheitsstörungen nicht ausreichend
...H. und des Berichts der MHH vom 30.12.2011 sei eine Herabsetzung des GdB auf 80 vorzunehmen, weil die Klägerin auch ohne Mundbild zunehmend besser verstehe, sodass im Freiburger Sprachtest eine Einsilbenverständlichkeit von 75 % binaural erreicht werde. Hiermit im Einklang stehe der im gerichtlichen Verfahren eingeholte Befundbericht von Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 64/16 B
2017-02-22
BFH 3. Senat, Sprachaufenthalte im Ausland als Berufsausbildung
...Für den Zugang zur BLS in Hamburg sei ein Sprachtest erforderlich, den P erfolgreich durchgeführt habe. 8 Das Finanzgericht (FG) wies die Klage ab. Zur Begründung führte es aus, für die Annahme einer Berufsausbildung fehle es an einem hinreichenden Zusammenhang mit einem konkret angestrebten Beruf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 3/16
2015-11-19
BVerwG 2. Senat, Keine Klagebefugnis bei Auswahlentscheidung über ämtergleiche Stellenbesetzung
...Diesem Hinweis hätte die Beklagte seinerzeit nachgehen müssen, sei es durch Einholung dienstlicher Erklärungen der für die Entsendung des Klägers an das NATO Defense College verantwortlichen Bediensteten, sei es durch Überprüfung seiner Italienisch-Kenntnisse durch einen aktuellen Sprachtest....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 6/13
2018-02-22
BVerwG 1. Senat, Ehemann muss Grundkenntnisse der deutschen Sprache im Sinne von § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG bei Einreise besitzen
...Auch in den der Klägerin vom Bundesverwaltungsamt ausgehändigten "Fragen und Antworten zum Sprachtest" wurde bereits im Mai 2000 darauf hingewiesen, dass mitübersiedelnde Familienangehörige an einem "freiwilligen Sprachtest" teilnehmen könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 36/16
2012-09-24
BVerwG 5. Senat, Ablehnung eines Beweisantrags wegen mangelnder Substantiierung
...Mit der Formulierung ihres Beweisantrags und ihrem sonstigen Vortrag hat die Klägerin - wie das Berufungsgericht zu Recht moniert hat - schon nicht aufgezeigt, aufgrund welcher eigenen Wahrnehmungen ihre Schwester - trotz der Feststellung des Berufungsgerichts, dass diese wegen Nichtbestehens eines Sprachtestes am 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 30/12
2012-03-15
BFH 3. Senat, Au-Pair-Aufenthalte im Ausland als Ausbildung - Mindestanforderungen an begleitenden Sprachunterricht - Bindung an Sachverhaltswürdigung des FG
...Zudem habe sie den Sprachtest abgelegt. Seit Oktober 2007 studiere sie an der Universität in F. 3 Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) hob die Festsetzung von Kindergeld für die Tochter ab Juli 2006 auf und forderte das überzahlte Kindergeld für den Zeitraum Juli bis Oktober 2006 in Höhe von 616 € zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 58/08
2018-11-20
BVerwG 1. Senat, Erteilung Aufnahmebescheid; kein Wiederaufgreifensanspruch des vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens ohne Vorbringen durchgreifender Wiederaufnahmegründe; Durchbrechung der Bestandskraft
...Dass er ein einfaches Gespräch in deutscher Sprache führen könne, sei bereits beim Sprachtest im April 2000 festgestellt worden. 6 Mit ihrer Revision rügt die Beklagte eine Verletzung von § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG. Die Rechtslage habe sich nicht zugunsten des Klägers geändert. Die Überwindung der Rechts- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 24/17
2018-11-20
BVerwG 1. Senat
...Dass er ein einfaches Gespräch in deutscher Sprache führen könne, sei bereits beim Sprachtest im August 2006 festgestellt worden. 6 Mit ihrer Revision rügt die Beklagte eine Verletzung von § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG. Die Rechtslage habe sich nicht zugunsten des Klägers geändert. Die Überwindung der Bindungswirkung der Rechts- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 25/17
2012-05-24
BVerwG 5. Senat, Rücknahme der Spätaussiedlerbescheinigung; Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit; Entziehung der deutschen Staatsangehörigkeit
...In seiner Antwort an die Behörde führte er unter anderem aus, ihm sei nicht bekannt gewesen, dass er den im Jahre 2001 absolvierten Sprachtest nicht bestanden habe. 5 Mit Bescheid vom 29. März 2006 nahm der Rechtsvorgänger des Beklagten seinen Bescheid vom 26. April 2004 und die dem Kläger am selben Tag ausgestellte Spätaussiedlerbescheinigung zurück....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 18/11
2015-04-28
BVerwG 1. Senat, Ausnahme zu ausreichenden Kenntnissen der deutschen Sprache bei Niederlassungserlaubnis (hier: Kleinkinderbetreuung und notwendige Fahrt zum nächsten Integrationskursort mit öffentlichen Verkehrsmitteln); erhöhte Anforderungen an die Niederlassungserlaubniserteilung als neue Beschränkung der Arbeitsmarktzugangsbedingungen
...Den Nachweis hierfür erbringe der Ausländer im Regelfall, indem er einen Integrationskurs erfolgreich abschließe oder einen standardisierten Sprachtest ablege. Einen solchen Nachweis habe die Klägerin trotz ihrer Mitwirkungspflicht nicht erbracht. Von der Voraussetzung des § 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7 AufenthG sei auch nicht nach § 9 Abs. 2 Satz 3 und 4 AufenthG abzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 21/14
2012-09-04
BVerwG 10. Senat, Ehegattennachzug zu einem deutschen Staatsangehörigen; Spracherfordernis; verfassungskonforme Auslegung
...Dezember 2011 (<2011> EWHC 3370 (Admin) Rn. 115) die im Vereinigten Königreich Ende 2010 eingeführte gesetzliche Regelung, wonach der Ehegattennachzug vom erfolgreichen Absolvieren eines auf Verstehen und Sprechen beschränkten Sprachtests vor der Einreise abhängig ist - allerdings versehen mit einer Härteklausel ("exceptional compassionate circumstances") - für vereinbar mit Art. 8 EMRK. 25 4.2 Die...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 12/12
2010-03-30
BVerwG 1. Senat, Ehegattennachzug; Erfordernis der Verständigung in deutscher Sprache; Verfassungsmäßigkeit; keine Anwendung des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbots aus Gründen der Staatsangehörigkeit auf Drittstaatsangehörige
...Auch die Sonderregelung beim Nachzug von Familienangehörigen anerkannter Flüchtlinge in Art. 7 Abs. 2 Unterabs. 2 der Richtlinie ist offensichtlich darauf zurückzuführen, dass die Niederlande zum Zeitpunkt der Verhandlungen die Einführung von Sprachtests vor der Einreise bereits konkret plante (vgl. Hauschild, ZAR 2003, 266 <271>; Breitkreutz/Franßen-de la Cerda/Hübner, ZAR 2007, 381 <382>)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 8/09