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Urteile für Sportverein

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-04-23
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - objektivierte Handlungstendenz - fremdwirtschaftlicher Zweck - wirtschaftliches Interesse - Abgrenzung: bloße Vereinsmitgliedschaft - Vertragspflicht gegenüber Handball-Sportmanagement-Agentur - unentgeltliches...
eine Vollzeitbeschäftigung aus, neben der sie als Handballspielerin der ersten Damenmannschaft des Sportvereins A. (SVA...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 5/14 R
2011-11-10
BFH 5. Senat, Unternehmerische Tätigkeit einer Gemeinde beim Betrieb einer Sporthalle und Freizeithalle - Unmaßgeblichkeit rechtlicher Fehlvorstellungen beim Vorsteuerabzug
auch von mehreren Sportvereinen und einzelnen Personen und Personengruppen genutzt. Es fanden auch Skat...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 41/10
2011-05-18
BSG 3. Senat, (Krankenversicherung - kein Anspruch der Versicherten auf Versorgung mit Sportrollstühlen zur Teilnahme am Vereinssport - keine weitergehenden Leistungsansprüche aufgrund UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen - Zuständigkeit eines Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 S 1 SGB 9 erstreckt...
in einem Sportverein. 5 Der Kläger beantragt, das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 21.1.2010...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 10/10 R
2011-07-19
BFH 10. Senat, Kein Spendenabzug aufgrund einer Zuwendungsbestätigung, die zum Zeitpunkt ihrer Ausstellung nicht hätte ausgegeben werden dürfen
. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) begehrt den Abzug einer Spende, die er an einen Sportverein...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 32/10
2017-03-23
BSG 5. Senat, Statusfeststellungsverfahren - Streitgegenstand einer erhobenen Anfechtungs- und Feststellungsklage
., einem Sportverein, wegen Beschäftigung der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Renten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RE 1/17 B
2016-10-19
BGH 4. Zivilsenat, Private Unfallversicherung: Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis und Gesundheitsbeeinträchtigung bei Vorschäden
in einem Sportverein bei einem Kinderturnen tätig. Dabei gab sie einem zehnjährigen Jungen beim Versuch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 521/14
2010-08-10
BFH 8. Senat, Mitunternehmerschaft zwischen Freiberufler und berufsfremder Person - für Zwecke der Besteuerung kommt es auf den tatsächlich verwirklichten Sachverhalt an
-Kaufmann gewesen und habe der Sozietät wegen seiner Tätigkeit bei einem Sportverein Aufträge verschafft...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 44/07
2015-05-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sport-Protect" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
. aber auch für Sportvereine oder für Veranstalter von sportlichen Wettkämpfen. Für Dienstleistungen der Klasse 35...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 50/14
2013-06-19
BGH 5. Zivilsenat, Notarkosten: Gebührenermäßigung für gemeinnützige Stiftung mit dem Zweck der Förderung des Naturschutzes in Hamburg
nichtstaatliche Hilfswerke und kulturelle Institutionen, aber auch Sportvereine und Krankenhäuser...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 130/12
2017-11-09
BGH 7. Zivilsenat, Haftung eines Zuschauers eines Fußballspiels wegen des Zündens eines Sprengkörpers: Höhe des Schadensersatzanspruchs für den finanziellen Schaden des Vereins durch einen gegen den Verein für diesen und weitere Vorfälle gemeinsam verhängte Verbandsstrafe
Die Klägerin betreibt den Profifußballbereich des Sportvereins 1. Fußball-Club Köln 01/07 e.V. (1. FC...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 62/17
2012-05-09
BVerwG 4. Senat, Zur Zulässigkeit von Schießplätzen und Schießständen im Außenbereich
Sportverein zur Verfügung stehen, prinzipiell im Außenbereich nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB privilegiert...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 10/12
2010-06-23
BVerwG 2. Senat, Bemessung der Disziplinarmaßnahme; außerdienstlicher sexueller Missbrauch eines Kindes
alten Mädchen hatte der Beklagte als Übungs- und Jugendgruppenleiter in einem Sportverein Kontakt...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 44/09
2018-05-15
BGH 10. Zivilsenat
, 375, 384 Rn. 31 zum fehlenden Mitverschulden eines Sportvereins gegenüber einem Zuschauer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 79/17
2014-01-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Sicherheitsüberprüfungsverfahren; Sicherheitserklärung; Wahrheitspflicht; prognostische Risikoeinschätzung
. Zu diesem Zeitpunkt sei er in einem ... Sportverein aktiv gewesen. Dieser Sportverein habe jährlich Sportler...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/13
2016-09-22
BGH 7. Zivilsenat, Haftung eines Zuschauers wegen des Zündens eines Sprengkörpers bei einem Fußballspiel für dem Verein vom Sportgericht auferlegte Geldstrafe
betreibt den Profifußballbereich des Sportvereins 1. Fußball-Club Köln 01/07 e.V. (1. FC Köln...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 14/16
2010-03-17
BFH 11. Senat, (Unternehmereigenschaft einer Gemeinde bei Einsatz eines mit Werbeaufdrucken versehenen Fahrzeugs - Tauschähnlicher Umsatz - Richtlinienkonforme Auslegung des § 2 Abs. 3 Satz 1 UStG)
dazu Vertragspartnern, vor allem Kommunen, Sportvereinen und sozialen Einrichtungen, die Überlassung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 17/08
2017-10-19
BFH 3. Senat, Keine Verlängerung des Kindergeldanspruchs über die Vollendung des 25. Lebensjahres hinaus wegen Dienst im Katastrophenschutz
engagieren (z.B. in einem Sportverein, einer Jugendorganisation oder einer kirchlichen Vereinigung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 8/17
2014-04-09
BFH 10. Senat, Verpflegungsmehraufwendungen eines Kraftsportlers - Liebhaberei
aus nichtselbständiger Arbeit. Daneben war er für einen Sportverein (V) Mitglied der ersten...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 40/11
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLAN B (Wort-Bild-Marke)/Plan B/Plan B (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens
, dass der Name oder das Bild eines Musikers oder ähnlich eines Sportlers oder Sportvereins als Motiv...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/13
2017-12-20
BFH 3. Senat, Abzug der Aufwendungen eines nebenberuflich als Sporttrainer tätigen Übungsleiters
(Streitjahr) von einem Sportverein Einnahmen von 1.200 € als Übungsleiterin. Im Zusammenhang...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 23/15