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Urteile für Sportverein

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 120/13
..., auch politische Bildung sowie Durchführung von Seminaren; Unterhaltung, insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung und Produktion von Shows sowie Filmproduktionen, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videoproduktionen sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere von Sportvereinen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 179/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 148/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 150/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 164/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 151/13
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 50/13
2014-05-21
BAG 4. Senat
...Ziel der Verwendung (Verwendungszweck) sind höhere Fitness und Gesunderhaltung der Arbeitskraft, zum Beispiel durch: · professionelle Zahnreinigung · medizinische Massagen · Beiträge für Sportvereine oder Fitnessstudios · Rückenschule · Ernährungskurse · Zuzahlungen für Medikamente, Kuren oder Physiotherapie · Beiträge für Zusatzversicherungen oder Krankenhausaufenthalte · Auslandskrankenversicherung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 149/13
2018-09-11
BPatG 27. Senat
...Dies gilt ganz abgesehen davon, dass speziell für die Dienstleistung „Durchführung von Fitness-Kursen“ der Marktanteil möglicherweise noch geringer ist, wenn auch die von Sportvereinen, Volkshochschulen oder gegebenenfalls Physiotherapeuten angebotenen Fitness-Kurse mitberücksichtigt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 41/16
2014-07-23
BVerfG 1. Senat
...Die Klagenden des Ausgangsverfahrens der Vorlage 1 BvL 10/12 führen weiter aus, die Teilhabepauschale von monatlich 10 € möge für die Mitgliedschaft in einem Sportverein noch ausreichen, aber andere Teilhabemöglichkeiten wie beispielsweise den Besuch einer Musikschule nicht eröffnen, wo der günstigste Gruppenunterricht von 30 Minuten in einer Woche für Jugendliche 24 € monatlich koste. 67 11....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 10/12, 1 BvL 12/12, 1 BvR 1691/13