Aktuelle Urteile und Gesetze zu Sozialrecht

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RECHTSGEBIET
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JAHR
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - Petö-Therapie - Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der medizinischen Rehabilitation...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 5/17 R
Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen B - Begleitperson - regelmäßiger Hilfebedarf im Zusammenhang mit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel - Kleinkind - Beurteilung nach gleichen Kriterien wie bei Erwachsenen -......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 24/18 B
2018-08-21
BSG
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 7. März 2018 wird als unzulässig verworfen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 107/18 B
2018-08-15
BSG 12. Senat

  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 5/17 R
2018-08-15
BSG
Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Juli 2017 wird zurückgewiesen. Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 5/18 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - gerügte fehlerhafte Auslegung einer vom Berufungsführer erklärten Berufungsrücknahme durch das LSG...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 66/18 B
Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder - Krankenversicherung - Pflegeversicherung - Berücksichtigung von Einkommen des Ehegatten oder Lebenspartners - beitragsmindernde Berücksichtigung der Unterhaltspflicht des Ehegatten oder Lebenspartners sowohl gegenüber gemeinsamen als auch gegenüber nur......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 8/17 R
2018-08-15
BSG
Auf die Revision des Klägers werden das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 22. März 2017, der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Konstanz vom 25. Oktober 2016 sowie der Bescheid der Beklagten vom 12. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 6. Mai 2014......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 R 4/18 R
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 34 Abs 4 SGB 6 - Verfahrensfehler - Unterlassen der Zulassung der Revision durch das Berufungsgericht)...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 393/17 B
(Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Mängel bei der Bewertung der Fachkunde eines Sachverständigen - Unterlassen einer Nachfrage beim Sachverständigen durch das LSG hinsichtlich der Sachkunde des Sachverständigen - entsprechende Anwendung der Vorschriften......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 397/16 B
2018-08-09
BSG 14. Senat
Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 6. April 2017 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat dem Kläger die Kosten des Revisionsverfahrens zu erstatten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 20/17 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - gerichtliche Zweifel an Glaubhaftigkeit einer Aussage - Unterlassen einer erneuten persönlichen Anhörung - Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme - Unterschied zwischen Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit - Konstanzanalyse......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 2/18 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Sachaufklärungsrüge - Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des Tatsachengerichts durch Beweisantrag vor Entscheidung erforderlich - Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen voller Erwerbsminderung - Bindungswirkung eines......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 LW 3/18 B
2018-08-09
BSG 14. Senat
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 12. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten auch dieses Revisionsverfahrens. Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 3304,44 Euro festgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 38/17 R
(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 - Anwendbarkeit des EuFürsAbk - erlaubter Aufenthalt - Leistungsausschluss......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 32/17 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistungen - Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit Rentenabschlägen - Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente in 4 Monaten...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 1/18 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit - völlig ungeeigneter bzw unstatthafter Rechtsbehelf gegen Zurückweisungsbeschluss - Selbstentscheidung des abgelehnten Richters - Gebot des gesetzlichen Richters...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 12/18 C
Kassenärztliche Vereinigung - Bescheid - Erteilung einer qualifikationsbezogenen Genehmigung zur Erbringung bestimmter Leistungen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 47/17 R
Vertragsärztliche Versorgung - Vergütung von Leistungen und Kostenpauschalen der Labormedizin - Rechtmäßigkeit der verbindlichen Vorgabe einer bundeseinheitlichen Abstaffelungsquote durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 26/17 R
2018-08-07
BSG
Der Klägerin wird wegen der Versäumung der Frist für die Einlegung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 12. Dezember 2017 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt. Die Beschwerde der Klägerin gegen das Urteil des......
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 15/18 B