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Urteile für Schmerzensgeld

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat 5 C 10/11 Wohngeldberechnung; Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld Bei der Berechnung von Wohngeld sind Zinseinkünfte auch dann als Einkommen zu berücksichtigen, wenn sie aus angelegtem Schmerzensgeld hervorgehen. 1 Die Beteiligten streiten darüber, ob bei der Berechnung von Wohngeld Zinseinkünfte, die aus der Anlage von Schmerzensgeld auf einem Bankkonto erzielt wurden, als Einkommen zu berücksichtigen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 10/11
...Werde aber in einem Zivilurteil über einen unbezifferten Antrag auf Zuerkennung eines angemessenen Schmerzensgeldes befunden, sei dies in der Regel abschließend....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 27/14
...Senat 5 B 26/11, 5 B 26/11, 5 PKH 7/11 (5 C 10/11) Einsatz von Schmerzensgeld im Rahmen der Prozesskostenhilfe; Wohngeld Schmerzensgeld ist im Rahmen der Prozesskostenhilfe grundsätzlich nicht als Vermögen einzusetzen. 1 Die Beschwerde des Klägers ist zulässig und begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 26/11, 5 B 26/11, 5 PKH 7/11 (5 C 10/11)
...Zivilsenat VI ZR 259/15 Schmerzensgeld für erlittene Körperverletzungen: Vom Klageantrag erfasste Schadensfolgen Verlangt der Geschädigte für erlittene Körperverletzungen uneingeschränkt ein Schmerzensgeld, so werden durch den Klageantrag nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes alle diejenigen Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar waren...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 259/15
...Das LSG ist der Rechtsansicht des SG gefolgt, dass die aus Schmerzensgeld erwirtschafteten Zinseinkünfte nicht als Einkommen zu berücksichtigen seien. Die im SGB II normierte Freistellung von Schmerzensgeld beim zu berücksichtigenden Einkommen erstrecke sich auch auf die aus dem Schmerzensgeld erzielten Zinsen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 103/11 R
...Strafsenat hat in den vorgenannten Strafsachen über die Revisionen der Angeklagten gegen deren Verurteilung zur Zahlung von Schmerzensgeld im Adhäsionsverfahren (§ 403 StPO) zu entscheiden. 2 Im Verfahren 2 StR 137/14 gegen G. sieht sich der 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 ARs 29/14
...Strafsenat 2 StR 239/13 Adhäsionsverfahren: Bemessung des Schmerzensgeldes; Aufrechterhaltung der Schmerzensgeldentscheidung dem Grunde nach im Revisionsverfahren 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 239/13
...Verlangt der Kläger ein angemessenes Schmerzensgeld, so ist für seine Beschwer als Rechtsmittelkläger nicht der angemessene Schmerzensgeldbetrag, sondern die vom Kläger geäußerte Größenvorstellung maßgebend (BGH, Urteil vom 2. Februar 1999 aaO S. 340 f; Beschluss vom 30. September 2003 aaO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 52/15
...Auch die Zuerkennung eines Schmerzensgeldes unterliegt im Ausgangspunkt keiner Beanstandung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 52/15
...Darüber hinaus hatte es die Angeklagten als Gesamtschuldner zur Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 5.000 € nebst Zinsen, den Angeklagten M. zur Zahlung eines weiteren Schmerzensgelds in Höhe von 2.500 € nebst Zinsen an den Neben- und Adhäsionskläger R. verurteilt und ihre Verpflichtung ausgesprochen, den Adhäsions- und Nebenkläger von Forderungen, die aus dem Schadensereignis erwachsen sind...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 420/15
...Mai 2013 dahin geändert, dass an Stelle der Verurteilung des Angeklagten zur Zahlung eines auf 5.000 Euro bezifferten Schmerzensgeldes nebst Zinsen und der zugehörigen Vollstreckbarkeitserklärung der Ausspruch tritt: „Der von der Nebenklägerin E. gegen den Angeklagten erhobene Anspruch auf Schmerzensgeld ist dem Grunde nach gerechtfertigt."...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 503/13
...dass dem Angeklagten für die Dauer von fünf Jahren die Ausübung des Berufs des Lehrers oder Nachhilfelehrers zur Unterrichtung weiblicher Personen unter achtzehn Jahren sowie der Betrieb des Gewerbes eines Nachhilfe- oder Ausbildungsunternehmens für die Unterrichtung weiblicher Personen unter achtzehn Jahren verboten wird; b) im Adhäsionsausspruch aufgehoben, soweit der Angeklagte zur Zahlung von Schmerzensgeld...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 388/13
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 137/14, 2 StR 337/14
...Es hat damit nur teilweise dem Antrag des Klägers entsprochen, der ein Schmerzensgeld von (mindestens) 1.200 € nebst Zinsen unter Abzug der bereits erbrachten Zahlungen in Höhe von insgesamt 250 € gefordert hatte. 3 Das Landgericht hat die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts, mit der dieser ein weiteres Schmerzensgeld von mindestens 637 € nebst Zinsen seit 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 63/14
...Juni 2008 befand sich die Klägerin erneut in stationärer Behandlung bei der Beklagten. 3 Mit der Klage hat die Klägerin die Zahlung eines Schmerzensgeldes in einer Größenordnung von 140.000 € sowie Feststellung der Ersatzverpflichtung der Beklagten begehrt. Darüber hinaus hat sie Ersatz der ihr für die Einholung eines Privatgutachtens entstandenen Kosten in Höhe von 1.791 € verlangt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 431/14
...Im Adhäsionsverfahren hat es ihn verurteilt, an die Nebenklägerin B. ein Schmerzensgeld nebst Zinsen zu zahlen; im Übrigen hat es von einer Entscheidung abgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 129/18
...Dezember 2011 - 7 AZN 1019/11 - die Revision insoweit zugelassen, als die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts über den hilfsweise gestellten Antrag auf Zahlung eines Schmerzensgeldes zurückgewiesen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 68/12
...Jedoch sei die Entschädigung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auf die aus dem Eingriff resultierenden vermögensrechtlichen Nachteile beschränkt und umfasse damit kein Schmerzensgeld. Diese Rechtsprechung sei auch nicht aufgrund der zum 1. August 2002 in Kraft getretenen Regelung in § 253 Abs. 2 BGB überholt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 71/17
...Er war schuldenfrei. 9 Bei der Bemessung der Schmerzensgelder hat das Landgericht auf die Tatumstände und die Folgen der Taten für die Geschädigten abgestellt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VGS 1/16
...Strafsenat 3 StR 115/15 Bemessung des Schmerzensgeldes im Adhäsionsverfahren: Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bückeburg vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 115/15