5.469

Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Dezember 2014 unter der Nummer 30 2014 074 219.5 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 29: Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch in konservierter, getrockneter und gekochter Form, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/16
...Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und –fette; 9 Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis“ 10 eingetragenen prioritätsälteren Marke 303 24 133 11 VITALO . 12 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/10
...Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Auf die Beschwerde des Inhabers der angegriffenen Marke werden der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. November 2013 aufgehoben und der Widerspruch aus der Unionsmarke 000 280 883 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/14
...März 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/11
...Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. November 2009 wird aufgehoben. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/10
...Oktober 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. Oktober 2013 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 FACEYOURMUSIC 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/14
...Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung des Zeichens Nr. 30 2009 009 356 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 9, 11, 16, 17, 19, 20, 29, 30, 31, 32, 35, 36, 37, 39, 40, 41 und 42 als „sonstige Marke“ mit folgender beispielhafter Wiedergabe und folgender Beschreibung der zu schützenden Marke begehrt: Eine violett-purpurfarben gefüllte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 85/11
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die am 28. Februar 2008 erfolgte Anmeldung der Wort/Bildmarke 2 mit Beschlüssen vom 29. Juli 2009 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 74/11
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. Mai 2011 aufgehoben. Der IR-Marke 995 696 wird wegen des Widerspruchs aus der Marke EM 002 093 987 die Schutzerstreckung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland verweigert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/12
...Juni 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 03: Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; 5 Klasse14: Juwelierwaren und Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; 6 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. 7 Die Markenstelle für Klasse 14 hat die Anmeldung mit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 40/12
...Oktober 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. August 2018 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 MILIEU 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/16
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...April 2019 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Kätker und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Juni 2018 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 INTERMATE 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/18
...Der Beschwerdeführer meldete sich als Komponist bei der GEMA im Frühjahr 1997 an. 11 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 9. Juli 2014 wegen jedenfalls fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 60/14
...Auch ein Freihaltebedürfnis bestehe nicht. 9 Der Anmelder beantragt, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 25. Juni 2010 aufzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/10
...Der Beschwerdeführer meldete sich als Komponist bei der GEMA im Frühjahr 1997 an. 11 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 9. Juli 2014 wegen jedenfalls fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/14
...Juni 2012 - C-307/10, GRUR 2012, 822 Rn. 46 bis 49 - Chartered Institute of Patent Attorneys [IP TRANSLATOR]). 12 2. Die Revision hat auch keine Aussicht auf Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 118/12
...Er beantragt, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Februar 2013 aufzuheben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/13
...Albrecht sowie der Richterinnen Kopacek und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die Bezeichnung 3 Hausmeister 4 ist u.a. für: 5 „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 6 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 7 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts – Erstprüferin - hat die Anmeldung wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/12
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 306 51 796 2 Bonnaris 3 für die Waren der Klasse 32 4 „Mineralwasser, Tafelwasser“ 5 ist Widerspruch erhoben worden aus der prioritätsälteren Marke 396 42 573 6 die u. a. für die Waren der Klasse 32 7 „Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke“ 8 eingetragen ist. 9 Die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/09
...Der Beschwerdeführer meldete sich als Komponist bei der GEMA im Frühjahr 1997 an. 11 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 9. Juli 2014 wegen jedenfalls fehlender Verwechslungsgefahr zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/14