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Urteile für Online-Banking

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-08
BPatG 25. Senat
...Finanztransaktionen über ein weltweites Computernetz; über ein weltweites Computernetz durchgeführte Bereitstellung einer Vielzahl von Zahlungsverkehrsleistungen und Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, nämlich Bearbeitung von Kreditkarten und Weiterleitung von Rechnungen und deren Bezahlung; Abwickeln von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Kreditkarten; Geldwechselgeschäfte; Home Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/17
2013-06-05
BPatG 29. Senat
...Februar 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Unternehmensberatung betreffend Kundenbindungssysteme, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung in Sachen Kundenbindungssysteme, Kundenbindungsmarketing; Bereitstellung von Online-Informationen über Marketing, Bonus-, Werbe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 159/10
2013-01-17
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung einer Lastschriftbuchung im Abbuchungsauftragsverfahren
...April 2008 morgens um 8:00 Uhr per Online-Banking eingezogen worden sei. Es könne deshalb nicht mit der notwendigen Sicherheit festgestellt werden, dass die Abbuchung eine Reaktion auf die Verhaftung des H. gewesen sei. II. 5 Diese Ausführungen halten der rechtlichen Nachprüfung in einem entscheidenden Punkt nicht stand. 6 Die Abbuchung der Leasing-Sonderzahlung am 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 184/10
2013-02-21
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Reise-Notfallset“ – zum Fehlen der Beschlussunterschrift – Unwirksamkeit des Beschlusses - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Juni 2008 einen Überweisungsbeleg, wonach die im Wege des Internet Home Banking vorgenommene Überweisung der 4. Jahresgebühr am 31. März 2008 um 23.26 Uhr von der Bank entgegengenommen wurde. 3 Mit Schreiben vom 25. August 2010, eingegangen am 26. August 2010, haben die Anmelder unter Bezugnahme und Beifügung eines vom 18. Juni 2008 datierenden Schreibens Wiedereinsetzung beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 19/12
2015-11-25
BGH 4. Zivilsenat, Verzugsschaden: Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten bei Mandatierung des Anwalts am 2. Januar wegen Nichteingang eines zum 31. Dezember geschuldeten Betrags
...Dezember 2012, einem sogenannten Bankfeiertag, erteilte er seiner Bank im Wege des Online-Bankings einen entsprechenden Überweisungsauftrag. Am 2. Januar 2013 mandatierte der Kläger seine Prozessbevollmächtigten, die den Beklagten mit E-Mail vom selben Tag zur Zahlung bis spätestens zum 3. Januar 2013 aufforderten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 169/14
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orange effect/ORANGE LABS (Gemeinschaftsmarke)/ORANGE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - zur Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...mit integrierten Schaltkreisen; elektronische Ausweiskarten; Telefonkarten; Telefonkreditkarten; Kreditkarten; Debetkarten; Karten für elektronische Spiele zur Verwendung mit Telefonen; CD-ROMs; magnetische, digitale und optische Datenträger; magnetische, digitale und optische Datenaufzeichnungs- und Speichermedien (mit und ohne Aufzeichnungen); über das Internet bereitgestellte Computersoftware; online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/12
2013-01-22
BGH 1. Strafsenat, Computerbetrug bei der Abbuchungsauftragslastschrift
...Dabei bediente er sich einer speziellen Software, mit der im Online-Banking-Verfahren bis zu 500 Abbuchungen in einem Buchungsvorgang zusammengefasst werden konnten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 416/12
2010-04-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e media (Wort-Bild-Marke - IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...Mannheim 2005 (CD-ROM); LEO-Online Lexikon der TU München unter dict.leo.org; PONS Großwörterbuch für Experten und Universität, 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/09
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Landberatung" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Schmuckwaren, Musikinstrumente, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Kosmetikwaren, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel; Großhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Kosmetikwaren, Feuerwerkskörper, Uhren und Schmuckwaren, Musikinstrumente, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel; Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 550/14
2017-07-27
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverstoß durch Filesharing: Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Mitbenutzung des Internetanschlusses durch Dritte
...Sie hat den Beklagten auf Zahlung von Abmahnkosten in Höhe von 368 € und Schadensersatz in Höhe von 1.000 € in Anspruch genommen. 3 Der Beklagte hat seine Täterschaft bestritten und angegeben, seine Ehefrau habe den mittels eines passwortgeschützten WPA2-Routers betriebenen Internetanschluss täglich für ihre berufliche Tätigkeit als Ärztin, für den Empfang von E-Mails, für Online-Banking und den Besuch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 68/16
2012-12-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Volksbank Ostallgäu" – Gattungsangabe – geografischer Herkunftshinweis - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zum Ortsprinzip bei Volksbanken
...Darüber hinaus bieten Banken - bspw. im Rahmen von Unternehmensunterstützung - auch betriebswirtschaftliche und wissenschaftlich-technologische Dienstleistungen an und offerieren im Zusammenhang mit Online-Banking, Finanzierungsrechnern u. ä. auch Software. 27 Es ist auch nicht erkennbar, dass durch die Kombination von „Volksbank“ mit der geografischen Herkunftsangabe „Ostallgäu“ ein über die Summe...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 26/11
2010-08-26
BFH 10. Senat, (Zeitlicher Abstand von (negativer) Entscheidung über PKH-Begehren und Entscheidung zur Hauptsache) n
...Die Bankgeschäfte (online-banking) hätten seine Ehefrau, sein Sohn und seine Schwester getätigt. Barabhebungen habe er regelmäßig im Auftrag seiner Mutter vorgenommen. Für seine Tätigkeiten im Betrieb habe er kein Geld erhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 210/09
2016-09-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LANDESSTIFTUNG MITEINANDER IN HESSEN (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
...für Dritte; Kundengewinnung und –pflege durch Versandwerbung (Mailing); Layoutgestaltung für Werbezwecke; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Marketing; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/13
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen für Dritte; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing); Layoutgestaltung für Werbezwecke; Lohn- und Gehaltsabrechnung; Mannequindienste für Werbe- und Verkaufsfördernde Zwecke; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2018-10-10
BPatG 29. Senat
...„E-Mail“, „E-Business“, „E-Book“, „E-Banking“, „E-Commerce“, „E-Voting“, „E-Government“ von einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise als Abkürzung für „elektronisch/electronic“ aufgefasst. „Com“ sei die übliche Abkürzung für „Commerce“. Die angemeldete Marke enthalte somit in ihrer Gesamtheit einen sprachüblich gebildeten Sachhinweis im Sinne von „E-Commerce“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 526/16
2012-07-19
BGH 3. Zivilsenat, Vertrag über die Bereitstellung eines Telefon- und Internetanschlusses: Sorgfaltsmaßstab für den Anschlussinhaber hinsichtlich nicht gebilligter Anschlussnutzung; Hinweispflicht des Telekommunikationsanbieters bei ungewöhnlichem Nutzungsverhalten mit Kostenexplosion; Mitverschulden des Anschlussinhabers nach Kenntniserlangung vom Anschlussmissbrauch
...LG Berlin, WM 2010, 1121, 1122 zur Abrufbarkeit über ein vom Absender eingerichtetes Internetkonto ["online-banking"]; OLG München, Beschluss vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 71/12
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "@" – keine Unterscheidungskraft – zur fehlenden Unterscheidungskraft aus sonstigen Gründen fehlen
...Finanzauskünften; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Schätzen von Schmuck; numismatische Schätzungen; Einziehen von Miet- und Pachterträgen; Schätzen von Briefmarken; Ausgabe von Gutscheinen, Wertmarken; Depotverwahrung von Wertsachen; Börsenkursnotierung; Ausgabe von Kreditkarten; Vermietung von Büros [Immobilien]; Dienstleistungen von Rentenkassen; finanzielle Förderung; Home Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/13
2010-07-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rheinpark-Center" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Form von Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Verteilen und Versenden von Werbematerial, Fernsehbewerbung, betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising-Konzepte, Geschäftsführung für darstellende Künstler, Marketing, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce für Dritte, Betrieb einer Im- und Exportagentur, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/10
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Remise" – Zurückverweisung wegen Verstoß gegen Begründungspflicht
...Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erteilung von Auskünften in Handeis- und Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung für Dritte; Geschäftsführung von Hotels im Auftrag Dritter; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Merchandising; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Online-Werbung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/12
2010-01-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOLKSFLAT" – Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zur kritischen Überprüfung geben - kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich - Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit nicht erforderlich
...Netzwerkbetriebs und Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen und Datensicherung; Dienstleistungen einer Multimediaagentur, nämlich Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerkstrukturen; technische Beratung im Hinblick auf den Einsatz von Computerhard- und -software sowie der neuen Medien und des Internets; Erstellen von Computerprogrammen für statistische Auswertungen; Erstellen von Computerprogrammen zum Online-Banking...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 142/05